Von Antje Steglich

Zeithain. Das Zeithainer Gefängnis ist seit Jahren rappelvoll. Das bestätigen aktuelle Zahlen des Justizministeriums. Es ist im geschlossenen Vollzug sogar schon mehrfach zu Überbelegungen gekommen. Durch zeitnahe Verlegung der Gefangenen in andere, nicht überbelegte Justizvollzugsanstalten und mit zusätzlicher Möblierung in ausreichend großen Hafträumen ist jedoch Abhilfe geschaffen worden, erklärte Pressesprecher Jörg Herold auf Nachfrage der SZ. Konkret mussten bis zu 14 zusätzliche Betten in den Zellen aufgestellt werden. Aktuell sind in der Justizvollzugsanstalt 382 der insgesamt 395 Haftplätze belegt. Die Auslastung ist damit sehr hoch, habe in den vergangenen Monaten aber nicht mehr die 100 Prozent überschritten.

Trotz der anhaltend vollen Zellen hält die Staatsregierung jedoch an ihrem Standortkonzept von 2011 fest: „Die JVA Zeithain wird nach Inbetriebnahme der neuen JVA in Zwickau geschlossen. An diesen Planungen hat sich derzeit nichts geändert“, sagte Jörg Herold. Gerüchten aus Justizkreisen, dass die Schließung mittlerweile vom Tisch ist, widersprach er damit. Die neue JVA in Zwickau-Marienthal soll stattdessen planmäßig Ende 2019 in Betrieb gehen und Platz für 820 Häftlinge aus Sachsen und Thüringen bieten. In Sachsen soll dafür neben der Zeithainer JVA mit 361 Plätzen im geschlossenen Vollzug auch die JVA Zwickau mit 138 Plätzen aufgegeben werden.

Dünne Personaldecke

Die Zwickauer JVA gehört im Übrigen zu den Einrichtungen, die schon seit Jahren mit einer dauerhaften Überbelegung zu kämpfen haben. Laut den Zahlen des Justizministeriums, die im Rahmen einer Kleinen Anfrage der Landtagsfraktion Die Linke veröffentlicht wurden, waren in dem Gefängnis in den vergangenen zwei Jahren zu den Stichtagen immer mindestens 141 Männer in Haft. Die höchste Belegung war zuletzt im Juni 2014 mit 165 Häftlingen erreicht.

Momentan zählt das Ministerium in den zehn sächsischen Gefängnissen mehr als 3 400 Häftlinge, die Auslastung liegt damit bei 90 Prozent und im bundesweiten Vergleich auf einem Spitzenplatz. In den nächsten Jahren wird die Zahl auch nicht sinken, so die Prognose des Justizministeriums. So geht man bis zum Jahr 2019 mit etwa 3 400 Gefangenen in Sachsen aus. Den Bedarf an Haftplätzen schätzt das Ministerium deshalb auf 3 800. Eine längerfristige Prognose der Entwicklung der Gefangenenzahlen lässt sich belastbar nicht anstellen, so Jörg Herold.

Im Gegensatz zu der Anzahl der Häftlinge ist die Personaldecke schon jetzt recht dünn. Als Maßstab für eine angemessene Personalausstattung wird in Sachsen grundsätzlich ein Personalschlüssel von 0,46 Stellen je Haftplatz zugrunde gelegt, so der Ministeriumssprecher.

Jetzt Chefsache

Dabei handele es sich allerdings um einen durchschnittlichen Personalschlüssel aller Anstalten, mit welchem auch Haftbereiche mit einem deutlich höheren Personalbedarf abgedeckt werden müssen – also zum Beispiel die Sicherungsverwahrung und sozialtherapeutische Abteilungen, wie es sie auch in Zeithain gibt. Tatsächlich sind im Justizvollzug derzeit knapp 1 700 Bedienstete tätig, was einer Personalquote von 0,438 Bediensteten je Haftplatz entspricht. In Zeithain liegt diese Quote laut Ministerium sogar nur bei 0,382. Hier sind derzeit etwa 150 Bedienstete tätig.

Doch Justizminister Sebastian Gemkow hat die Personalfrage jüngst selbst zur Chefsache erklärt. So sagte er gegenüber dem MDR: „Die momentane personelle Situation im Justizvollzug ist angespannt. Für mich hat in den kommenden Monaten der Bereich Personal im Justizvollzug eine hohe Priorität, weil wir gerade die modernen Therapiemaßnahmen verstärkt durchführen wollen. Das ist ohne Frage eine Baustelle für die kommenden Monate.“