Von Erik-Holm Langhof
Die Radfahrer recken die Köpfe, Autofahrer rollen ganz langsam aus der Hältergasse auf die Humboldtstraße. Grund für die Vorsicht sind Bäume und Sträucher, die ihnen an der Kreuzung die Sicht versperren. Uwe Böhm fährt mehrmals die Woche dort entlang und weiß, wie gefährlich die Lage ist: „Die Sicherheit ist keineswegs gewährleistet.“
Trotzdem besteht für die Stadtverwaltung an diesem Punkt noch kein Handlungsbedarf. Bei anderen Problemzonen ist sie dagegen bereits aktiv. Wie Stadtsprecher Kai Grebasch mitteilt, werden solche Behinderungen des Straßenverkehrs in der Regel beim zuständigen Bürgeramt durch Bürger oder der Polizei gemeldet: „Sind solche Sichtbehinderungen dann Ursache von Verkehrsunfällen oder wird dies zumindest angenommen, werden solche Stellen durch eine Unfallkommission auf die Unfallrelevanz geprüft.“ Diese Kommission aus Mitarbeitern von Verkehrsbehörden, Zuständigen für die Straße und Landespolizisten untersucht dann die Problemfälle genauer. „Bestätigt sich die Annahme, erfolgt die Aufforderung zur Störungsbeseitigung und die Anhörung der Personen, die die Störung zu vertreten haben“, so Grebasch weiter. Bei der Stadtverwaltung ist das Referat Stadtordnung dafür zuständig.
Einen solchen Fall gab es zum Beispiel in Schlegel. Dort steht ein Busch auf einem Privatgrundstück an der Dorfstraße, die in Richtung Bundesstraße 99 führt. Bereits vor zwei Jahren sprach die Stadt mit den Anwohnern, wie Heike Kubiak, Leiterin des Zittauer Straßenverkehrsreferats, erklärt: Sie „haben schließlich die Hecke beschnitten.“ Allerdings besteht das Problem laut Autofahrern weiterhin, weil die Hecke an sich die Sicht behindert. Anders war das an der Kreuzung Äußere Oybiner/ Schramm-/Goldbachstraße. Nach der Bitte der Stadt an einen Besitzer, dort Sträucher zu verschneiden, war das Problem geklärt.
Ebenfalls ein Problemfall scheint die Kreuzung Friedensstraße/Zur alten Färberei zu sein. Durch die leichte Kurve und die Hecke, die die Sicht auf stadtauswärts kommende Autos behindert, krachte es auch an dieser Kreuzung bereits mehrfach. „Allerdings sind die Unfallursachen nicht immer auf den Grünwuchs zurückzuführen“, wie Frau Kubiak vom Verkehrsreferat der Stadt berichtet. Nach Auffassung der Verwaltung handelt es sich dort um ordentlich gezogene, geschnittene Hecken. „Daher sind alle drei Kreuzungen beziehungsweise Streckenabschnitte keine amtlichen Unfallschwerpunkte.“
Sollte dies aber der Fall und die Besitzer von Bäumen und Hecken nicht einsichtig sein, kann die Stadtverwaltung durchgreifen. „Sollte eine Anhörung nicht erfolgreich gewesen seien, können weitere Schritte eingeleitet werden“, sagt Pressesprecher Kai Grebasch. Dazu gehört, dass der Besitzer des betroffenen Grundstücks schriftlich aufgefordert wird, zu handeln. Der Brief kostet Gebühren. Zudem wird ihm darin angedroht, dass die Stadt auf seine Kosten eine Firma mit dem Verschneiden beauftragt, wenn er nicht selbst zu Heckenschere oder Säge greift. Sollte er dann immer noch nicht reagieren, schickt die Stadt die Firma und danach die Rechnung.
Nur bei einer erheblichen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit veranlasst das Referat Stadtordnung auf Grundlage des Gesetzes, dass sofort eine Firma tätig wird. Soweit kommt es allerdings sehr selten.