Von Reiner Hanke
Pulsnitz. Vor gut einem Jahr eröffnete der Pulsnitzer Lidl-Markt nach einem aufwendigen Umbau in neuem Gewand. Doch der kam nicht ganz reibungslos zustande. Der Umbau sollte mit einer Erweiterung der Verkaufsfläche von 800 auf 1 050 Quadratmeter einher gehen. Dafür wollte der Händler das Lager reduzieren. Das ist nicht ohne Weiteres möglich und bis heute nicht passiert. Es setzt die entsprechende Genehmigung voraus. Lidl-Sprecherin Isabel Lehmann in der Zentrale in Neckarsulm ließ schließlich wissen: „Eine Verkaufsflächenerweiterung wird in der Filiale in Pulsnitz nicht vorgenommen, da wir dafür leider keine Baugenehmigung erhalten haben.“ Für alle anderen Baumaßnahmen liege die entsprechende Genehmigung vor, hieß es. Jetzt kommt auch in das Erweiterungsthema wieder Bewegung.
Veränderungssperre beschlossen
Dabei standen Stadt und Stadtrat der Erweiterung schon in der Vergangenheit grundsätzlich positiv gegenüber. Allerdings unter bestimmten Bedingungen. Die Stadt wollte für sie wichtige Interessen sichern und in einem Bebauungsplan (B-Plan) für dieses Vorhaben bindend fixieren. Den gibt es auch im Entwurf. Nur wurde er vom Stadtrat nie beschlossen. Seitdem liegen Teile der Lidl-Investition auf Eis. Das ist nun schon weit über ein Jahr her. Aber es könnte sich nun ändern. So ist Bürgermeisterin Barbara Lüke dabei, die Lidl-Geschichte aufzuarbeiten. Es sei nötig, solche Dinge endlich zu bereinigen. Wobei derzeit noch einige Umstände im Nebel liegen. So richtig sei nicht klar, warum nach den wohlwollenden Signalen gegenüber der Handelskette später eine Veränderungssperre verhängt worden sei. Worum ging es Lidl bei dem Gesamtprojekt? Der Händler wollte den zusätzlichen Raum, um den Kunden sein „gesamtes Sortiment anzubieten“, hieß es. Der Anspruch an die Angebotsvielfalt wachse. Vor allem der Frischebereich von Backwaren bis Fleisch solle ausgebaut werden. Aber nicht nur das. Eine bessere Warenpräsentation sollte mit dem Gesamtkonzept erreicht werden: Gänge breiter und Regale niedriger werden und das Einkaufen gerade auch für Senioren und behinderte Menschen bequemer werden. Ein attraktiverer Markt war und ist das Ziel, um den Standort zu sichern. Vieles davon wurde mit dem Umbau im Vorjahr ja auch schon erreicht, ohne die Erweiterung. Dazu gehörte der Umbau des Eingangsbereiches, der Heizung und der Beleuchtung.
Dieses Ziel war und ist ja letztlich auch im Interesse der Stadt. Daran ließ sie keinen Zweifel, als sie das Unterfangen grundsätzlich unterstützte. Die Versorgung der Pulsnitzer solle durch ein breites Spektrum von Märkten sichergestellt werden, so die Argumentation damals. Denn die Kundenkreise und Sortimente seien unterschiedlich. Ein gut erreichbares Netz von Märkten sei gerade für ältere Menschen wichtig. Per B-Plan ging es der Stadt darum zum Beispiel Auflagen bei der Begrünung und dem Lärmschutz zu regeln und auch eine Sortimentserweiterung betreffend. Negative Auswirkungen auf den Handel in der Innenstadt sollten vermieden werden, um den zentralen Versorgungsbereich der Stadt nicht zu schwächen. Doch im Sommer 2015 trat die Stadt auf die Bremse und verhängte eine Veränderungssperre. Für Irritationen hatte wohl gesorgt, dass während des laufenden Planverfahrens in Pulsnitz auch parallel Projektänderungen beim Kreis beantragt worden waren. Außerdem äußerte man sich im Rat verwundert, dass der Händler damals ankündigte, auch ohne besiegelten B-Plan und ohne eine sogenannte Durchführungsvereinbarung mit der Stadt loszulegen.
Neuer Anlauf von Stadt und Lidl?
Mittlerweile gab es sowohl im Rathaus als auch in der Lidl-Regionalleitung personelle Wechsel und wieder Kontakt. Das könnte einen neuen Anlauf für die Flächenerweiterung voranbringen. Die ist offenbar noch aktuell. Es sei jetzt wieder einiges im Fluss, so Bürgermeisterin Barbara Lüke. Sie könne derzeit nach der Aktenlage kaum Hinderungsgründe erkennen. Vielleicht habe es ja auch Missverständnisse wegen mehrerer parallel laufender Verfahren gegeben. Eine Klage von Lidl wegen der verweigerten Genehmigung habe sich inzwischen erledigt. Auch das Landratsamt habe sich positiv zur Erweiterung geäußert. Aus dem Landratsamt heißt es zum Ist-Stand: „Der Lidl-Markt in Pulsnitz wurde und wird in seiner genehmigten Fläche bis 800 Quadratmeter betrieben. Die schon gebaute Erweiterung ist von der Verkaufsfläche abgetrennt und wird als Lager genutzt.“ Grundsätzlich hat die Kreisbehörde offenbar nichts gegen die Erweiterung der Verkaufsfläche. Voraussetzung ist und bleibe aber der „vorhabenbezogene Bebauungsplan“, stellt die Behörde klar. Erst, wenn der in Kraft getreten sei, „kann die Verkaufsfläche entsprechend erweitert, bzw. die Erweiterung vollzogen werden“, so Pressesprecher Gernot Schweitzer. Der Stadtrat soll sich in seiner kommenden Sitzung im Januar nun erneut mit dem Thema befassen. Dabei geht es auch um einen noch zu unterzeichnenden Durchführungsvertrag mit Lidl.
Neben Pulsnitz gab es im Kreis noch Erweiterungsanträge für die Lidl-Märkte in Arnsdorf und Königsbrück. Beide Anträge wurden nach Informationen der Kreisbehörde jedoch abgelehnt. Auch in diesen Fällen habe es keine entsprechenden Bebauungspläne gegeben. Im Fall Pulsnitz zumindest scheint nun doch noch eine Einigung in greifbarer Nähe zu sein.