Von Ines Mallek-Klein
Die Dohmaer haben sich entschieden. Sie möchten von Matthias Heinemann regiert werden. Drei von vier Dohmaern haben den 45-Jährigen ihre Stimme gegeben. Doch eine Vereidigung des Polizisten wird es vorerst nicht geben. Die Kommunalaufsicht hat die Bürgermeisterwahl vom 16. März für ungültig erklärt. Dem Spitzenkandidaten der Wählervereinigung „Dohmaer Wasser“ haben die nötigen Unterstützerunterschriften gefehlt.
Dass diese Unterschrift im Vorfeld der Wahl überhaupt nötig waren, habe der zuständige Gemeindewahlausschuss übersehen, teilt die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Pirna mit. Bei der Überprüfung der Wahl fiel das Versehen den Mitarbeitern dort auf. „Weil das Reglement des sächsischen Kommunalwahlrechtes nicht eingehalten wurde, mussten wir die Wahl für ungültig erklären“, sagt deren Chef Thomas Obst. Das Gesetz schreibe vor, dass Kandidaten von Wählergruppen, die nicht im sächsischen Landtag vertreten sind, abhängig von der Einwohnerzahl des Ortes Unterstützerunterschriften vorlegen müssen. Für Dirk Härtig und Doris Mühle, die ebenfalls kandidiert haben, galt diese Regelung nicht. Ihre Parteien, Die Linke und die CDU, sind im Landtag präsent.
Die Entscheidung der Kommunalaufsicht ist noch nicht bestandskräftig. Die Gemeinde Dohma hat nun vier Wochen Zeit, dagegen zu klagen. Eine Entscheidung dazu wird in der kommenden Gemeinderatssitzung im Mai fallen, sagt Ines Nemec, die als stellvertretende Bürgermeisterin die Amtsgeschäfte für den erkrankten Werner Meyer führt. Eine Neuwahl am 25. Mai, parallel zu den Kommunalwahlen, wird es jedenfalls nicht geben, weil der Wahltermin mindestens 90 Tage vor dem Urnengang bekannt gegeben werden muss. Die Kommunalaufsicht empfiehlt der Gemeinde Dohma deshalb, Bürgermeister- und Landtagswahl am 31. August zu bündeln.
Matthias Heinemann hat unterdessen bereits signalisiert, sich wieder zur Wahl stellen zu wollen. Und noch eine gute Nachricht: Bei der Aufstellung ihrer Kandidaten für den Gemeinderat hat die Wählervereinigung Dohmaer Wasser alle Formalitäten eingehalten und die entsprechende Anzahl von Unterstützerunterschriften zusammengetragen, sagt Thomas Obst.