Von Franz Werfel
Freital/Pirna. Fast 550 Kilometer Straßen, mehr als 160 Gebäude und 660 Bauwerke wie Brücken, Durchlässe und Stützwände: Das alles sind Objekte, die dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gehören. Addiert man die Werte, die hinter jedem Objekt stehen, sowie die aller Fahrzeuge, Maschinen und allen Büroinventars des Landkreises, so kommt dabei eine neunstellige Zahl heraus: 428 000 000 Euro. Das ist das Vermögen des Landkreises. Erstmals musste der Kreis so eine Vermögensbilanz aufstellen. Doch warum? Und was bringt das?
Vereinfacht gesagt, steckt der Gedanke der Generationengerechtigkeit dahinter. Indem Kommunen ihre Werte erfassen, wissen sie auch, wie schnell ihre Schulen, Turnhallen, Brücken und Straßen verfallen. So können sie berechnen, wann Sanierungen oder Neubauten angeraten und sinnvoll sind. Die Idee dahinter: Wenn man weiß, wie hoch die Abschreibung ist, kann man notwendige Rücklagen bilden.
Damit der Landkreis das Geld spart, das er braucht, um etwa Sanierungen durchzuführen oder neue Computer zu kaufen, zwingt ihn der Freistaat, diese Werte zu berechnen. Deshalb hat Sachsen vor zehn Jahren – angelehnt an einen Beschluss aller 16 Bundesländer – festgelegt, dass die Kommunen ihre Haushalte mit einer neuen Methode berechnen müssen.
Bei dieser doppelten Buchführung, kurz Doppik genannt, berechnet der Landkreis nicht mehr nur seine Einnahmen – wie Steuern, Gebühren und Fördermittel – und Ausgaben, sondern eben auch das jeweils aktuelle Vermögen, inklusive Werteverfall. Doch das dauert lange und ist kompliziert. Seine Vermögensbilanz hätte der Landkreis zum März 2014 fertigstellen müssen. Datiert ist sie auf Oktober 2015, fertig wurde sie erst im Dezember 2016. Und sie ist voller Mängel.
Diese hat das Rechnungsprüfungsamt des Kreises festgestellt. Amtsleiterin Sabine Schütze hat ihre Analyse im Kreistag vorgestellt. „Unser Landkreis hat keine interne Kontrollstelle“, sagte sie. Ob die Berechnungen plausibel sind, wurde für die Vermögensbilanz nur unzureichend kontrolliert. „Teilweise fehlen Daten, Sachverhalte wurden falsch ermittelt“, so Schütze. Dass alles richtig berechnet wird, sei aber wichtig, damit die Bilanz das tatsächliche Vermögen des Kreises auch ausweist. Deshalb muss das Landratsamt nun nachbessern.
Ein Beispiel: Um das Straßennetz zu erfassen, wurde es in fast 7 900 Abschnitte eingeteilt. Mehr als 6 000 davon müssen neu berechnet werden. Dass das zügig passieren soll, versprach Friederike Trommer den Kreisräten. Seit April ist sie die neue Kämmerin des Landkreises. So eine Vermögensbilanz sei Neuland für das Landratsamt, sagte sie. „Viele Kommunen werden dabei Fehler gemacht haben.“ Ihre Ziele seien klar: „Wir wollen die fachliche Qualität verbessern und jetzt die Weichen stellen, damit sich die Fehler nicht wiederholen.“ In den nächsten Monaten will sie mit ihrem Team die Bilanz korrigieren. Wie stark diese Korrektur die Vermögensbilanz verändert, kann noch niemand beziffern.
Mancher Kreisrat nahm die Mitarbeiter im Landratsamt in Schutz. „Erst war ich über den Bericht der Prüfer erschrocken“, sagte etwa Bernd Greif von der CDU. „Aber wenn man bedenkt, welches Pensum die Finanzverwaltung mit dem Haushalt, der Konsolidierung und der Vermögensbilanz in den vergangenen Monaten zu bewältigen hatte, kann man nur danke sagen.“
Linke-Fraktionschefin Verena Meiwald bezeichnete den Prüfbericht als Armutszeugnis. „Die Verwaltung hatte für die Bilanz viel Zeit, ihre Qualität ist dem nicht angemessen“, sagte sie. Das tatsächliche Vermögen könne so nicht festgestellt werden. „Wir stimmen keiner Bilanz zu, die offensichtlich falsch ist“, so Meiwald. Letztlich haben die Kreisräte die Vermögensbilanz aber mehrheitlich beschlossen.
Generelle Kritik an der doppelten Buchführung gibt es immer wieder. Lokalpolitiker berichten, wie schwer es ihnen falle, die Doppik zu verstehen. Damit, so eine oft vorgebrachte Kritik, können sich Kommunen ihre Haushalte schön- oder schlechtrechnen. Bereits zu Beginn des Jahres sagte CDU-Fraktionschef Mike Ruckh der SZ: „Die Doppik ist Mist.“ Wie sinnvoll sie sei, fragte auch Uwe Steglich, Chef der FDP-Fraktion. „Sie macht Kommunen nicht reicher, sondern ärmer“, sagte er.
Die hauptsächliche Kritik vieler entzündet sich daran, dass der Freistaat den Kommunen die Doppik vorschreibt. Seinen eigenen Haushalt berechnet er nach wie vor aber nach der alten Methode. Das sei angesichts der Aufgaben des Landes sinnvoll und solle auch erst mal so bleiben, teilt das Finanzministerium auf SZ-Anfrage mit.