Dresden
Donnerstag, 13. Dezember 2007
Mehrere tausend Studenten demonstrieren gegen neues Hochschulgesetz
Etwa 6000 Studenten aus Sachsen protestieren am Donnerstag vor dem Sächsischen Landtag in Dresden gegen ein geplantes neues Hochschulgesetz, ... Fotos: dpa
Dresden.Mehrere tausend Studenten haben am Donnerstag in Dresden gegen das geplante neue sächsische Hochschulgesetz demonstriert. „Für uns ist der vorliegende Entwurf ein Rückschritt und keine Reform“, sagte Hannes Delto von der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS). Die KSS sprach von etwa 10.000 Teilnehmern, die Polizei von bis zu 7000.
Die Proteste richteten sich vor allem gegen die vorgesehene Abschaffung der Hochschulkonzile sowie gegen die geplanten Hochschulräte, die als Entscheidungsgremien unter anderem für die Haushaltspläne zuständig sein sollen. Die Mitbestimmung der Studenten werde untergraben, sagte KSS-Sprecher Gerald Eisenblätter. Das Gesetz soll im ersten Quartal 2008 im Landtag beraten werden.
Die Studenten und Hochschulmitarbeiter führten auf ihrem Weg durch die Dresdner Innenstadt zahlreiche Transparente mit sich. Darauf war unter anderem das Protestmotto „Achtung - Sie verlassen den demokratischen Sektor“ zu lesen. Auf Plakaten hieß es unter anderem „Partizipation statt Okkupation“ und „Die Lehre geht, die Leere kommt“.
Die Studenten waren unter anderem mit zwei Sonderzügen in die Landeshauptstadt gekommen. Auch aus Thüringen und Hessen erhielten die Demonstranten Unterstützung. Zum Abschluss der Demonstration versammelten sich die Protestierenden vor dem Landtag. Dort machten Studentenvertreter, Akademiker und Gewerkschafter auf den ihrer Meinung nach drohenden Demokratieverlust an den Hochschulen aufmerksam.
In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Organisatoren unter anderem, Hochschulen nicht als Wirtschaftsunternehmen zu organisieren und sprachen sich für die generelle Gebührenfreiheit von Studium und Promotion aus. Diesem Thema widmete sich auch Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD). „Anders als in acht Bundesländern wird es in Sachsen weder für Bachelor, Master noch Diplomstudiengänge Gebühren geben“, sagte sie in einer von Pfiffen begleiteten Rede.
Auch der im Streit um das Hochschulgesetz vom Fraktionsvorsitz zurückgetretene SPD-Abgeordnete Cornelius Weiss, ehemaliger Rektor der Universität Leipzig, meldete sich zu Wort. Er freue sich über die Demonstration, „denn Demokratie lebt davon, dass sich die Bürger einmischen“. Forschung und Lehre könnten nur an demokratischen Hochschulen gedeihen.
Die Demonstration wurde von der KSS, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ver.di sowie der Landesvertretung Akademischer Mittelbau organisiert. KSS-Sprecher Eisenblätter kündigte an, das Thema Hochschulumbau im kommenden Jahr bundesweit noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken. (dpa/sn)
Die Proteste richteten sich vor allem gegen die vorgesehene Abschaffung der Hochschulkonzile sowie gegen die geplanten Hochschulräte, die als Entscheidungsgremien unter anderem für die Haushaltspläne zuständig sein sollen. Die Mitbestimmung der Studenten werde untergraben, sagte KSS-Sprecher Gerald Eisenblätter. Das Gesetz soll im ersten Quartal 2008 im Landtag beraten werden.
Die Studenten und Hochschulmitarbeiter führten auf ihrem Weg durch die Dresdner Innenstadt zahlreiche Transparente mit sich. Darauf war unter anderem das Protestmotto „Achtung - Sie verlassen den demokratischen Sektor“ zu lesen. Auf Plakaten hieß es unter anderem „Partizipation statt Okkupation“ und „Die Lehre geht, die Leere kommt“.
Die Studenten waren unter anderem mit zwei Sonderzügen in die Landeshauptstadt gekommen. Auch aus Thüringen und Hessen erhielten die Demonstranten Unterstützung. Zum Abschluss der Demonstration versammelten sich die Protestierenden vor dem Landtag. Dort machten Studentenvertreter, Akademiker und Gewerkschafter auf den ihrer Meinung nach drohenden Demokratieverlust an den Hochschulen aufmerksam.
In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Organisatoren unter anderem, Hochschulen nicht als Wirtschaftsunternehmen zu organisieren und sprachen sich für die generelle Gebührenfreiheit von Studium und Promotion aus. Diesem Thema widmete sich auch Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD). „Anders als in acht Bundesländern wird es in Sachsen weder für Bachelor, Master noch Diplomstudiengänge Gebühren geben“, sagte sie in einer von Pfiffen begleiteten Rede.
Auch der im Streit um das Hochschulgesetz vom Fraktionsvorsitz zurückgetretene SPD-Abgeordnete Cornelius Weiss, ehemaliger Rektor der Universität Leipzig, meldete sich zu Wort. Er freue sich über die Demonstration, „denn Demokratie lebt davon, dass sich die Bürger einmischen“. Forschung und Lehre könnten nur an demokratischen Hochschulen gedeihen.
Die Demonstration wurde von der KSS, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ver.di sowie der Landesvertretung Akademischer Mittelbau organisiert. KSS-Sprecher Eisenblätter kündigte an, das Thema Hochschulumbau im kommenden Jahr bundesweit noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken. (dpa/sn)
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