Von Tobias Wolf und Andreas Weller
Die Einwohnerzahl steigt von derzeit 542 300 auf 588 000 im Jahr 2030, das sagt die Statistik. „Ich gehe eher davon aus, dass wir uns auf 600 000 Einwohner einstellen sollten“, so Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Ein, wenn auch geringer Faktor, sind dabei die Flüchtlinge, die Dresden zugewiesen bekommt. „Wir müssen bei dem Thema über die reine Unterbringung hinausdenken“, so der OB. In seinen Planungen werde er nun auch Schulen, Kitas und Wohnungen berücksichtigen.
Etwa die Hälfte aller Asylbewerber werden später auch anerkennt. Darauf müsse sich die Stadt einstellen. „Ich rechne einen Sicherheitspuffer von 20 Prozent dazu, daran orientieren sich die künftigen Planungen“, sagte Hilbert im Ortsbeirat Prohlis. Aktuell leben in Dresden etwa 7 300 Flüchtlinge, für rund 4 500 davon ist die Stadt zuständig. Hilbert geht davon aus, dass Dresden im kommenden Jahr etwa 7 500 Geflüchtete unterbringen muss.
Stesad soll Sozialwohnungen bauen
Das sei schwierig genug, aber die Stadt müsse sich darauf vorbereiten, dass viele länger bleiben. Diese Personen sollen auch in den Arbeitsmarkt integriert werden. Aber auch Schul- und Kitaplätze werden benötigt und Wohnungen. Ab 2016 müssen laut Hilbert etwa 3 000 Wohnungen pro Jahr entstehen. Er gehe davon aus, dass private Investoren weiterhin wie im vergangenen Jahr bauen. Da waren es rund 2 400 Wohnungen. Dazu rechnet er damit, dass die Genossenschaften etwa 200 Wohnungen pro Jahr schaffen können. Die Stadt selbst will die restlichen gut 300 Wohnungen pro Jahr bauen. „Unabhängig davon, in welcher Form eine neue Wohnungsbaugesellschaft entstehen wird, setze ich auf die Stesad“, so Hilbert. Die städtische Tochter soll die Sozialwohnungen bauen.
Ab dem kommenden Jahr steht Hilbert aber vor einem weiteren Problem: Für die Unterbringung der Asylbewerber sind alle relativ günstigen Unterkünfte abgegrast. „Es wird deutlich teurer, Unterkünfte für die Personen zu schaffen, die der Stadt zugewiesen werden“, sagt der OB. Derzeit bekommt die Stadt vom Land pauschal 7 600 Euro pro Flüchtling und Jahr für die Unterkunft. Die realen Kosten liegen bereits jetzt höher, etwa bei 8 600 bis 9 000 Euro.
Dafür gab es einen Nachschlag vom Land. Künftig werden laut Hilbert diese Kosten bei etwa 12 000 Euro pro Kopf liegen. Derzeit werden die fehlenden Mittel aus der Reserve der Stadt genommen. „Für uns gilt weiter das Gebot der Schuldenfreiheit, und es wird auch weiter gelten“, kündigte Hilbert an. Das hänge auch davon ab, dass Bund und Land sich an die Maßgabe halten, dass Kosten im Zusammenhang mit Asyl der Stadt auch weiterhin komplett erstattet werden. „Da muss noch mal nachgesteuert werden“, fordert Hilbert.
Die Übernahme der Kosten fordert der OB auch, damit die Stadt sich auf die Integration der Geflüchteten konzentrieren kann. Das sei die eigentliche Aufgabe. Gehe es in diesem Jahr vor allem um die kurzfristige Unterbringung, müsse die Stadt künftig noch stärker auf Sprachkurse, Arbeitsgelegenheiten und Ausbildung setzen, ihre Planungen für Schul- und Kitabau anpassen und eben Sozialwohnungen schaffen. Hilbert plant, Dresden zu einer Art Vorzeigestadt für Asyl zu machen. Zunächst muss er aber sein Unterbringungskonzept mit 2 616 Plätzen durchbekommen. In Prohlis wurde es abgelehnt. Am 10. Dezember entscheidet der Stadtrat dazu.