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Samstag, 24.03.2018

Bildung um jeden Preis?

In den meisten Bundesländern ist die Freistellung für Qualifizierungen gesetzlich geregelt – in Sachsen nicht.

Von Verena Wolff

Viele Arbeitnehmer werden für Seminare zur Weiterbildung freigestellt – und bekommen ihr Gehalt weiter. Foto: dpa/zerocreatives/Westend61
Viele Arbeitnehmer werden für Seminare zur Weiterbildung freigestellt – und bekommen ihr Gehalt weiter. Foto: dpa/zerocreatives/Westend61

© dpa-tmn

Ohne lebenslanges Lernen geht es nicht. Da sind sich fast alle Experten einig. Fraglich ist nur, ob der Arbeitgeber dafür bezahlen oder es wenigstens erlauben muss.

Hat ein Angestellter das Recht auf Weiterbildung?

Ein generelles Recht gibt es nicht, sagt Arbeitsrechtler Peter Meyer. Aber fast alle Bundesländer haben Bildungsurlaubsgesetze. Ausnahmen sind Bayern und Sachsen. Es liegt an der jeweiligen Landespolitik, wie diese Gesetze ausgestaltet sind. „Meist hat man jedes Jahr ein Anrecht auf fünf Tage bezahlten Bildungsurlaub, manchmal auch auf zehn Tage in zwei Jahren.“

Muss der Chef der Weiterbildung zustimmen?

Grundsätzlich ja. Voraussetzung ist, dass der Arbeitnehmer den Bildungsurlaub form- und fristgerecht geltend macht. In Ausnahmefällen muss der Arbeitnehmer seine zeitlichen Wünsche für den Bildungsurlaub zurückstellen und diesen verschieben. Das gilt etwa dann, wenn der reguläre Urlaub von Kollegen vorgeht.

Ist Bildungsurlaub das Gleiche wie Urlaub?

„Das ist eine Freistellung zu Bildungszwecken. Urlaub hingegen dient der Erholung“, sagt Meyer. Daher muss man den regulären Urlaub auch nicht für eine Fortbildung opfern. Andererseits muss die Weiterbildung im Bildungsurlaub keinen direkten Bezug zu der Tätigkeit haben, die ein Arbeitnehmer ausübt. So haben Mitglieder der Gewerkschaft IG Metall seit 2015 einen Anspruch auf Bildungsteilzeit. Das gilt für alle, die in der Metall- und Elektroindustrie bei Unternehmen arbeiten, die tarifgebunden sind.

Gelten andere Regeln, wenn ich Teilzeit arbeite?

Nein, die Stundenzahl spielt keine Rolle. „Das Gehalt wird während des Bildungsurlaubs ganz normal weitergezahlt“, sagt Meyer. Und das ist in der Regel auch schon der Beitrag des Arbeitgebers zur Weiterbildung. „Die Kursgebühren muss der Arbeitnehmer immer dann übernehmen, wenn er den Kurs ausgesucht hat.“

Und wenn der Chef die Fortbildung verordnet?

Sofern der Arbeitnehmer nicht die Kenntnisse und Fähigkeiten für die neue Tätigkeit hat, ist der Arbeitgeber gehalten, auf eigene Kosten für die Umschulung, Fortbildung oder betriebliche Einarbeitung zu sorgen. Verweigert der Chef das, sollten sich Mitarbeiter an den Betriebsrat wenden, sagt Meyer. „Gibt es keinen, und der Arbeitgeber weigert sich, die notwendige Fortbildung zu leisten, kann der Arbeitnehmer theoretisch erklären, er übernehme die neue Tätigkeit nicht.“ Abweichend von diesen Grundregeln gibt es in vielen Branchen aber eigene Regeln bei Bildungsurlaub und Weiterbildung. Eventuell haben Arbeitnehmer also noch mehr Möglichkeiten, lebenslang zu lernen. (dpa)