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Montag, 22.02.2016

Bachmann will Zeitung verklagen

Ist es eine der vielen folgenlosen Ankündigungen oder macht der Pegida-Mitbegründer dieses Mal ernst? Ein Titelblatt erzürnt ihn derart, dass er Anzeige erstatten will.

Lutz Bachmann stört sich am Titelblatt der Hamburger Morgenpost.
Lutz Bachmann stört sich am Titelblatt der Hamburger Morgenpost.

Dresden. Bei Pegida ist Lutz Bachmann seit Wochen nicht mehr auf der Bühne. Der Mitbegründer des Bündnisses hat sich krank gemeldet. Auf Facebook aber ist er weiterhin aktiv - und erregt sich über die Hamburger Morgenpost. Das Blatt hat am Montag eine Deutschlandkarte veröffentlicht auf der der Freistaat Sachsen braun eingefärbt wurde. Der Titel der Karte, die als Reaktion auf die Vorfälle in Bautzen und Clausnitz entstanden ist, lautet „Der Schand-Fleck“.

Daraufhin hat Lutz Bachmann in einer auf Facebook veröffentlichten „Pressemitteilung“ angekündigt, mit „seinen Anwälten“ Strafanzeige gegen das Blatt zu stellen. „(…) Die HH-MoPo erfüllt in meinen Augen ganz eindeutig den Straftatbestand (der Volksverhetzung nach §130 StGb - Anm. d. Red.) und das Titelblatt ist klar geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören“. Auch die Nennung von Pegida im Kontext des Brandanschlags in Bautzen sei Bachmann zufolge tauglich, die Personengruppe der „friedlichen Spaziergänger“ zu diskreditieren und zum Hass und zur Gewalt gegen diese aufzustacheln.

Die Reaktion der „Hamburger Morgenpost“ kommt umgehend: „Dass einer der größten Hetzer des Landes uns wegen Volksverhetzung anzeigen will, klingt wie ein schlechter Witz“, sagt Chefredakteur Frank Niggemeier zur Androhung des mehrfach vorbestraften Lutz Bachmann. Man sehe einer möglichen gerichtlichen Auseinandersetzung gelassen entgegen.

Unklar ist, ob Bachmanns Klageandrohung nur eine weitere von vielen folgenlosen Pegida-Ankündigungen bleiben wird. (szo)