Dienstag, 26.02.2013

Dresden bleibt Umweltzone erspart

Die EU-Kommission billigt vorerst den Luftreinhalteplan der Stadt. Aber in zwei Jahren müssen die Werte eingehalten werden.

Von Bettina Klemm

Dresden bleibt vorerst eine Umweltzone erspart.
Dresden bleibt vorerst eine Umweltzone erspart.

©dpa

Ein Fahrverbot für Stinkerautos wird es in Dresden in diesem und im nächsten Jahr nicht geben. Die EU-Kommission hat keine Einwände gegen Dresdner Luftreinhalteplan und damit den Sonderweg der Stadt. Allerdings bedeutet das nur einen Aufschub. Dresden bekommt noch knapp zwei Jahre Zeit eingeräumt, um die vielfältigen Maßnahmen des Luftreinhalteplanes zur Senkung der Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung der Dresdner Luft umzusetzen. 2015 müssen die Grenzwerte dann eingehalten werden, teilte die Kommission gestern mit.

„Der Weg ist richtig, das Ziel noch nicht erreicht“, erklärt der Erste Bürgermeister, Dirk Hilbert (FDP). Auf diese EU-Entscheidung musste er lange warten. Der positive Ausgang der Prüfung war keineswegs sicher, da Dresden, anders als die meisten anderen deutschen Städte mit Problemen bei der Luftreinhaltung, nicht auf eine Umweltzone gesetzt hatte, sondern den sogenannten „Dresdner Weg“ beschritten ist. Dieser sieht 122 Einzelmaßnahmen vor, um die Luftqualität zu verbessern. Dazu zählen das stärkere Nutzen des öffentlichen Nahverkehrs ebenso wie das freiwillige Modernisieren der Fahrzeuge von privaten Haushalten aber auch von Unternehmen aus Wirtschaft und Handwerk. Jetzt komme es darauf an, dass die Stadtverwaltung, die Landesbehörden und alle Partnern an einem Strang ziehen, um die geplanten Maßnahmen zügig umzusetzen.

Im vergangenen Jahr hat Dresden die Grenzwerte für Feinstaub eingehalten. An 22 Tagen gab es eine Überschreitung, maximal 35 Tage wären erlaubt. Allerdings war auch die Wetterlage etwas günstiger als in den Jahren zuvor. Mit 48 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft wurde jedoch der Jahresmittelwert beim Stickstoffdioxid an der Messstelle Bergstraße überschritten. Erlaubt sind maximal 40 Mikrogramm.