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Freitag, 15.12.2017

Die Abwahl ist verschoben

Der Müglitztaler Gemeinderat wollte den Bürgermeister loswerden. Dann hat er es sich vorerst anders überlegt. Nun wird spekuliert.

Von Heike Sabel

Der Gemeinderat will Andreas Burkhardt abwählen. Doch so einfach ist das nicht.
Der Gemeinderat will Andreas Burkhardt abwählen. Doch so einfach ist das nicht.

© Marko Förster

Müglitztal. Zum Abwahlverfahren von Müglitztals Bürgermeister Andreas Burkhardt kommt es vorerst nicht. Auf seiner Sitzung am Mittwochabend vertagte der Gemeinderat die angekündigte Entscheidung. Stattdessen gab es einen Rücktritt. Bürgermeister-Stellvertreterin Brigitte Starke (CDU) warf das Handtuch. Die letzten drei Monate – Burkhardt ist seit Anfang Oktober krank – sei es ihr einfach zu viel geworden. „Das halte ich nervlich nicht aus und muss es mir mit 71 Jahren auch nicht mehr antun“, begründete Brigitte Starke ihren Schritt. Also sitzt sie ab Januar wieder an ihrem Platz im Gemeinderat. Dann wird der zweite Stellvertreter, Michael Neumann, die Sitzung leiten, bis der Rat einen neuen ersten Vize gewählt hat.

Besorgt über das Monate andauernde Vakuum an der Gemeindespitze wollen einige Gemeinderäte eine Bürgermeister-Neuwahl, um Müglitztal wieder handlungsfähig zu machen. Abgewählt werden aber kann der Bürgermeister nur durch die Bürger: per Bürgerentscheid. Der kommt entweder durch einen Beschluss des Gemeinderates oder durch ein Bürgerbegehren zustande. Der für Mittwoch vorgesehene Ratsbeschluss wurde jetzt auf Januar verschoben. Begründung: So kurz vor Weihnachten sei ein ungünstiger Zeitpunkt, um ein Abwahlverfahren in Gang zu bringen. Bei den zur Ratssitzung zahlreich anwesenden Bürger sorgte das für Kopfschütteln. Dass Weihnachten naht, sei schließlich auch schon bekannt gewesen, als die Tagesordnung aufgestellt wurde.

Nun soll im Januar über das Abwahlverfahren entschieden werden – wenn genügend Räte bei der Sitzung anwesend sind. Denn, um den Antrag durchzubringen, müssen zwei Drittel aller Gemeinderäte zustimmen.

Nur mit diesem eindeutigen Votum kann die Gemeinde einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen, bei dem mindestens 50 Prozent der wahlberechtigten Einwohner der Gemeinde für die Abwahl stimmen müssen. Ab 2018 gilt, dass innerhalb von sechs Monaten nach einer Abwahl ein neuer Bürgermeister zu wählen ist.

Das ist die Theorie. Ob es so weit kommt, ist bisher nicht absehbar. Das Thema Abwahl ist in der Welt, obwohl nicht klar ist, ab wann der Bürgermeister wieder im Dienst sein könnte. Etliche der Einwohner am Mittwoch wundern sich nun. Da ihre Fragen dazu nicht beantwortet wurden, wird spekuliert. Dabei spielt Dohna eine entscheidende Rolle. Seit diesem Jahr verhandeln Dohna und Müglitztal über eine Fusion. Soll mit der Verzögerung Zeit gewonnen und eine Entscheidung beschleunigt werden? Will man Burkhardt zum Rücktritt bewegen und damit die Bahn frei machen? Fragen, die sich nun stellen, die aber keiner beantwortet. Also machen sich die Leute ihren Reim drauf.