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Drei Gemeinden wollen kooperieren

Um im ländlichen Bereich Kitas, Schulen und Läden zu halten, wollen Großdubrau und Radibor auch Malschwitz ins Boot holen.

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© Carmen Schumann

Von Kerstin Fiedler

Großdubrau. Der Edeka-Markt und das Pflegeheim in Großdubrau wären nie zustande gekommen, wenn es nicht eine Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Radibor und Großdubrau gegeben hätte. Denn nur dadurch, dass diese Zusammenarbeit auch im Planungsinstrument Regionalplan festgelegt wurde, konnten die Vorhaben umgesetzt werden – für die Zahl der Bewohner, die insgesamt in beiden Gemeindegebieten leben. Wie nun auch die Gemeinde Malschwitz mit in die Kooperation passt und was es für die weitere Entwicklung der Gemeinde Großdubrau heißt, darüber informierte jetzt Jörg Weichler, Fachbereichsleiter Regionalplanung im Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien, die Gemeinderäte in Großdubrau. Die SZ fasst wichtige Fakten zusammen.

Gemeinsame Gemeinde-Projekte

Könnte die Gaststätte Meja das kulturelle Zentrum aller drei Gemeinden werden? Ein großer Saal ist vorhanden.
Könnte die Gaststätte Meja das kulturelle Zentrum aller drei Gemeinden werden? Ein großer Saal ist vorhanden.
Die Grundlage der Pflegeheim-Planung in Großdubrau waren die Einwohnerzahlen von Großdubrau und Radibor.
Die Grundlage der Pflegeheim-Planung in Großdubrau waren die Einwohnerzahlen von Großdubrau und Radibor.
Der Edeka-Markt Großdubrau ist ein gutes Beispiel der Kooperation von Großdubrau und Radibor.
Der Edeka-Markt Großdubrau ist ein gutes Beispiel der Kooperation von Großdubrau und Radibor.
Wie geht es weiter mit der Oberschule Malschwitz? In Großdubrau gibt es nur eine freie Mittelschule.
Wie geht es weiter mit der Oberschule Malschwitz? In Großdubrau gibt es nur eine freie Mittelschule.

So war der Plan: Für zwei Gemeinden funktioniert die Zusammenarbeit

Generell ist es so, dass jede Gemeinde die Aufgabe und auch das Recht hat, für seine Bevölkerung und die Wirtschaft alle Voraussetzungen für ein Leben zu schaffen. Allerdings gibt es für einige Aufgaben auch Mindesteinwohnerzahlen. Und bei den Gemeinden im Heide- und Teichland sind eher die Flächen groß als die Einwohnerzahlen. Also kann zum Beispiel nicht jede Gemeinde einen wirtschaftlich zu betreibenden Supermarkt bauen. „Das würde auch zu einem ruinösen Wettbewerb der Kommunen führen“, sagt Jörg Weichler. Deshalb gibt es in ganz Deutschland ein Planungsinstrument, das zentrale Orte festlegt. Dabei werden Ober-, Mittel- und Grundzentren gebildet. Diese nehmen Aufgaben und Funktionen für andere Gemeinden mit wahr. Für Großdubrau und Radibor entstand so ein Grundzentrum.

So war die Entwicklung: Pflegeheim und Edeka-Markt entstanden

Im Gemeindegebiet Großdubrau leben rund 4 300 Einwohner, in Radibor 3 400. Um einen so großen Markt, wie er jetzt von Edeka in Großdubrau angeboten wird, wirtschaftlich zu betreiben, braucht es mindestens die Einwohner beider Gemeinden, zumindest aber die aus dem Radiborer Ortsteil Milkel. Und so wurde es durch die Bildung des Verbunds möglich, den Markt zu errichten und später zu vergrößern. Außerdem gibt es in Großdubrau einen weiteren Markt, nämlich Penny. So ist in angemessener Entfernung die Versorgung der Bevölkerung gegeben. Ähnlich lautete die Untersuchung, als es um das Vorhaben von Großdubrau ging, ein Pflegeheim zu schaffen. Auch hier wurden die Zahlen von Radibor mit berücksichtigt. Jörg Weichler war 2009 das letzte Mal im Gemeinderat Großdubrau. Damals gab es bereits erste Überlegungen, auch Malschwitz mit im Verbund zu verankern. Doch der damalige Malschwitzer Bürgermeister Günter Sodan wollte seine Gemeinde allein weiterentwickeln. Nun haben sich die Bedingungen geändert. Vor allem der Bevölkerungsrückgang ließ die Malschwitzer neu überlegen. Lebten in allen drei Gemeinden im Jahr 2000 noch 14 500 Einwohner, so waren es 2013 nur noch 12 400.

