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Ein kalkulierter Abgang

Weitere Unterstützer könnten Frauke Petry folgen und den radikalen Flügel in ständige Erklärungs- und Rechtfertigungsnot bringen, kommentiert Karin Schlottmann.

26.09.2017

lierter Abgang

© Robert Michael

Am Tag nach der Bundestagswahl reiben sich die etablierten Parteien verdattert die Augen. Gründliche Fehleranalysen werden versprochen, Kurskorrekturen gefordert. Und die AfD? Es ist vor der Wahl häufig darüber spekuliert worden, dass die AfD sich vor allem mit internen Streitereien beschäftigen wird. Die offenen Feindschaften innerhalb der Partei sind gravierend und eine Zusammenarbeit der politischen Flügel undenkbar. Nun beginnt der Prozess der Spaltung und der Selbstzerfleischung sogar noch früher als angenommen. Noch bevor sich der neue Bundestag konstituiert hat, verkündet Parteichefin Frauke Petry, sie werde der neuen AfD-Bundestagsfraktion gar nicht angehören.

Viele AfD-Wähler erwarten von dieser Partei keine normale Oppositionsarbeit. Die Intrigen und Ränkespiele stören sie nicht, solange die Partei ihnen die Möglichkeit verschafft, ihren Protest gegen Einwanderung, Islam und offene Grenzen auszudrücken. Sie nehmen auch den rüden Ton und die extremistische Rede hin. Je mehr sich Medien und etablierte Parteien darüber empören, desto besser.

Und dennoch scheint es seit Dienstag ungewisser denn je, ob die AfD die nächsten vier Jahre im Parlament überstehen wird. Petrys Entscheidung war geplant, weitere Unterstützer könnten ihr folgen und den radikalen Flügel in ständige Erklärungs- und Rechtfertigungsnot bringen. Schließlich ist Petry als Noch-Parteichefin prominent und keine Hinterbänklerin. In einigen Landtagen haben persönliche und politische Differenzen ebenfalls zur Spaltung geführt.

Unklar ist auch, wie sich die vielen Neu-Parlamentarier im Bundestag verhalten werden. Die Fraktion ist groß, aber nicht alle werden einen attraktiven Posten erhalten. Petrys Abgang könnten sich diejenigen zum Vorbild nehmen, die bei dieser Verteilung leer ausgehen. Kompromissfähigkeit jedenfalls war selbst in internen Angelegenheiten keine Stärke der AfD. Schon die Drohung einzelner, sich ebenfalls aus der Fraktion zu verabschieden, wird der AfD-Führung das politische Geschäft erschweren. Die Antwort auf die Frage, wer am Ende wen jagen wird, ist deshalb noch lange nicht ausgemacht.