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Bischofswerda investiert Millionen

Der Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18 liegt vor – und zum Ansehen für jeden derzeit im Rathaus aus.

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© Steffen Unger

Von Gabriele Naß

Bischofswerda. Der jetzt vorgelegte Finanzplanentwurf der Stadt Bischofswerda lässt hoffen. Anders als zuvor kann die Verwaltung ihre Aufwendungen wieder durch Erträge abdecken. Als Kämmerin Viola Weidner das Papier jetzt im Stadtrat vorstellte, sagte sie, man wolle mit der Planung „zumindest die Mindestanforderungen für eine Genehmigung“ durch die Aufsichtsbehörde Landratsamt erfüllen. Mit vorangegangenen Etats gelang das nicht bzw. erst sehr verspätet durch große Sparanstrengungen. Dazu gehörten auch Mehrbelastungen der Bürger. „Auch diesmal war die Ausgangssituation schwierig“, sagt Oberbürgermeister Holm Große. Jetzt aber lege man eine ausgeglichene, sichere Bilanz vor. Allerdings zwinge die Situation nach wie vor, „Mittel zu erschließen“.

Auch hier soll investiert werden

Für die Sanierung der Grundschule Goldbach legt die Stadt erstmals einen Eigenanteil zurück. Geplant ist die Modernisierung für 2020/21.
Für die Sanierung der Grundschule Goldbach legt die Stadt erstmals einen Eigenanteil zurück. Geplant ist die Modernisierung für 2020/21.
Bischofswerdas Feuerwehr bekommt eine neue Drehleiter. Eine Investition nicht nur in die Sicherheit der Stadt, sondern der ganzen Umgebung.
Bischofswerdas Feuerwehr bekommt eine neue Drehleiter. Eine Investition nicht nur in die Sicherheit der Stadt, sondern der ganzen Umgebung.
Der Bau des verlängerten Drebnitzer Weges zwischen Süßmilch- und Neustädter Straße wird 2017 beendet. Die Stadt finanziert Fußweg und Beleuchtung.
Der Bau des verlängerten Drebnitzer Weges zwischen Süßmilch- und Neustädter Straße wird 2017 beendet. Die Stadt finanziert Fußweg und Beleuchtung.

Investieren wird Bischofswerda in den nächsten beiden Jahren sehr punktuell. 2,6 Millionen Euro stehen 2017 zur Verfügung. 2018 sind es rund 2,7 Millionen Euro. Beides ist jeweils deutlich mehr als 2016, als 1,5 Millionen Euro für Investitionen eingeplant waren. Das meiste Geld geht in den nächsten beiden Jahren in das Kinderzentrum Süd mit einem Neubau für die Kindereinrichtungen „Regenbogenvilla“ und „Sonnenschein“. Zurückgelegt werden soll zum ersten Mal ein Eigenanteil für die Sanierung der Grundschule in Goldbach, die für 2020/21 geplant ist. 2017 kann nach jetzigem Stand ein neuer Unimog für den Bauhof gekauft werden.

Drehleiter bestellt

Außerdem wird dann die zweite Rate für die neue Drehleiter der Ortsfeuerwehr Bischofswerda fällig, die jetzt bestellt wird. Laut Etatentwurf kann ein Mannschaftstransportwagen für die Ortswehr Großdrebnitz angeschafft und damit deren volle Mannschaftsstärke bei Einsätzen wieder hergestellt werden. Auch Geld für Digitalfunk für die Feuerwehr Großdrebnitz soll es 2017 bis 2021 geben. Geplant ist, in den kommenden beiden Jahren die Straßenbeleuchtung zu modernisieren. Geld ausgegeben wird zudem für die Fertigstellung der neuen Straße zwischen Süßmilch- und Neustädter Straße. Geplant sind nächstes Jahr außerdem Mittel für die Straßeninstandsetzung und die Gebäudeinstandhaltung.

Nicht alles geht auf. Kämmerin Viola Weidner bei der Vorstellung des Etats: „Aufgrund der begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel konnten bei Weitem nicht alle investiven Maßnahmen berücksichtigt werden.“

Als besonders dringlich gilt die Sanierung der Halle im Wesenitzsportpark. Nach SZ-Informationen zweifeln Insider inzwischen sogar daran, dass Sanierung noch reicht. Reagieren wird die Stadt darauf jetzt zunächst mit einer „Variantenuntersuchung Wesenitzsporthalle“. Im Doppelhaushalt sind dafür 30 000 Euro eingeplant.

Personalausgaben sinken leicht

Der Anteil der Personalausgaben an den Gesamtkosten liegt bei unter 40 Prozent. In den nächsten beiden Jahren gehen die Personalausgaben gegenüber 2016 weiter leicht zurück. Die Kämmerin: „Obwohl die Verwaltungsstruktur weitestgehend steht, gibt es keinen Stillstand in der Optimierung von Arbeitsabläufen und der Struktur.“ Gearbeitet wird an der Auslagerung von Aufgaben und Bereichen. Nach Informationen aus dem Rathaus geht es dabei auch um die Friedhofsarbeit. Die Kinder- und Jugendarbeit wurde bereits ausgeschrieben. Zwei freie Träger interessieren sich für eine Übernahme: der Verein Regenbogen und der Kreisverband der Volkssolidarität. Eine Entscheidung soll noch vor Weihnachten fallen.

Einer Analyse wurde auch der Bauhof bereits unterzogen. Mit einer Entscheidung über dessen künftige Aufgaben bzw. zur Frage, ob der Bauhof ausgelagert wird oder nicht, ist im kommenden Jahr zu rechnen. Wie OB Holm Große im SZ-Gespräch sagte, spricht für ihn vieles dafür, dass der Bauhof bei der Stadt bleibt. Nach SZ-Informationen ist eine Satzung, die bei der Straßenreinigung und beim Winterdienst die Bürger mehr in die Pflicht nehmen will, im ersten nichtöffentlichen Anlauf bei Abgeordneten durchgefallen. Gearbeitet wird daran jetzt weiter.

Grund- und Gewerbesteuer konstant

Die Stadt rechnet mit mehr Einnahmen aus Steuern und Abgaben. Für 2017 geht man von rund 6,9 Millionen Euro aus, für 2018 von rund 7,1 Millionen. In diesem Jahr sollen durch Steuern und Abgaben rund 6,6 Millionen Einnahmen fließen. Auf eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer wird nach dem jetzigen Stand der Planung bis 2018 verzichtet.

Bis zum 22. Dezember liegt der Etatentwurf zur Einsichtnahme im Rathaus aus. Stadträte und Verwaltung geben sich jetzt Zeit, über den Finanzplan zu diskutieren. Im Januar soll der Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 aber möglichst schon beschlossen werden.

Auslage Entwurf Doppelhaushalt: im Bürger- und Tourismusservice, Altmarkt 1, Mo., 9-16 Uhr, Di./Do., 9-18 Uhr, Fr., 9-12 Uhr