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Dresden rüstet sich gegen Neonazis

Schon am Mittwoch wollen Neonazis in der Stadt marschieren. Dagegen formiert sich Widerstand.

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Von Thilo Alexe und Andreas Weller

Kirchen, Ausländerrat, AG13. Februar, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und das Bündnis Dresden nazifrei appellieren an die Dresdner, bereits am Mittwoch gegen rechts auf die Straßen zu gehen. Die Neonazis wollen sich abends am Theaterplatz versammeln und zum Hauptbahnhof ziehen. „Wir wollen sicht- und hörbar sein und deutlich zeigen, dass wir Neonazis hier nicht wünschen“, so Joachim Klose, Moderator der AG13. Februar.

Mit Kundgebungen wie die des DGB auf dem Theaterplatz bis zu Bittgebetgängen vor der Hof- und der Frauenkirche sollen so viele Dresdner wie möglich zeigen, dass in Dresden kein Platz für Neonazis ist. Das Bündnis Dresden nazifrei nutzt den Mittwoch zur Aufwärmung für den 13. Februar. Bündnissprecher Silvio Lang: „Wir mobilisieren, um 17.30 Uhr an den Theaterplatz zu kommen.“ Das Bündnis sei entschlossen, die Neonazis zu blockieren.

Dass es zu der Verlagerung auf den 12. Februar kommt, wertet Innenminister Markus Ulbig (CDU) so: „Das ist ein Verwirrspiel der Rechtsextremen, das allerdings auch in den eigenen Reihen für Verwirrung sorgt.“ Die Polizei sei aber darauf eingestellt und auch für den heutigen Abend gewappnet. Am Donnerstag werden dann rund 3.000 Polizisten im Einsatz sein.

Ob die Neonazis den heutigen Umzug genehmigt bekommen, entscheidet sich erst heute. Wegen der vielen kurzfristigen Anmeldungen braucht die Verwaltung Zeit. „Derzeit laufen noch die Abstimmungen mit anderen Sicherheitsbehörden, sodass wir voraussichtlich erst am Mittwoch einen Auflagenbescheid erlassen“, so Rathaussprecher Kai Schulz gestern.

Für morgen wird in der gesamten Stadt gegen rechts mobil gemacht. Die Studentenräte der Universitäten und Hochschulen und die Intendantenrunde der Museen, Orchester und Theater der Stadt schmücken ihre Häuser mit Transparenten. Zitate von Erich Kästner und Max Liebermann sollen ein klares Zeichen gegen den Missbrauch durch Rechtsextreme setzen. Wo die Neonazis ihre Kundgebung abhalten dürfen, wird wohl erst heute vom Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschieden.