Dresden
Mittwoch, 12. November 2008
Studenten protestieren gegen Hochschulpolitik
Vor Sachsens Landtag in Dresden haben am Mittwoch rund 8000 Studenten, Lehrer und Erzieher für mehr Gerechtigkeit in der Bildungspolitik demonstriert.
Vor dem Dresdner Landtag kam es am Rande einer großen Studentendemonstration zu Tumulten. Foto: dpa
In sz-online
Zehntausende Schüler auf der Straße
In vielen Städten forderten die Schüler bessere Lernbedingungen - auch in Dresden waren sie unterwegs ...
In vielen Städten forderten die Schüler bessere Lernbedingungen - auch in Dresden waren sie unterwegs ...
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Dresden - Am Rande der weitgehend friedlichen Proteste hatten sich tumultartige Szenen abgespielt, als etwa 100 Personen versuchten in das Parlament zu gelangen. Die Polizei, die mit 150 Beamten im Einsatz war, konnte das verhindern. Ursprünglich wollte der Landtag am Mittwoch über das neue sächsische Hochschulgesetz beraten. Wegen Formfehlern wurde die Hochschuldebatte auf Donnerstag und Freitag verschoben. Die Demonstration war der Höhepunkt jahrelanger Proteste von Studenten gegen den Gesetzentwurf.
Ministerin Stange hält das Gesetz zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Hochschulen für dringend notwendig, wie sie in einem Gespräch mit der dpa sagte. „Wir haben gerade mit den Studierenden in den vergangenen Monaten sehr intensiv gesprochen und sehr viele Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen, die ihren Forderungen entsprechen“, sagte sie. Sie sehe die wesentlichsten Forderungen der Studenten nach mehr Mitbestimmung an den Hochschulen erfüllt.
Im Laufe der Demonstration hatten die Regierungsfraktionen den Studentenvertretern ein Gespräch mit Ministerin Stange angeboten. Diese hätten das Angebot aber abgelehnt, hieß es. Vertreter von Lehrern und Erziehern dagegen trafen sich unter anderen mit Kultusminister Roland Wöller (CDU). Zu der Demonstration hatten mehrere Verbände Lehrer, Erzieher und Studierende aufgerufen. Die Teilnehmer waren zum Teil mit Bussen und Sonderzügen angereist. Unter dem Motto „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut“ riefen die Protestler in Sprechchören dazu auf, das geplante Hochschulgesetz weiter zu überarbeiten. Auf Transparenten forderten sie zudem ein gebührenfreies Studium - das ist bereits im Entwurf des Hochschulgesetzes verankert - und mehr Mitbestimmung an den Hochschulen.
Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und der Sächsische Lehrerverband wollten mit den Protesten ihre Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen und mehr Stellen für Pädagogen bekräftigen. Sie verlangen deutliche Nachbesserungen am Entwurf für den Haushalt der kommenden beiden Jahre, der im Dezember verabschiedet werden soll. Unter anderem beklagen die Verbände Unterrichtsausfall wegen Lehrermangels an Berufs- und Förderschulen. Zudem geht es um eine Verkleinerung der Gruppen in den Kitas.
Zur gleichen Zeit hatten am Mittwoch in zahlreichen deutschen Städten zehntausende Schüler teils gewalttätig gegen die „Bildungsmisere“ demonstriert. In Berlin, Hannover, München und Stuttgart gingen trotz der Androhung von Strafen jeweils bis zu 5000 Schüler während der Unterrichtszeit auf die Straße, in Hamburg sogar 6500. In Berlin zerstörten Jugendliche eine Ausstellung in der Humboldt-Universität, in Hannover durchbrachen Demonstranten die Bannmeile vor dem Landtag und warfen Steine. (dpa)
Ministerin Stange hält das Gesetz zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Hochschulen für dringend notwendig, wie sie in einem Gespräch mit der dpa sagte. „Wir haben gerade mit den Studierenden in den vergangenen Monaten sehr intensiv gesprochen und sehr viele Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen, die ihren Forderungen entsprechen“, sagte sie. Sie sehe die wesentlichsten Forderungen der Studenten nach mehr Mitbestimmung an den Hochschulen erfüllt.
Im Laufe der Demonstration hatten die Regierungsfraktionen den Studentenvertretern ein Gespräch mit Ministerin Stange angeboten. Diese hätten das Angebot aber abgelehnt, hieß es. Vertreter von Lehrern und Erziehern dagegen trafen sich unter anderen mit Kultusminister Roland Wöller (CDU). Zu der Demonstration hatten mehrere Verbände Lehrer, Erzieher und Studierende aufgerufen. Die Teilnehmer waren zum Teil mit Bussen und Sonderzügen angereist. Unter dem Motto „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut“ riefen die Protestler in Sprechchören dazu auf, das geplante Hochschulgesetz weiter zu überarbeiten. Auf Transparenten forderten sie zudem ein gebührenfreies Studium - das ist bereits im Entwurf des Hochschulgesetzes verankert - und mehr Mitbestimmung an den Hochschulen.
Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und der Sächsische Lehrerverband wollten mit den Protesten ihre Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen und mehr Stellen für Pädagogen bekräftigen. Sie verlangen deutliche Nachbesserungen am Entwurf für den Haushalt der kommenden beiden Jahre, der im Dezember verabschiedet werden soll. Unter anderem beklagen die Verbände Unterrichtsausfall wegen Lehrermangels an Berufs- und Förderschulen. Zudem geht es um eine Verkleinerung der Gruppen in den Kitas.
Zur gleichen Zeit hatten am Mittwoch in zahlreichen deutschen Städten zehntausende Schüler teils gewalttätig gegen die „Bildungsmisere“ demonstriert. In Berlin, Hannover, München und Stuttgart gingen trotz der Androhung von Strafen jeweils bis zu 5000 Schüler während der Unterrichtszeit auf die Straße, in Hamburg sogar 6500. In Berlin zerstörten Jugendliche eine Ausstellung in der Humboldt-Universität, in Hannover durchbrachen Demonstranten die Bannmeile vor dem Landtag und warfen Steine. (dpa)
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