erweiterte Suche
Donnerstag, 07.09.2017

Dünne Luft für Genossen

Ohne ein Wunder dürfte die Bundestagswahl für die SPD wie 2009 und 2013 ziemlich unerfreulich enden. Was kommt dann: Augen zu und durch oder ein Generationenwechsel?

8

Wie wird sich die SPD nach der Wahl aufstellen?
Wie wird sich die SPD nach der Wahl aufstellen?

© dpa

Berlin. Was weiß Rolf Mützenich? Der SPD-Außenpolitiker mit dem Pierre-Brice-Gesicht, der seit 15 Jahren im Bundestag den Kölner Nordwesten vertritt, ist ein Mann, der eher selten in der „Tagesschau“ zu sehen ist. Im Parlament zählt der 58-jährige Vizechef der Fraktion dafür zu jenen Rednern, die für sein Wissen und seine umsichtige Art, die internationale Politik einzuordnen, geschätzt werden.

In der letzten Sitzung des Bundestages am Dienstag rutschte dem Rheinländer Mützenich beim Versuch, die vermeintliche Aufrüstungspolitik der Union zu geißeln, nun ein Satz heraus, der aufhorchen lässt: „Als Vertreter einer selbstbewussten Fraktion mit Martin Schulz an der Spitze werden wir den Aufrüstungswahn dieser Bundesregierung nicht unterstützen“, sagte er.

Schulz, Fraktionschef? Versprach sich Mützenich - oder sprach er nur aus, was in vielen sozialdemokratischen Köpfen gerade hin und her bewegt wird, nämlich das künftige Tableau der Spitzenkräfte? Bleibt der rote Balken am Wahlabend um 18.00 Uhr irgendwo unterhalb der 25-Prozent-Marke stehen, dürfte es in der ältesten deutschen Partei ziemlich ungemütlich werden.

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht spießte Mützenichs Aussage sofort auf. Die SPD wolle sich „ein weiteres Mal in der großen Koalition verkriechen“, Schulz‘ Mission einer Revitalisierung der Sozialdemokratie sei krachend gescheitert, polterte die Ehefrau von Oskar Lafontaine wenig überraschend.

Mützenichs Satz legt zumindest den Verdacht nahe, Schulz könnte nach dem Wahltag den Steinmeier machen, um sich zu retten. Der damalige Außenminister und heutige Bundespräsident musste 2009 das schlechteste SPD-Nachkriegsergebnis verantworten. 23 Prozent. Am Tiefpunkt seiner Karriere funktionierte Frank-Walter Steinmeiers Machtinstinkt einwandfrei. Noch am Wahlabend verkündete er vor acht Jahren im Willy-Brandt-Haus, er wolle nicht aus der Verantwortung fliehen und Oppositionsführer werden.

So oder so ähnlich könnte Schulz argumentieren. Im TV-Duell gegen die Kanzlerin untermauerte er vorsorglich seinen Anspruch auf den SPD-Vorsitz. Schulz will eine lange Furche ziehen. Dabei verlor die Partei mit ihm an der Spitze im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen drei Landtagswahlen. Schulz reklamiert für sich, die zum Ende der über siebenjährigen Gabriel-Ära zerstrittene und demoralisierte Volkspartei geeint zu haben. In der Tat wirkt die SPD geschlossen wie selten. Ihre bewegte Vergangenheit zeigt jedoch, diese Einigkeit kann trügerisch sein. Zu sicher sollte sich der 100-Prozent-Vorsitzende Schulz nicht fühlen.

Für viele SPD-Abgeordnete steht die berufliche Existenz auf dem Spiel. Bei einem desaströsen Abschneiden, also schlechter als die mauen 25,7 Prozent vor vier Jahren, könnte die Bundestagsmannschaft arg dezimiert werden. Bei 23 Prozent - wie Forsa vor dem TV-Duell erhob - würde die SPD nach Angaben von „Mandatsrechner.de“ nur noch 158 Sitze im Bundestag haben. Derzeit sind es 193.

Kommt es bei so einem Ergebnis zu einem Generationenwechsel, der die Riege der männlichen Spitzengenossen aus dem Dunstkreis der Schröder-Zeit hinwegfegt? Würde Andrea Nahles das neue Machtzentrum sein? Könnte der durch die G20-Krawalle angeschlagene Olaf Scholz seinen Einfluss in der Partei wahren? Als Bremsklotz könnte sich erweisen, dass nur drei Wochen nach der Bundestagswahl in Niedersachsen Neuwahlen anstehen und die Bundes-SPD deshalb personelle Querelen vertagen könnte. Hilfreich für Schulz & Co. wiederum wäre es, wenn Angela Merkels Union deutlich unter 40 Prozent landen sollte. Das würde von der Schwäche der SPD ein wenig ablenken.

