erweiterte Suche
Freitag, 29.10.2004 Grauzonen

Arbeitslos mit Arbeitsvertrag

Von Jörg Marschner

Natürlich gibt es Leute, die gucken jeden Monat, ob die Arbeitsagentur die Stütze überwiesen hat, und harren anonsten der Dinge. Die Dresdnerin Ines Voigt, 46, allein erziehend, gehört hingegen zu jenen, die sich immerzu kümmern, die auch die kleinste Chance ergreifen. Gelernt hat sie Fotosatzmontiererin. Routiniert ist sie auch als Korrektorin. Sie eignete sich Computerkenntnisse an, macht viel am Heim-PC. Sie spricht Ungarisch und absolviert jetzt einen vom Arbeitsamt organisierten Intensiv-Englischkurs. Bei einem kleinen Dresdner Verlag verdient sie sich als Korrektorin auf 165-Euro-Basis etwas hinzu zur Arbeitslosenhilfe.

Doppelter Verlust: Kein Lohn, keine Stütze

Aber was ist das schon. Befriedigen kann das nicht. Endlich mal wieder richtig arbeiten, das will Ines Voigt. Also schaut sie regelmäßig ins Internet, auch auf die Seite „Opusforum“, auf der Unternehmen ihre Stellenangebote platzieren. Im Sommer findet sie das Angebot des privaten Arbeitsvermittlers John Kranz aus Penzberg in Bayern. Der sucht Leute zur „Bearbeitung von Störungsmeldungen in Heimarbeit“. Computer und Telefonanlage würden gestellt. Die Schulung erfolge rechtzeitig. Auftraggeber des Call-Centers sei eine englische Firma. Nun geht alles ganz schnell: Binnen sechs Tagen ist alles perfekt. Am 9. Juli hält Ines Voigt den Anstellungsvertrag der Firma Tool Services GmbH, ansässig in Kesselsdorf bei Dresden, in den Händen: Beginn der Arbeit am 12. Juli, 40 Stunden die Woche, 8,55 Euro je Stunde. Was für ein Freudentag!

Der Optimismus von Ines Voigt hält noch an, als Silvio Zimmermann, Geschäftsführer von Tool Services, mitteilt, dass die Computer wegen technischer Verzögerung erst ab 19. Juli ausgeliefert würden. Leicht unruhig wird sie bei einer erneuten Verschiebung auf den 2. August. Sie wartet und wartet. Nichts rührt sich mehr. Ines Voigt ahnt einen Betrugsfall. Am 12. August wendet sie sich mit ihren Befürchtungen an die Arbeitsagentur. Finanziell sitzt sie völlig auf dem Trockenen: kein Lohn, keine Arbeitslosenhilfe, keine Ersparnisse. „Hätten mir nicht Freunde geholfen, hätte ich nicht mal die Miete zahlen können“, sagt Ines Voigt. Ab 13. August ist sie wieder als Arbeitslose registriert. John Kranz hat inzwischen von der Arbeitsagentur für seine Vermittlungsarbeit im Fall Ines Voigt längst 1 000 Euro kassiert. Die Dresdnerin stellt Strafanzeige gegen den Mann aus Bayern.

Nicht nur sie fühlt sich von Kranz betrogen. Die Münchner Polizei-inspektion 46, die in dem Fall ermittelt, spricht von „99 Personen im Dresdner Raum“. Alle wurden per Anhörungsbogen als Zeugen vernommen. John Kranz selbst nennt der SZ die Zahl 90, will aber sonst weiter nichts sagen; es werde sowieso alles verdreht.

„Wir haben drei Beschuldigte“, weiß Horst Bauer von der Polizeiinspektion. Das sind neben dem Arbeitsvermittler Kranz die beiden Geschäftsführer der Kesselsdorfer Firma Tool Services GmbH. Das Ganze ergebe nur Sinn, so Bauer, wenn die beiden „was von der Vermittlungsprovision abbekamen“, wenn also das Ganze von Anfang an ein abgekartetes Spiel gewesen ist. Nur wenn das bewiesen wird, könnte es den Dreien an den Kragen gehen. Vermittler Kranz bestreitet jede betrügerische Absicht, es sei um echte Jobs im Auftrag englischer Investoren gegangen.

