Von Peter Anderson und Thilo Alexe
Meißen. Eine Weihnachtsüberraschung soll es werden. Die Alternative für Deutschland hat ihre erste Nominierung eines Bundestagskandidaten im Wahlkreis Meißen von November auf Dezember verschoben. Interne Gründe seien dafür verantwortlich, teilt der Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag Andreas Harlaß mit. Es sei nicht zutreffend, dass die AfD erst einmal abwarten wolle, inwieweit die Freiheitlich Direktdemokratische Volkspartei in Meißen mit einem Kandidaten wie etwa Siegfried Däbritz antritt.
Tatsächlich hält sich die Pegida-Partei bislang weitgehend bedeckt, was ihre Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 anbelangt. Derzeit bestehen die Freiheitlichen sachsenweit offenbar lediglich aus einer nur sehr sporadisch gepflegten Seite bei Facebook. Eine Geschäftsstelle findet sich nicht. Der Versuch, einen Kontakt über Persönliche Nachrichten bei Facebook herzustellen, läuft bis auf wenige Ausnahmen zumeist ins Leere. In einer ihrer seltenen Stellungnahmen weist die FDDV zwar darauf hin, dass man zur Bundestagswahl 2017 nicht bundesweit antreten werde. Allerdings gebe es die intern noch diskutierte Möglichkeit, Direktkandidaten aufzustellen – etwa in einem Wahlkreis „westlich von Dresden“. Das könnte Meißen sein. Siegfried Däbritz, der hier gut vernetzt ist, hätte ein Heimspiel. Pegida-Chef Lutz Bachmann hatte dagegen grundsätzlich ausgeschlossen, direkt in die Politik zu gehen.
Tatsächlich müsste die Pegida-Partei für eine Teilnahme an den Bundestagswahlen 2017 nur sehr niedrige Hürden überwinden. Sogenannte nicht etablierte Parteien und Einzelbewerber benötigen mindestens 200 Unterschriften von Unterstützern im jeweiligen Wahlkreis. Je nachdem, auf welchen Tag der Wahltermin festgelegt wird, dürfte es ausreichen, wenn die Unterschriften bis Ende Mai zusammenkommen.
Eigenen Aussagen zufolge sieht die AfD keine Gefahr einer Zersplitterung ihres eigenen Wählerpotenzials durch die Kandidatur eines Pegida-Kandidaten. In der Realität ähneln sich die Forderungen beider politischer Bewegungen dagegen stark. Dies zeigt sich nicht zuletzt im Kuschelkurs von Siegfried Däbritz mit den AfD-Landesverbänden in Thüringen und Sachsen-Anhalt. Anlässlich einer für den 9. November geplanten AfD-Demonstration auf dem Magdeburger Domplatz hat Däbritz den Aufruf dazu als vorübergehenden Titelkopf für seine offizielle Facebook-Seite gewählt. Im Frühjahr folgte er einer Einladung des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke als Sprecher auf einer Demo in Erfurt.
AfD Schuld an Pegida-Spaltung
Freundschaftsbesuchen in den Nachbarländern zum Trotz: Zur sächsischen AfD geht Pegida auf Abstand. Am späten Montagabend teilte Däbritz bei Facebook ein langes Schreiben Bachmanns, indem dieser dem AfD-Landesvorstandsmitglied Thomas Hartung vorwirft, für die Spaltung von Pegida im Januar 2015 verantwortlich zu sein. Bachmann zieht das Fazit, Hartung sei unwählbar, wegen „massiver Schädigung einer Bürgerbewegung.“
Die Abgrenzung zwischen Pegida und AfD beruht offenbar auf Gegenseitigkeit. Auch die sächsische AfD möchte mit den Pegidisten nichts zu tun haben, selbst wenn sie wie mit dem Meißner Heiko Knorr einen früher aktiven Pegida-Gänger in ihre Reihen aufgenommen hat. Die Partei pflege im Kreis Meißen zu Pegida kein Verhältnis, sondern konzentriere sich auf sich selbst, erläutert Landtagsfraktionssprecher Andreas Harlaß den offiziellen Standpunkt. Das gelte noch strikter für die NPD. Zu dieser nimmt die Alternative für Deutschland nach eigener Aussage eine ablehnende Haltung ein.
Die Nationaldemokraten im Kreis wittern unterdessen Morgenluft. Sie dürften als dritte im Bund am rechten Rand um Wählerstimmen buhlen. „Wir rechnen fest mit der Einstellung des gegenstandslosen und nur auf Kriminalisierung eines unliebsamen politischen Gegners zielenden Verbotsverfahrens“, so der Riesaer NPD-Funktionär Jürgen Gansel. Nach dem Richterspruch wolle die Partei über einen NPD-Direktkandidaten im Landkreis Meißen entscheiden. Das Verhältnis zwischen Pegida und der NPD bezeichnet Gansel als „entspannt“. Direkte Gespräche mit Siegfried Däbritz habe es jedoch bisher noch nicht gegeben.