Sachsen
Mittwoch, 21. Mai 2008
Schlag gegen die rechte Szene in Sachsen
Die Polizei hat am Mittwoch in der Region Mittweida mehrere Wohnungen von Rechtsextremisten durchsucht.
Dresden - Die Razzia habe sich gegen fünf junge Männer gerichtet, die dem Umfeld der verbotenen Neonazi-Gruppierung „Sturm 34“ zugerechnet werden, teilten Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt mit. Drei der fünf Beschuldigten hätten unmittelbar nach der Durchsuchung Geständnisse abgelegt.
Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) erklärte, die sächsische Polizei stehe für ein konsequentes Vorgehen gegen rechte Straftäter. Dies habe sie erneut deutlich gemacht. „Entscheidend ist, rechtsextremistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und sie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen“, fügte er hinzu.
Den zwischen 17 und 22 Jahre alten Männern wird unter anderem vorgeworfen, Mitte März in Hainichen und Mittweida in Westsachsen an mehrere öffentliche Gebäude rechte Hetzparolen geschmiert zu haben. Betroffen waren unter anderem das Amtsgericht in Hainichen sowie das Rathaus in Mittweida. Wie es hieß, wurden bei den Durchsuchungen umfangreiche Beweismittel sichergestellt, darunter Farbspraydosen.
Seit April müssen sich fünf Mitglieder der verbotenen Neonazi-Gruppierung „Sturm 34“ vor der Staatsschutzkammer des Dresdner Landgerichts verantworten. Ziel der Organisation soll es gewesen sein, die Region Mittweida von Ausländern und Andersdenkenden „zu säubern“. Der Prozess verzögert sich nach Angaben einer Gerichtssprecherin, weil ein Schöffe erkrankt ist. Ursprünglich sollte das Urteil bereits in dieser Woche gesprochen werden.
Innenminister Buttolo hatte die Gruppierung Anfang 2007 nach zahlreichen Überfällen auf Ausländer verboten. Nach Angaben von Opferschutzorganisationen sind Anhänger der Gruppierung in der Region weiterhin aktiv. Die Region gilt als ein Schwerpunkt der rechten Szene in Sachsen. (AP)
AP-Nachrichten/AP-Bilder - The Associated Press, alle Rechte vorbehalten. AP-Nachrichten und AP-Bilder dürfen ohne vorherige ausdrückliche Erlaubnis von Associated Press weder veröffentlicht, umgeschrieben oder weiter verbreitet werden, sei dies zu gewerblichen und anderen Zwecken.
Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) erklärte, die sächsische Polizei stehe für ein konsequentes Vorgehen gegen rechte Straftäter. Dies habe sie erneut deutlich gemacht. „Entscheidend ist, rechtsextremistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und sie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen“, fügte er hinzu.
Den zwischen 17 und 22 Jahre alten Männern wird unter anderem vorgeworfen, Mitte März in Hainichen und Mittweida in Westsachsen an mehrere öffentliche Gebäude rechte Hetzparolen geschmiert zu haben. Betroffen waren unter anderem das Amtsgericht in Hainichen sowie das Rathaus in Mittweida. Wie es hieß, wurden bei den Durchsuchungen umfangreiche Beweismittel sichergestellt, darunter Farbspraydosen.
Seit April müssen sich fünf Mitglieder der verbotenen Neonazi-Gruppierung „Sturm 34“ vor der Staatsschutzkammer des Dresdner Landgerichts verantworten. Ziel der Organisation soll es gewesen sein, die Region Mittweida von Ausländern und Andersdenkenden „zu säubern“. Der Prozess verzögert sich nach Angaben einer Gerichtssprecherin, weil ein Schöffe erkrankt ist. Ursprünglich sollte das Urteil bereits in dieser Woche gesprochen werden.
Innenminister Buttolo hatte die Gruppierung Anfang 2007 nach zahlreichen Überfällen auf Ausländer verboten. Nach Angaben von Opferschutzorganisationen sind Anhänger der Gruppierung in der Region weiterhin aktiv. Die Region gilt als ein Schwerpunkt der rechten Szene in Sachsen. (AP)
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