Von Tina Soltysiak und Elke Görlitz
Mittelsachsen. Nach reichlich einem Jahr in Betrieb sollte die Flüchtlingsunterkunft an der Mastener Straße in Döbeln eigentlich Ende Dezember, Anfang Januar schließen. Dass daraus nichts wird, verkündete Dieter Steinert, Leiter der Stabsstelle Asyl, am Mittwoch während der Kreistagssitzung in Freiberg. „Der Umzug ist an den Umbau des Heims an der Friedrichstraße geknüpft. Und der verzögert sich“, sagte er. Als neuen Termin für den Leerzug nannte Steinert den März. Wenn die Bauarbeiten beendet sind, haben in dem Haus an der Friedrichstraße 210 statt bislang 130 Personen Platz.
Ende des vergangenen Jahres waren wöchentlich bis zu 250 Asylbewerber nach Mittelsachsen gekommen. Die mussten schnell untergebracht werden. Deshalb war der Kreis darauf angewiesen, alle sofort nutzbaren Gebäude, wie leerstehende Schulen, Verwaltungsgebäude oder Hallen von Unternehmen für die Geflüchteten herzurichten.
Die Prognose neuankommender Flüchtlinge für 2016 lag bei 3 922 Personen – tatsächlich kam nur ein Drittel davon im Landkreis an. 1 221 Asylbewerber hat Mittelsachsen bis Ende November dieses Jahres zugewiesen bekommen. Insgesamt sind aktuell 2 150 Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften, Wohnungen und Wohnprojekten des Kreises untergebracht. Hinzu kommen 400 Personen mit Aufenthaltserlaubnis, die eigentlich schon anderenorts in Sachsen in Wohnungen leben dürften, aber noch keine gefunden hätten. Deshalb bleiben sie vorerst in den Kreis-Einrichtungen. Wie Dieter Steinert sagte, gebe es bis Ende November 1 800 Abgänge, davon 170 Abschiebungen. 100 Personen seien freiwillig ausgereist. Zu den Abgängen zählen statistisch auch jene, die mit Aufenthaltserlaubnis in Wohnungen außerhalb Mittelsachsens umziehen dürften.
Die Prognose für 2017 liege bei 1 461 ankommenden Personen. „Ich gehe davon aus, dass es nicht so viele sein werden, aber 1 000 Asylbeweber wären realistisch“, erklärte der Leiter der Stabsstelle.
Weil die Zahl Ankommender deutlich unter der Prognose liegt, sei es Ziel, bis März 2 000 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften abzubauen – neben Döbeln auch in Freiberg. „Wir versuchen, den Landkreis einheitlich zu entwickeln, was die Zahl der untergebrachten Asylbewerber betrifft“, so Steinert. Landrat Matthias Damm (CDU) ergänzte: „Es gibt aber keine Wohnortpflicht. Freiberg steht als Wunsch ganz oben.“ Das sei nicht über eine Quotenregelung steuerbar.
Die Entscheidung, in Rossau ein Erstverteilzentrum zu etablieren, sei die richtige gewesen, sind sich Damm und Steinert einig. „Es ist eine super Variante, die ankommenden Flüchtlinge vernünftig unterzubringen“, so Dieter Steinert. Momentan leben in der kreiseigenen Erstaufnahme knapp 100 Personen. „Das Ziel, sie nach maximal vier Wochen weiter zu vermitteln, kann eingehalten werden“, erklärte Steinert.
Die Kreisverwaltung war davon ausgegangen, dass der Freistaat die Asyl-Kosten komplett übernimmt. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass die Realität anders aussieht. „Denkansatz des Freistaates ist, dass die Landkreise einen Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent übernehmen“, sagte Landrat Damm. Die Berechnung der Asylkosten ist ein vielschichtiges Konstrukt, da es verschiedene Fördermöglichkeiten und Pauschalen gibt. Dieter Steinert fasste zusammen: Unter dem Strich schulde der Freistaat Sachsen dem Landkreis bis zu 1,5 Millionen Euro. „Wie viel Geld es am Ende tatsächlich ist, werden wir aber erst im kommenden Jahr wissen, da noch verschiedene Erstattungen, zum Beispiel im Bereich der Krankheitskosten, anstehen“, erklärte er. Kreiskämmerer Andreas Müller betonte, dass sich dies nicht negativ auf den Kreishaushalt an sich auswirkt. „Wir haben im Bereich Unterkunft/Heizung Geld sparen können aufgrund der geringeren Zuweisungszahlen. Damit können wir die Kosten decken.“