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Montag, 13.02.2017

Dresdner demonstrieren gegen Neonazis

Mit Dirk Hilbert war das erste Mal der Oberbürgermeister offiziell dabei. Trotz Blockaden blieb es friedlich.

Von Andreas Weller, Christoph Springer, Alexander schneider und Tobias Wolf

Bilder vom Demotag in Dresden

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Aus dem Demonstrationszug, der auch vor der Hofkirche vorbeizog, setzte sich später ein Teil ab, um die Marienbrücke zu blockieren. Die Neonazis kamen so nicht über die Elbe in die Neustadt.
Aus dem Demonstrationszug, der auch vor der Hofkirche vorbeizog, setzte sich später ein Teil ab, um die Marienbrücke zu blockieren. Die Neonazis kamen so nicht über die Elbe in die Neustadt.

© Rene Meinig

  • Aus dem Demonstrationszug, der auch vor der Hofkirche vorbeizog, setzte sich später ein Teil ab, um die Marienbrücke zu blockieren. Die Neonazis kamen so nicht über die Elbe in die Neustadt.
    Aus dem Demonstrationszug, der auch vor der Hofkirche vorbeizog, setzte sich später ein Teil ab, um die Marienbrücke zu blockieren. Die Neonazis kamen so nicht über die Elbe in die Neustadt.
  • Oberbürgermeister Dirk Hilbert am Nürnberger Platz im Gespräch, dort demonstrierte er mit gegen Neonazis.
    Oberbürgermeister Dirk Hilbert am Nürnberger Platz im Gespräch, dort demonstrierte er mit gegen Neonazis.
  • Die Polizei setzte auch Pferde ein, um die Gegendemos unter Kontrolle zu halten – das gelang am Wochenende.
    Die Polizei setzte auch Pferde ein, um die Gegendemos unter Kontrolle zu halten – das gelang am Wochenende.
  • Eine von mehreren Sitzblockaden gegen rechte Aufmärsche in Dresden.
    Eine von mehreren Sitzblockaden gegen rechte Aufmärsche in Dresden.

Aus anderen Städten sind solche Bilder bekannt: Die Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister kündigt an, sich an einer Gegendemonstration zu beteiligen und reiht sich in Proteste gegen Rechtsextreme ein. In Dresden gab es das so bisher noch nicht. Zwar hatte die damalige Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) 2012 zu einer Versammlung gegen das Treiben von Neonazis rund um den 13. Februar aufgerufen, diese fand auch statt – aber da hatten die Rechten schnell noch ihren Marsch abgemeldet. 2013 ist sie nach der Menschenkette spontan zu einer Gegenveranstaltung gegangen.

Am Sonnabend hat Dirk Hilbert (FDP) es offiziell getan: Das Stadtoberhaupt Dresdens war bei einer der Gegendemos, an denen die Neonazis vorbeigezogen sind. Zum Nürnberger Platz hatte die Arbeitsgruppe 13. Februar mobilisiert, die auch die Menschenkette für den Tag organisiert. Hilbert wolle zeigen, dass nie wieder Krieg von deutschem Boden ausgehen solle, sagte er der SZ vor der Kundgebung. „Wir wollen nie wieder, dass solche Ideologien in unserer Gesellschaft eine Breite bekommen. Insoweit: Wehret den Anfängen.“ Mit dem Protest gegen die Aufzüge von Neonazis sei es in den vergangenen Jahren gelungen, diese „deutlich einzuschränken“. Hilbert bestätigte, dass es seine erste Teilnahme als OB an einer solchen Demo war. Die Zivilgesellschaft, Parteien und Organisationen wollen so das deutliche Signal senden: Hier in unserer Stadt nicht! „Da gehört der Oberbürgermeister dazu“, sagte Hilbert.

Mit den jüngsten Attacken gegen ihn, bis zu Mordaufrufen, habe das aber nichts zu tun. „Das ist höchstens noch mal die deutliche Unterstreichung, wohin die Gesellschaft tendiert. Aber die Marschroute, wie wir agieren, haben wir längst vor diesen Angriffen besprochen gehabt.“ Er lasse solche Einschüchterungsversuche nicht an sich herankommen. „Ich bin da gestählt genug, und das motiviert mich eher zu noch stärkerem Handeln.“

Aber es war bei Weitem nicht nur Hilbert, der gegen das rechte Treiben auf die Straße ging. In Summe etwa 1 000 Gegner stellten sich etwa 700 Neonazis entgegen. Beinahe jedes Jahr versuchen die Rechten, den Jahrestag der Bombardierung für ihre Zwecke zu missbrauchen. Häufig ist es dabei auch zu Ausschreitungen gekommen. Die schlimmsten Eskalationen gab es im Jahr 2011. Seither blieb es meist relativ friedlich. Auffällig ist, dass die Rechtsextremen durch Blockaden und massiven Widerstand einige Male gar nicht mehr laufen, sondern nur eine stationäre Kundgebung abhalten konnten.

Bilder vom Demotag in Dresden

In diesem Jahr liefen sie wieder – aber nicht wie geplant. Bereits ab 14 Uhr hatte der mehrfach vorbestrafte Volksverhetzer und Holocaustleugner Gerhard Ittner ein paar Neonazis am Zwingerteich versammelt. Aus dem Plan, über die Marienbrücke in die Neustadt zu ziehen, wurde aber nichts. Die Brücke war von Gegnern blockiert, den Truppen blieb nur eine kleine Runde zurück zum Ausgangsort. Die örtlichen Neonazis, die sich später am Hauptbahnhof versammelten, konnten fast die geplante Route zurücklegen. Allerdings unter massivem und lautstarkem Protest. Auf der Strecke durch die Südvorstadt gab es immer wieder kleine Blockadeversuche. Der sogenannte Trauermarsch konnte aber von der Polizei daran vorbeigeführt werden. An einigen Stellen standen sich die Rechtsextremen und ihre Gegner teilweise nur wenige Meter entfernt gegenüber. Es gab wüste Beschimpfungen, aber die Polizei hatte die Lage stets im Griff.

Die Ittner-Veranstaltung hat ein Nachspiel: Die Polizei ermittelt gegen mindestens einen Redner wegen Volksverhetzung. Zudem gab es an dem Tag kleinere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Die Polizei zog ein positives Fazit, sprach von einer „aufgegangenen Strategie“. Welche das war, wollte sie aber nicht verraten, um diese auch künftig anwenden zu können. Auch zu Verkehrseinschränkungen ist es vom Nachmittag bis in den Abend gekommen. So wurden immer mal wieder Kreuzungen und Zufahrten entlang der Aufzugsstrecke gesperrt. Die Marienbrücke war während der Blockade am Nachmittag dicht. Eine Straßenbahn in Richtung Innenstadt musste umdrehen, Autos standen eine Weile im Stau, oder die Fahrer suchten sich einen anderen Weg.

Unter den rechten Aufmärschen waren auch bekannte Gesichter zu sehen, die sonst montags gerne zu Pegida gehen und von sich immer behaupten, sie seien keine Neonazis. Der zunächst für den 18. Februar angemeldete Aufzug von Rechtsextremen in der Innenstadt wurde von Veranstalter Maik Müller bereits abgesagt. Offensichtlich hatte er sich das Datum vorsorglich gesichert, falls seine Truppen nicht hätten laufen können.