Glaubitz. Die JVA Zeithain ist überbelegt – wie neun der zehn Gefängnisse im Freistaat. Ein Grund dafür: immer mehr Menschen aus dem Ausland sitzen ein. Der Freistaat prüft deshalb, in Sachsen inhaftierte EU-Ausländer verstärkt in ihre Heimat zu überstellen.

Aktuellen Zahlen zufolge kommen dafür in der JVA Zeithain nur zehn der rund 400 Häftlinge infrage: Aus dem EU-Ausland stammen vier Polen, vier Tschechen, ein Lette und ein Rumäne. Das geht auf eine Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Katja Meier hervor. In keiner anderen sächsischen JVA ist der Anteil der EU-Ausländer so gering wie in Zeithain. Zum Vergleich: Mehr als jeder dritte Häftling der JVA Görlitz kommt aus dem EU-Ausland, sitzen dort doch allein 50 Polen ein. – Die meisten von ihnen werden allerdings auch weiterhin in sächsischen Anstalten leben. Denn die Überstellung der Häftlinge in ihre Heimatländer ist an Voraussetzungen geknüpft. So muss der Häftling damit einverstanden sein, ersatzweise kann das Gericht die Überstellung genehmigen. Außerdem muss der Inhaftierte seinen Lebensmittelpunkt in seinem Herkunftsland haben oder ausreisepflichtig sein. Zudem muss die Tat, wegen der er verurteilt wurde, in beiden Staaten strafbar sein. Und es müssen noch mindestens sechs Monate Haft vor dem Gefangenen liegen. Kein Wunder, dass nur ein Bruchteil der 341 EU-Ausländer in sächsischen Gefängnissen die Voraussetzungen erfüllt. Sachsenweit sind das derzeit 73 Menschen, zwei davon in Zeithain: ein Tscheche und ein Pole.

Doch nicht nur die gesetzliche Hürde ist für eine Überstellung hoch, sondern auch die Kosten. Laut Dresdner Staatsanwaltschaft kostet jedes Verfahren im Schnitt 3 000 Euro plus die Kosten für Transport und Begleitung durch Vollzugsbedienstete, so dass schnell 5 000 Euro zusammenkommen können. Seit 2015 wurden sachsenweit erst 13 Überstellungen in andere EU-Länder realisiert. Aktuell kostet ein Tag in Sachsens Gefängnissen den Steuerzahler pro Häftling 102 Euro, teilt das Justizministerium der SZ mit. (epd/SZ)