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Montag, 14.03.2016

Bachmann spricht von Parteigründung

Nach der Pause in der vergangenen Woche „spazierte“ Pegida am Montag wieder durch Dresden. Dabei ging es erneut um eine eigene Partei.

Pegida-Anhänger am Montag auf dem Altmarkt
Pegida-Anhänger am Montag auf dem Altmarkt

© dpa

Dresden. Pegida will trotz der AfD-Erfolge bei den Landtagswahlen bald eine eigenständige Partei werden. Das erklärte Mitbegründer Lutz Bachmann am Montag bei der Kundgebung auf dem Altmarkt. Es gebe sehr viele Wähler, die der AfD nicht trauten, sagte Bachmann und fügte hinzu, dass man sich als „Kontrollorgan“ und „kleiner Stachel im Fleisch der AfD“ verstehe. Man wolle aufpassen, dass aus den AfD-Abgeordneten keine „Systemlinge“ werden.

Die Demos in Dresden

Wann er seine Pegida-Partei gründen wolle, ließ Bachmann offen. Erstmals hatte er im Sommer 2015 eine eigenständige Partei angekündigt. Daraus wurde ebenso wie aus vielen anderen Ankündigungen nichts. Ohnehin sehen Parteienforscher den Platz in der politischen Landschaft bereits besetzt - durch die AfD.

Während der Demonstrationen kam es zu mehreren kleinen Zwischenfällen, wie die Polizei berichtet: Kurz nach 19 Uhr fuhr ein 46-Jähriger mit seinem Fahrzeug entlang des Terrassenufers und ignorierte in Höhe Hasenberg die Absperrung der Polizei. Die Beamten stoppten den Mann, doch setzte sich der Fahrer dagegen zur Wehr und leistete – natürlich Widerstand. Das brachte ihm ein Strafverfahren ein.

Gegen 20.20 Uhr griffen mehrere Unbekannte im Bereich des Postplatzes ein Mann an. Laut Polizei wurde der Attackierte verletzt und musste ärztlich versorgt werden. Die Beamten machten sich auf die Suche nach den mutmaßlichen Tätern und stellten in der Wilsdruffer Straße einen Verdächtigen tunesischer Nationalität.

Ebenfalls im Bereich des Postplatzes gerieten zwei Männer in Streit, da einer den anderen mit seinem Handy filmte. Bei der Auseinandersetzung erlitt einer der beiden Verletzungen. Die Ermittlungen in beiden Fällen dauern an. Insgesamt waren am Montagabend 301 Polizeibeamte im Einsatz. (szo mit dpa)

So berichteten wir am Abend von den Demos:

20:33 Uhr: Jetzt singt noch Ramona die Nationalhymne - und dann ist bei Pegida Schluss.

20:27 Uhr: Horst, der schön öfter bei Pegida zu Gast war und den Spitznamen „Die Stimme“ trägt, will ein sicheres Europa aufbauen und behalten. Er will sich aber weder „genderisieren, islamisieren noch bevormunden“ lassen. Das Volk quittiert Horsts Rede mit „Wir sind das Volk“-Rufen.

20:20 Uhr: Nun kommt ein gewisser Horst auf die Pegida-Bühne. Der Mann, der an einem Sprachfehler leidet, erklärt, dass CDU längst nicht mehr als CDU erkennbar sei. SPD dito. Es folgen die üblichen Aussagen, etwa „Merkeldiktatur“. Die Zuhörer rufen „Ausmisten“.

20:13 Uhr: Däbritz beschreibt immer noch Viktor Orbáns Aussagen, die Zuhörer rufen „Widerstand“.

20:10 Uhr: „Durchgezählt“ twittert, dass bei Pegida schätzungsweise 3 500 - 4 200 Menschen demonstrieren.

20:06 Uhr: Däbritz erklärt die europäische Politik der Rechtspopulisten: Le Pen in Frankreich, Strache in Österreich, Wilders in den Niederlanden. Auch er redet von „unkontrollierter Masseneinwanderung“ - und wünscht sich in Deutschland einen Politiker wie den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, den er auch zitiert.

20:01 Uhr: Nun steht Siegfried Däbritz auf der Pegida-Bühne und ruft „Hallo Dresden“ Er spricht von turbulenten Zeiten, in denen man lebe.

19:49 Uhr: Die Studenteninitiative „Durchgezählt“ twittert, dass bei Gepida etwa 300 bis 400 Teilnehmer gezählt wurden.

19:46 Uhr: Pegida trifft wieder am Altmarkt ein - die „Hymne“ erklingt wieder.

19:35 Uhr: Die Pegida-Demo läuft derzeit an der St. Petersburger Straße und Dr.-Külz-Ring. Gepida ist am Schlossplatz.

19:19 Uhr: Nun fordert Festerling die Festung Europa: Ein Zaun rund um Europa soll es richten - das schaffe sogar Arbeitsplätze. Dann ist sie fertig, Bachmann kündigt nun den sogenannten „Spaziergang“ an.

19:18 Uhr: Die Gepida-Demo ist mittlerweile an der Synagoge.

19:09 Uhr: Festerling spricht über die Türkei, selbstfahrende Autos, Zukunft, fehlende Visionen. Sie redet über „unsere Steuergelder“ und „Muttiimage“.

19:03 Uhr: Festerling nennt Politiker eine „Kaste der moralisch Verkommenen“, die Zuschauer rufen „Merkel muss weg.“

18:57 Uhr: Nach Lutz Bachmann steht nun Tatjana Festerling auf der Bühne. Auch sie beglückwünscht die AfD zu den Wahlerfolgen.

18:52 Uhr: Gepida beginnt nun mit der Demonstration. Es sind wenige Hundert Menschen dabei.

18:50 Uhr: Lutz Bachmann kündigt erneut eine Parteigründung an, die auch dazu da sei, um die AfD zu überwachen. Man verstehe sich als „Kontrollorgan“. Diese Ankündigung ist nicht neu, umgesetzt wurde bislang nichts.

18:48 Uhr: Lutz Bachmann verliest das bereits auf Facebook veröffentlichte Pegida-Statement zu den Landtagswahlen. AfD und Pegida haben es laut Bachmann geschafft, die Wahlbeteiligung zu steigern. Der Pegida-Mitbegründer fordert die AfD auf, nun auch zu handeln.

18:40 Uhr: Auf dem Altmarkt startet mit der sogenannten „Hymne“ die Pegida-Kundgebung. Die Anhänger skandieren „Dresden zeigt wie´s geht“.

18:32 Uhr: Während noch immer Pegida-Anhänger zum Altmarkt laufen, ist am Jüdenhof so gut wie kein Gegendemonstrant. Die Pegida-Veranstaltung beginnt offenbar verspätet.

18:17 Uhr: Gepida will gegen 18:45 Uhr von Theaterplatz aus starten. Die Route führt dann über Terrassenufer, Hasenberg, Rampische Straße und Neumarkt.

18:14 Uhr: Auf dem Altmarkt füllt es sich langsam. Es sind noch viele unterwegs zur Pegida-Kundgebung, die 18:30 Uhr starten soll.

18:05 Uhr: Am Theaterplatz haben sich maximal 100 Menschen versammelt, um gegen Pegida zu protestieren. Es ist aber nicht die einzige Aktion: Ab 18.30 Uhr ist eine eine Kundgebung auf dem Jüdenhof vor dem Verkehrsmuseum angemeldet worden. (szo mit dpa)