Coswig Montag, 26.11.2012

Coswig macht sein Internet-Forum dicht

Auf der Plattform tobte ein heftiger Streit zwischen Eltern und der Stadt. OB Neupold schob der Kritik jetzt einen Riegel vor.

Von Philipp Siebert

Als einzige Stadt in Sachsen betrieb Coswig ein Internetforum. Das Experiment ist gescheitert. Screenshot: SZ
Als einzige Stadt in Sachsen betrieb Coswig ein Internetforum. Das Experiment ist gescheitert. Screenshot: SZ

Die Nachricht machte die Runde wie ein Lauffeuer: Coswig hat sein Internetforum dichtgemacht. Diesmal endgültig. Aus datenschutzrechtlichen Gründen heißt es aus dem Rathaus. Eine Neuregelung wie noch im August 2011, um das Forum weiter zu betreiben, könne sich dort niemand mehr vorstellen. Zu gravierend seien die neuesten Vorwürfe gewesen.

Seit die Stadt mit einer Homepage im Internet präsent ist, gab es auf der Service-Seite einen Link mit der Aufschrift „Diskussionsforum“. Dahinter verbarg sich so etwas wie eine virtuelle Wandzeitung der Stadt, an die jeder einen digitalen Zettel hängen konnte. Eigentlich eine prima Sache. Das fanden viele Coswiger und loggten sich dort ein.

Damit stellte Coswig in Sachsen eine absolute Ausnahme unter den Kommunen dar. Keine andere Stadt im Freistaat betrieb eine ähnliche Diskussionsplattform. Kein Wunder. Welcher Politiker oder Beamte hat es schon gern, wenn er von Menschen, die sich im Internet hinter anonymen Kürzeln wie Teoma, TVNMHH, mama2007 oder meipa321 verstecken, der Unfähigkeit bezichtigt wird.

Doch in Coswig gab es diese Art des Austausches, auch wenn Webmaster Andre Moldenhauer öfter mal mit dem digitalen Zeigefinger dazwischen gehen musste, wenn sich die Meute in eine Sache verbissen hatte und das Argumentieren in Beschimpfungen abglitten. In den letzten Wochen habe Moldenhauer jedoch häufiger als jemals zuvor eingreifen müssen. Deshalb habe sich Oberbürgermeister Frank Neupold (parteilos) für die Schließung des Forums entschieden.

Die Internetgemeinde wird die Reaktion der Stadtverwaltung nicht überraschen. Schon seit Oktober tobte auf der Plattform ein heftiger Streit um die Zukunft der Grundschule West. Die Nerven vieler Eltern lagen blank. Der Grund: Die evangelische Grundschule Coswig soll ab dem kommenden Schuljahr mit in das Schulhaus an der Heinrich-Heine-Straße ziehen. Das wird zurzeit nur von den Grundschülern der Westschule und dem Hort genutzt. Hinzu kommt, dass die drei Coswiger Grundschulbezirke zusammengelegt wurden. Die Stadt erhofft sich dadurch zukünftig mehr Flexibilität bei der Verteilung der Abc-Schützen auf die drei Grundschulen (die SZ berichtete).

Trotz des Stadtratsbeschlusses Anfang November ging der Streit um die Westschule am virtuellen Stammtisch weiter. Die Eltern befürchten längere Schulwege und fühlten sich zu spät über die Umstrukturierung der Schule informiert. Einige äußerten sogar die Vermutung, dass die Grundschule der evangelischen Schule weichen soll. Die Zusammenlegung sei nur der erste Schritt.

Die Proteste im Internet verstummten trotz mehrmalige Klarstellung vonseiten der Stadtverwaltung nicht. Im Gegenteil. Die Kritiker akzeptieren die Pläne des Rathauses und der Stadträte nicht. Die Eltern fordern, die Beschlüsse zu prüfen. Einige wollen sogar den Klageweg prüfen.

Coswiger Stadträte wie Sven Böttger (SPD) oder Innocent Töpper (Bündnis 90/Die Grünen) können die Entscheidung des Rathauses, den Online-Stammtisch zu schließen, nicht nachvollziehen. „Das Internetforum war ein modernes Instrument der Demokratie“, sagt Böttger. Das müsse unbedingt erhalten werden. Grünen-Stadtrat Töpper geht mit seiner Kritik noch einen Schritt weiter. Die Stadtspitze dürfe die Plattform nicht einfach schließen, wenn die Kritik an deren Arbeit einmal zunehme. So werde das Diskussionsforum zum Spielball der Verwaltung. Das Forum müsse schnellstmöglich wieder in Betrieb genommen werden.

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