Am 24. September stärkste Kraft vor der Union zu werden, daran glauben selbst kühnste Optimisten nicht mehr. Aus Sigmar Gabriel platzte das zur Verärgerung vieler Führungsleute kürzlich bei einem „Spiegel“-Empfang heraus. Daran ändert nichts, dass er später seine Worte wieder einfangen wollte. Nur als erneuter Juniorpartner der Union könnte sich die SPD an der Macht halten. Für eine Ampel oder ein rot-rot-grünes Bündnis zeichnen sich keine Mehrheiten ab.

In einer Groko könnte Schulz Außenminister und Vizekanzler unter Angela Merkel werden. Es sei denn, Gabriel behielte diese Posten. Würde Schulz stattdessen Partei- und Fraktionsvorsitz auf sich vereinen, könnte der amtierende Zuchtmeister der Abgeordneten, Thomas Oppermann, sich seinen Traum von einem Ministeramt erfüllen. Einig ist sich die SPD-Spitze, über eine Koalitionsbeteiligung sollten wie 2013 die Mitglieder entscheiden. Sollte die SPD allerdings ihr Allzeittief von 23 Prozent unterbieten, dürfte eine personelle und inhaltliche Erneuerung kaum aufzuhalten sein. (dpa)

Leser-Kommentare

Seite 1 von 2

Insgesamt 8 Kommentare

Alle Kommentare anzeigen

  1. Joachim Herrmann

    Opposition ist Mist- hat mal Jemand postuliert! Nur, Juniorpartner zu "treuen" Händen der CDU dürfte noch größerer Mist sein. Denn, wie sich zeigt, lädt dann genau diese jeden Mist auf den Juniorpartner ab und ist fein raus. Da wäre dann eine Legislatur ohne CDU eine Möglichkeit, eigenes Profil neu aufzubauen, zu definieren und als Opposition den Regierungsklüngel mal vor sich her zu treiben. Dazu müsste man in der SPD aber bereit sein, mal auf Posten und... zu verzichten. Ob das machbar ist? Die FDP hat es ja vorgemacht. Weiter muss man bedenken, auch wenn es sehr schmerzt, die AfD wird mit ihrem plasfemischen Rechtsnationalkurs die Wähler derart spalten, dass die Rechenbeispiele interessant werden. Ob die FDP und auch die Grünen genügend Substanz beim Wähler entwickelt haben, um in Koalitionen eintreten zu können, wird sich im Jubel oder der Depression nach 18.00 widerspiegeln. Und, da den Linken die Protestwähler abhanden kommen, wird es spannend um die "dritte" Kraft. Na, denn..!

  2. Thomas

    Ich sag nur eins: WER HAT UNS VERRATEN SOZIALDEMOKRATEN: Balkan Afgahnistan Hartz 4 Rürup GROKO.

  3. Mit was tritt die SPD an?

    Vor 4 Jahren hatte die SPD noch eigene Themen: Mindestlohn, Rente nach 45 Arbeitsjahren, ... Diese sind abgearbeitet, neue Themen konnte die SPD nicht platzieren. Wieso sollte die Mitte der Gesellschaft das Anhängsel SPD wählen? Da kann man gleich Merkel wählen. Das wurde beim Fernseh-Duett von Schulz und Merkel aus meiner Sicht noch mal bestätigt. Selbst da, wo sich klare Kante anbietet kuscht man in der Hoffnung auf 4 weitere Jahre Juniorpartnerschaft.

  4. Frank

    Die SPD wird sich weiter ruinieren, weil ihre Parteigranden nur dem eigenen Wohl nachjagen. Für Posten und Mandate sind sie bereit alles und jedes zu unterstützen. Gabriel hat geschickt den in Brüssel längst erledigten Schulz als Buhmann einer schon lange absehbaren Niederlage vorschieben können und sich selbst nach einem katastrophalen Job als Wirtschaftsminister mit dem Amt des traditionell beliebten Außenministers saniert.

  5. joppy

    Die SPD würde enorm an Zustimmung gewinnen, wenn es: - CETA beerdigt! -Herrn Lauterbach zum Kanzlerkandidaten und Herrn Schulz zum Bildungsminister küren würde -kein Genderterror betreibt, aber natürlich gleicher Lohn für gleiche Arbeit durchsetzt -durch eine festgeschriebene verschleißorientierte Nachrüstung und Erneuerung der Waffensysteme der Bundeswehr die Sicherheit und den Verteidigungsauftrag gerecht wir damit auch die deutsche Rüstungsindustrie weniger vom Ausland abhängig ist -den Tierschutz, Artenschutz deutlich verstärkt, auch von ausländischen Tieren(Elefanten,Nashörner, Tiger usw.); mehr in-und ausländ. Nationalparks fördert und ausbaut -die akademische und Meisterbildung in allen Bereichen für Fernstudien in allen Fächern auch den benachteiligten Regionen zugänglich macht und Standortnachteile dadurch abbaut -Patente auf Leben generell verbietet -die Beschlagnahmung von Geldern der Organisierten Kriminalität der Staatsschuldentilgung zukommen läßt -Kriegen entsagt

Alle Kommentare anzeigen

Seite 1 von 2

Kommentare können nur in der Zeit von 8:00 bis 18:00 Uhr abgegeben werden.