So könnte es gehen: Für jede Gemeinde prägnante Aufgaben schaffen

Bei der Schaffung eines solchen Verbundes geht es um die Daseinsvorsorge. Das heißt, es geht um gemeinsame Aufgaben und somit mögliche gemeinsame Vorteile. Am wichtigsten wird jedoch sein, sich gegenseitig abzustimmen bei gemeindeübergreifenden Dingen, bei denen eine Gemeinde allein nicht reicht. „Hier darf kein Konkurrenzdenken entstehen“, sagt Jörg Weichler. Funktioniert hat das an den beiden positiven Beispielen Markt und Pflegeheim. Doch es geht um viel mehr. Es geht um die Förderung der Wirtschaft. Wo kann zum Beispiel ein Betrieb, der sich ansiedeln will, die besten Bedingungen finden? Jörg Weichler erklärt: Jede der drei Gemeinden liegt an einer Bundesstraße – B 156 oder B 96. Aber keiner der drei Hauptorte Großdubrau, Malschwitz, Radibor hat einen direkten Anschluss. Also muss untersucht werden, wo der günstigste Gewerbestandort ist. Es geht aber auch um die Sportstättenentwicklung. Nicht jede Gemeinde kann sich ein neues Stadion leisten. Hier müssen Untersuchungen ergeben, wie es mit den Sportvereinen am besten weitergeht. Es geht aber auch um das sensible Thema Brand- und Katastrophenschutz, also Feuerwehr – nicht überall können neue Gerätehäuser entstehen, denn die Tageseinsatzbereitschaft wird jetzt schon selten erreicht. Und es geht um Kindereinrichtungen und Schulen. „So sollte demnächst ganz genau gesehen werden, ob es wirklich so günstig wäre, die Oberschule von Malschwitz nach Baruth zu verlegen. Dann haben die Großdubrauer einen ziemlich weiten Weg in eine staatliche Oberschule“, sagt Jörg Weichler,

So geht es weiter: Externes Büro wird die Kooperation untersuchen

Alle drei Gemeinden haben Ende 2014 eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben und das nötige Geld für die Untersuchungen im Haushalt eingestellt. Ein Fördermittelantrag für die Erarbeitung eines Handlungskonzepts wurde gestellt. „Wenn der Fördermittelbescheid da ist, könnte es etwa ein halbes bis Dreivierteljahr dauern, bis es für die weitere Entwicklung aller drei Gemeinden auf dem Tisch liegt. Zunächst werden die bestehenden Verhältnisse untersucht und bewertet, dann werden Schwerpunkte wie Bildung, Wirtschaft, Einkaufen, Sport, Gesundheitswesen beleuchtet. Dies alles passiert nicht im stillen Kämmerlein, sondern durch die Mitwirkung der Bevölkerung, sagt Weichler. Es werden dazu öffentliche Veranstaltungen durch das Büro, das die Planung vornimmt, angeboten. Weichler findet es wichtig, dass die Bürger verstehen, warum es nicht mehr alles in jeder Gemeinde geben kann. „Wenn sich die drei Gemeinden nicht einigen sollten, werden im schlimmsten Fall wichtige Versorgungseinrichtungen ganz nach Bautzen verlagert und die Dörfer vereinsamen“, sagt Weichler. Wenn es aber funktioniert, werden diese Punkte im Regionalplan festgehalten, und auch andere Behörden müssen sich danach richten.