Von Carina Brestrich und Matthias Weigel
Freital. Jonas Freyer kann es kaum erwarten, endlich wegzuziehen. Der 18-Jährige wohnt in einem Dorf in der Sächsischen Schweiz, macht nächstes Jahr in Pirna sein Abitur. Danach zieht es den Schüler in die Großstadt. Ein Grund dafür, sagt Jonas, ist die schlechte Infrastruktur in der Region, allen voran die Internet-Versorgung.
Wie in vielen Gemeinden der Region ist das Breitband in seinem Dorf veraltet, die Übertragungsraten unterirdisch. „In instabilen Zeiten haben wir Geschwindigkeiten von nicht mal einem Megabit pro Sekunde“, sagt Jonas. Bis sich Internetseiten aufgebaut haben, vergehen Minuten, hängen mehrere am Anschluss, geht gar nichts mehr. Recherchen im Internet für die Schule? Am PC zu Hause unmöglich. Jonas ist deshalb schon selbst aktiv geworden: „Ich habe mit dem Bürgermeister und der Telekom gesprochen“, sagt er frustriert. Denn die Lage sei nahezu aussichtslos, sagen alle unisono.
Hoffnungsfunken blieb da noch das Landratsamt in Pirna. Der Landrat hatte sich zuletzt für den Breitbandausbau starkgemacht. Vielerorts gibt es nur eine Grundversorgung. Etliche Orte sind mit dem Ausbau überfordert. Und das stellte sich zunehmend als Standortnachteil heraus – für Wirtschaft, Tourismus, Einwohner. Bundesweit rangierte der Kreis weit hinten in der Breitband-Statistik.
Also brachte der Kreistag Ende 2014 eine kreisweite Analyse auf den Weg. Sie sollte die Grundlage sein, den Ausbau großflächig voranzutreiben und dafür lukrative Fördersummen zu erhalten. Die Ergebnisse machten Ende 2015 noch einmal deutlich, wie nötig der Ausbau wäre. Die Karte zeigte viele weiße Flecken. Deutlich mehr als die Hälfte aller Haushalte in der Region kann nicht auf schnelles Internet zugreifen. Je ländlicher, desto schlimmer. Vom Ziel, überall 30 bis 50 Megabit je Sekunde zu haben, ist man meilenweit entfernt.
Grund genug also, gemeinsam loszuziehen. Aber: Fehlanzeige. Auf eine Lösung konnten sich die Kommunen nicht einigen. Nur vereinzelt gab es eine positive Rückmeldung. Das Gros hat zwar Interesse, würde aber nur bei einem finanziellen Vorteil mitmachen. Zudem waren die Ausgangsbedingungen, die Ausbauziele, Zeitplanungen und finanziellen Möglichkeiten zu verschieden. Das Kreisprojekt drohte zu sterben. Gerade aber das Geld ist eine riesige Hürde, trotz novellierter Förderrichtlinie, auf die viele gehofft hatten: Zwischen acht und 25 Prozent müssten die Kommunen immer noch selber tragen -– oft Hunderttausende Euro. Der Ausbau ist kompliziert und teuer, die Gemeindekassen leer.
Die FDP im Kreistag versuchte zu retten, was noch zu retten ist. Auf ihren Antrag hin wurde nun nochmals über eine Lösung debattiert. Dass der Landkreis den Ausbau bezahlt, schied angesichts der desolaten Haushaltslage des Kreises aus. Die Summe auf alle Kommunen umzulegen, stieß ebenso auf großen Widerstand. Das würde die bestrafen, die inzwischen auf eigene Faust loslegen oder wo Anbieter beim Ausbau sind – so in Pirna, Freital, Sebnitz, Bad Schandau, Glashütte, Dippoldiswalde, Altenberg, Dorfhain, Wilsdruff – um nur einige der insgesamt 13 zu nennen.
Die Solidarität ist aufgekündigt
Und der Rest? Zehn Kommunen überlegen sich den Ausbau, elf hingegen sehen derzeit gar keine Chance dafür. Für sie alle bliebe noch die Lösung über eine Art Zweckverbund. Darüber könnte der Kreis die Planung, Steuerung und Antragstellung unterstützen oder übernehmen. Das würde den Aufwand für die Gemeinden reduzieren, dort Personal sparen. Das hat aber nur Sinn, wenn es eine größere Beteiligung und Synergien gibt. Der Kreis sieht die Hälfte aller Kommunen – also 18 – als Schwelle an. Die Linke sieht diese Zahl als unüberwindbare Hürde an. Es sei ein Signal, dass sich der Kreis aus der Verantwortung stehlen will. „Damit wird der Ausbau auf der Strecke bleiben, zumal es ja die Kommunen so auch nicht besser bezahlen können“, sagt Kreisrat Marco Mätze. Der Landkreis bleibe damit ein Breitband-Flickenteppich – mit dramatischen Folgen, vor allem für die ländliche Region. Die FDP fordert die Pflicht für Telekommunikationsfirmen, mit den satten Gewinnen aus Ballungsräumen auf dem Land zu investieren.
Für Ivo Teichmann (AfD) ist das alles ein Armutszeugnis. „Ich sehe, wie andere Regionen loslegen. Nur wir bekommen es nicht hin“, sagt er. Teichmann sieht eine niedrigere Schwelle als letzte Chance, das Kreisprojekt zu retten. Überraschend folgte die Mehrheit im Kreistag nun dieser Idee – mindestens neun Kommunen sind nun statt 18 nötig, um das Vorhaben mit dem Landratsamt an der Spitze anzugehen. Bis 31. Dezember haben die Gemeinden Zeit, sich das zu überlegen. Dann soll noch einmal abgerechnet und entschieden werden.
Glashüttes Bürgermeister Markus Dreßler (CDU) sieht die Entscheidung positiv. Seine Stadt steht kurz vorm Ausbau. „Der Beschluss gibt uns Sicherheit, dass wir loslegen können, ohne Nachteile und eine finanzielle Doppelbelastung befürchten zu müssen“, sagt er. Das gelte auch für die anderen, die in den Startlöchern stehen.
Die Linkspartei hingegen sieht wenig Gutes in der Entscheidung. Die Solidarität zwischen den Kommunen sei aufgekündigt – die Finanzstärkeren bauen, die Schwächeren schauen in die Röhre. De facto sei das Kreisprojekt tot – da die betroffenen kleineren ländlichen Gemeinden das Geld so auch weiterhin nicht aufbringen können. Zumal da der Ausbau-Aufwand ungleich größer ist als in Ballungsräumen.
Für den Cunnersdorfer Jonas Freyer sind das keine guten Nachrichten. Will er schnelles Internet haben, muss er wohl oder übel doch wegziehen. Dieser Zustand befördert das weitere Ausbluten der Region. Einen Hoffnungsschimmer hat Landrat Geisler noch. Er habe mit dem Freistaat die Situation erörtert. Möglicherweise könnte ein Pilotprojekt der Durchbruch sein, das Sachsen plant und auf den Kreis passen würde. Aber abwarten. Noch ist das nicht spruchreif.