erweiterte Suche
Freitag, 05.10.2012

Bleibt die Stadt auf Kosten für die Brücke sitzen?

Das Oberlandesgericht wird eine Klage gegen die Baufirmen wohl abweisen. Die Stadt müsste einen Millionenbetrag zahlen.

Von Tobias Winzer

Wie es aussieht, wird die Stadt wohl mindestens zwei Millionen Euro mehr für den Bau der Waldschlößchenbrücke zahlen müssen als bislang geplant.

Das ist das Ergebnis der gestrigen Verhandlung zwischen Stadt und Arbeitsgemeinschaft der Baufirmen (Arge) vor dem Oberlandesgericht. Die endgültige Entscheidung will das Gericht am 15. November verkünden.

Bei dem Streit geht es um die Konsequenzen der sogenannten Stahlbauvereinbarung von 2008. Darin gesteht die Stadt der Arge wegen gestiegener Stahlpreise Mehrkosten von 14,9 Millionen Euro zu.

Doch die Arge legte weitere Rechnungen über zwei Millionen Euro vor. Die Begründung: Der Brückenbau verzögerte sich, weil die Stadt eine Zusatzgenehmigung fürs Übersetzen des Mittelteils beantragen musste. Zudem wurde diese im Ganzen und nicht, wie einst geplant, in kleineren Teilen eingeschwommen.

Die Stadt argumentiert, dass die Zusatzkosten bereits in der Stahlbauvereinbarung eingepreist sind. Man habe das Einschwimmen der Brücke in Auftrag gegeben, aber nicht die Technologie dafür.

Richter Frank Bastius sah das anders. Der Stadt habe vor der Stahlbauvereinbarung ein Nachtragsangebot zum Einschwimmen des Mittelteils im Ganzen vorgelegen. Dieser Posten sei dann in der Stahlbauvereinbarung wieder aufgetaucht und abgenickt worden. Damit habe die Stadt sich auf die Technologie des Einschwimmens im Ganzen festgelegt. Somit sind auch die Zusatzforderungen zulässig.

„Mit unserer Klage wollten wir Klarheit schaffen“, sagte der Leiter des Straßen- und Tiefbauamtes, Reinhard Koettnitz. „Die Entscheidung des Gerichts werden wir aber natürlich akzeptieren.“