Tagesthema
Dienstag, 24. Juni 2008
(Sächsische Zeitung)
(Sächsische Zeitung)
Chipkarte für alle Arbeitnehmer geplant
Von Jens Eschert
Kindergeld soll es nur mit digitaler Unterschrift geben - Kosten für die Karte liegen vorerst bei 40 Euro pro Jahr.
Berlin. Arbeitnehmer, die staatliche Zuschüsse wie Kinder- oder Elterngeld beziehen, brauchen künftig eine neue Chipkarte mit elektronischer Signatur. Nur mit dieser digitalen Unterschrift sollen sie ab 2012 Zugang zu bestimmten staatlichen Leistungen erhalten, die an Einkommens- und Beschäftigungsnachweise des Arbeitgebers gebunden sind. Mit diesem System will die Bundesregierung bürokratische Hürden abbauen und Geld sparen, heißt es im Gesetzesentwurf für den elektronischen Einkommensnachweis (Elena), der morgen im Kabinett beschlossen werden soll.
Die Kosten für die neue Karte sollen die Bürger selbst tragen, gerechnet wird derzeit mit 40 Euro pro Jahr, später sollen sie auf zehn Euro für drei Jahre Laufzeit sinken.
Derzeit stellen die rund drei Millionen deutschen Unternehmen jährlich 60 Millionen Bescheinigungen in Papierform an Behörden aus, damit die Beschäftigten staatliche Leistungen erhalten können, argumentiert das Wirtschaftsministerium. Das neue System vereinfacht das Verfahren: Die Firmen sollen die Daten regelmäßig an einen zentralen Rechner bei der Rentenversicherung senden. Zugriff auf diesen Speicher bekommen die Sachbearbeiter, die bereits jetzt für die Vergabe von Eltern- oder Kindergeld zuständig sind. Autorisiert wird die Datenabfrage mit der neuen Chipkarte des Antragstellers.
55 Millionen Euro will die Regierung in die Technik investieren. Startet Elena 2012 wie geplant, bringe das eine „jährliche Bürokratiekostenentlastung in Höhe von 85,6 Millionen Euro“ für die Unternehmen, schreibt das Wirtschaftsministerium. Das System sei mit dem Datenschutzbeauftragten abgestimmt und habe Vorteile für die Bürger, weil sich die Karte im Internetgeschäft als Ausweis einsetzen lasse. Einkommensschwachen soll die Kartengebühr erstattet werden.
Die Kosten für die neue Karte sollen die Bürger selbst tragen, gerechnet wird derzeit mit 40 Euro pro Jahr, später sollen sie auf zehn Euro für drei Jahre Laufzeit sinken.
Derzeit stellen die rund drei Millionen deutschen Unternehmen jährlich 60 Millionen Bescheinigungen in Papierform an Behörden aus, damit die Beschäftigten staatliche Leistungen erhalten können, argumentiert das Wirtschaftsministerium. Das neue System vereinfacht das Verfahren: Die Firmen sollen die Daten regelmäßig an einen zentralen Rechner bei der Rentenversicherung senden. Zugriff auf diesen Speicher bekommen die Sachbearbeiter, die bereits jetzt für die Vergabe von Eltern- oder Kindergeld zuständig sind. Autorisiert wird die Datenabfrage mit der neuen Chipkarte des Antragstellers.
55 Millionen Euro will die Regierung in die Technik investieren. Startet Elena 2012 wie geplant, bringe das eine „jährliche Bürokratiekostenentlastung in Höhe von 85,6 Millionen Euro“ für die Unternehmen, schreibt das Wirtschaftsministerium. Das System sei mit dem Datenschutzbeauftragten abgestimmt und habe Vorteile für die Bürger, weil sich die Karte im Internetgeschäft als Ausweis einsetzen lasse. Einkommensschwachen soll die Kartengebühr erstattet werden.
