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Dienstag, 08.08.2017

Bund und Land sollen schnelles Internet bezahlen

Die FDP/DSU-Fraktion im Kreistag sieht Nachteile für strukturschwache Kommunen. Das habe Auswirkungen auf künftige Gesundheitsversorgung.

Von Kathrin Krüger-Mlaouhia

 Für den Breitbandausbau für schnelles Internet auf dem Lande fordert die FDP/DSU-Fraktion im Kreistag Meißen eine komplette Übernahme des Eigenanteils der Kommunen durch Bund und Land.
Für den Breitbandausbau für schnelles Internet auf dem Lande fordert die FDP/DSU-Fraktion im Kreistag Meißen eine komplette Übernahme des Eigenanteils der Kommunen durch Bund und Land.

© Symbolbild/dpa

Landkreis. Für den Breitbandausbau für schnelles Internet auf dem Lande fordert die FDP/DSU-Fraktion im Kreistag Meißen eine komplette Übernahme des Eigenanteils der Kommunen durch Bund und Land. Das wurde jetzt auf einem Zukunftsforum der Kreistagsfraktion diskutiert. „Aktuell werden strukturschwache Kommunen durch das Aufbringen der Wirtschaftlichkeitslücke doppelt bestraft“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Anita Maaß, selbst Bürgermeisterin in Lommatzsch. „Zum einen haben sie kein Breitband. Zum anderen müssen sie selbst den Eigenanteil aufbringen, wenn sie ihre Lage verbessern wollen.“ Dies führe zu weniger Geld für andere Investitionen wie Feuerwehr, Straßen oder zwinge zu Sparmaßnahmen bei der Unterhaltung kommunaler Einrichtungen. Für den ohnehin benachteiligten ländlichen Raum sei das nicht nur höchst ungerecht, sondern schädlich.

Außerdem müsse der Ausbau generell mit leistungsstarken Glasfasernetzen erfolgen und somit nachhaltig sein. „Die Entscheidung pro Glasfaser statt leistungsschwächerer Kupferkabel zum Haus darf nicht dem Sparzwang der Kommunen geopfert werden.“ Zukünftig werde beispielsweise die Telemedizin hohe Datenleistungen benötigen. Diese Versorgung sei gerade für den ländlichen Raum angedacht und dürfe dort nicht an leistungsschwachen Datennetzen scheitern.