Dresden
Montag, 19. Oktober 2009
(Sächsische Zeitung)
(Sächsische Zeitung)
Stadt verbilligt Fahrkarten für Arme
Von Thilo Alexe
Dresdner mit wenig Einkommen sollen ab dem kommenden Jahr weniger für Bus und Bahn bezahlen.
Im Internet
Die Stadt investiert ins soziale Netz: Einwohner mit geringem Einkommen sollen im kommenden Jahr weniger für die Nutzung von Bus und Bahn bezahlen. Sozialbürgermeister Martin Seidel kündigte an, dass die Stadt Viererkarten der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) für Inhaber des Dresden Passes billiger machen will. „Damit soll Menschen mit geringem Einkommen ermöglicht werden, mobil zu bleiben“, sagte der parteilose Politiker.
Die Karten, die ab November 7 Euro kosten, sollen für Einkommensschwache ab Januar für 4,50 Euro erhältlich sein. Die Stadt schießt die Differenz von 2,50 Euro pro Ticket zu. Seidels Vorstoß benötigt noch die Zustimmung des Finanzausschusses Ende November, die allerdings als wahrscheinlich gilt. Die Stadt veranschlagt 270000Euro. Gegenfinanziert werden soll die Summe über Einsparungen beim Dresdner Anteil für den kommunalen Sozialverband Sachsen. Die Umlage für das Gremium wird im kommenden Jahr voraussichtlich geringer als derzeit ausfallen.
Seidel plant zudem, das Modell-Projekt von der Technischen Universität untersuchen zu lassen. Der Großteil der Kosten dafür von rund 20000Euro soll vom Bund gefördert werden. „Wir erwarten von der Untersuchung Aufschlüsse über die Nutzung von Bus und Bahn durch Menschen mit geringem Einkommen. Interessant ist dabei die Frage, ob die Verkehrsbetriebe bei entsprechenden Angeboten mehr Fahrgäste erhalten.“
Derzeit sind reichlich 19.000 Einwohner Nutzer des Dresden-Passes. Zu den Anspruchsberechtigten zählen Arbeitslose, Bezieher von Hartz-IV-Leistungen und Asylbewerber. Das Angebot gilt probeweise im kommenden Jahr. Im November 2010 soll der Rat nach dem Willen Seidels entscheiden, ob und gegebenenfalls wie es verlängert wird. Die verbilligten Karten sollen in den fünf über das Stadtgebiet verteilten Kunden- und Servicezentren der Verkehrsbetriebe erworben werden können. Unklar ist derzeit noch, ob dabei der Dresden-Pass vorgelegt werden muss. Die andere Variante ist, dass der Pass bei Kontrollen gezeigt werden muss.
Das Dokument gewährt bereits jetzt Vergünstigungen – etwa bei Eintritten, Schülerbeförderung und Kita-Verpflegung. Zudem können Besitzer des Passes Zeitkarten der Verkehrsbetriebe um acht Euro günstiger erwerben. Dennoch nutzen längst nicht alle Anspruchsberechtigten den Dresden-Pass. Seidel geht davon aus, dass die Vergünstigungen rund 60000Einwohnern zustehen. Allerdings haben sich die Nutzer-Zahlen binnen Jahresfrist verdoppelt, nachdem der Rat das Verfahren vereinfacht hatte. Der Pass muss persönlich im Sozialamt beantragt werden.
Tragbarer Kompromiss?
Spannend ist die Frage, wie Linke, Grüne und SPD auf die konkret gewordenen Pläne Seidels reagieren. Sie unterstützen ein Bündnis, das die Einführung eines Sozialtickets für Dresden nach dem Vorbild anderer Großstädte fordert. Einkommensschwache sollen für rund 15 Euro im Monat den Nahverkehr nutzen. Seidels Vorschlag könnte ein tragbarer Kompromiss sein.
Die Karten, die ab November 7 Euro kosten, sollen für Einkommensschwache ab Januar für 4,50 Euro erhältlich sein. Die Stadt schießt die Differenz von 2,50 Euro pro Ticket zu. Seidels Vorstoß benötigt noch die Zustimmung des Finanzausschusses Ende November, die allerdings als wahrscheinlich gilt. Die Stadt veranschlagt 270000Euro. Gegenfinanziert werden soll die Summe über Einsparungen beim Dresdner Anteil für den kommunalen Sozialverband Sachsen. Die Umlage für das Gremium wird im kommenden Jahr voraussichtlich geringer als derzeit ausfallen.
Seidel plant zudem, das Modell-Projekt von der Technischen Universität untersuchen zu lassen. Der Großteil der Kosten dafür von rund 20000Euro soll vom Bund gefördert werden. „Wir erwarten von der Untersuchung Aufschlüsse über die Nutzung von Bus und Bahn durch Menschen mit geringem Einkommen. Interessant ist dabei die Frage, ob die Verkehrsbetriebe bei entsprechenden Angeboten mehr Fahrgäste erhalten.“
Derzeit sind reichlich 19.000 Einwohner Nutzer des Dresden-Passes. Zu den Anspruchsberechtigten zählen Arbeitslose, Bezieher von Hartz-IV-Leistungen und Asylbewerber. Das Angebot gilt probeweise im kommenden Jahr. Im November 2010 soll der Rat nach dem Willen Seidels entscheiden, ob und gegebenenfalls wie es verlängert wird. Die verbilligten Karten sollen in den fünf über das Stadtgebiet verteilten Kunden- und Servicezentren der Verkehrsbetriebe erworben werden können. Unklar ist derzeit noch, ob dabei der Dresden-Pass vorgelegt werden muss. Die andere Variante ist, dass der Pass bei Kontrollen gezeigt werden muss.
Das Dokument gewährt bereits jetzt Vergünstigungen – etwa bei Eintritten, Schülerbeförderung und Kita-Verpflegung. Zudem können Besitzer des Passes Zeitkarten der Verkehrsbetriebe um acht Euro günstiger erwerben. Dennoch nutzen längst nicht alle Anspruchsberechtigten den Dresden-Pass. Seidel geht davon aus, dass die Vergünstigungen rund 60000Einwohnern zustehen. Allerdings haben sich die Nutzer-Zahlen binnen Jahresfrist verdoppelt, nachdem der Rat das Verfahren vereinfacht hatte. Der Pass muss persönlich im Sozialamt beantragt werden.
Tragbarer Kompromiss?
Spannend ist die Frage, wie Linke, Grüne und SPD auf die konkret gewordenen Pläne Seidels reagieren. Sie unterstützen ein Bündnis, das die Einführung eines Sozialtickets für Dresden nach dem Vorbild anderer Großstädte fordert. Einkommensschwache sollen für rund 15 Euro im Monat den Nahverkehr nutzen. Seidels Vorschlag könnte ein tragbarer Kompromiss sein.
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