Silvio Zimmermann bemüht sich noch heute, den Eindruck einer tatsächlich existiert habenden Firma zu bekäftigen. Am 17. Oktober verschickt er vom bayerischen Planegg aus Briefe an „Liebe ehemalige Mitarbeiter/innen“, in denen er fürsorglich darauf hinweist, dass am 20. Oktober die Frist zur Abgabe der Insolvenzgeldanträge bei den Arbeitsämtern ablaufe. Schließlich habe das Unternehmen am 20. August den Geschäftsbetrieb völlig eingestellt. Ein Insolvenzverfahren komme leider nicht in Frage, weil die Firma „so gut wie keine Aktiva mehr“ habe.

Seinen Kesselsdorfer Sitz hatte Zimmermann im dortigen Gewerbegebiet auf der Sachsenallee 9. Eine freundliche Dame in der Telefon-Hauszentrale informiert, dass Tool Services „seit Anfang September nicht mehr da“ sei. Auf die Frage, ob sie denn den Eindruck gehabt habe, dass das eine echte Firma war, antwortet sie: „Nein, eher nicht.“

Der Fall liegt inzwischen bei der Staatsanwaltschaft München II. Deren stellvertretender Behördenleiter Eduard Mayer „kann nichts sagen zum Stand der Ermittlungen“. Auch über die Summe, die Kranz von den Arbeitsämtern als Vermittlungsgebühr kassiert hat, hüllt er sich in Schweigen. Von der Regionaldirektion Sachsen ist sie auch nicht zu erfahren. Sie werde noch ermittelt, „die Zentrale ist dran“, sagt Frank Wehnert, Bereichsleiter Leistung bei der Regionaldirektion.

Die Ermittlungen

schleppen sich hin

Als der Betrugsverdacht vorlag, habe man alle Agenturen der angrenzenden Bundesländer informiert, dass in diesem Falle an Kranz nichts mehr auszuzahlen sei. Bis dahin hatte aber der Vermittler schon 43 000 Euro eingenommen. Sobald die endgültige Schadenssumme bekannt sei, werde man die Rückforderung prüfen. Denn der Vermittlungsvertrag sei erst erfüllt, wenn die Arbeit aufgenommen wird. Im Übrigen sei dieser Fall in seiner Größenordnung für Sachsen bisher einmalig.

„Ich kann mich nur wundern, wie sich das alles hinzieht“, kommentiert Ines Voigt. Sie ist eine doppelte Verliererin. Denn inzwischen hat die Arbeitsagentur Dresden den von ihr eingelegten Widerspruch gegen die einmonatige Aussetzung der Arbeitslosenhilfe abgelehnt. „Faktisch war ich ja trotz Arbeitsvertrag arbeitslos, also hätte die Streichung zurückgenommen werden müssen“, lautet ihre einfache Logik.

Die normale Logik

zählt da nicht

Juristisch sieht das völlig anders aus: Denn als arbeitslos gilt nur, „wer den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht“. Frau Voigt aber stand mit Abschluss des Arbeitsvertrages nicht „zur Verfügung“. Was hinterher tatsächlich passierte, interessiert die Agentur nicht. Gesetz ist Gesetz – also wird der Widerspruch abgelehnt. „Die Widerspruchsführerin“ habe fahrlässig gehandelt, so die Begründung, weil sie „eindeutige Hinweise in Vordrucken, Merkblättern sowie mündliche Belehrungen nicht beachtet“ habe.

Ines Voigt findet etwas ganz anderes fahrlässig: „Am Ende der Internetseite ,Opusforum‘ steht der Vermerk ,Copyright 2004 Bundesagentur für Arbeit‘. Und direkt beim Kranz-Angebot las ich den Hinweis, dass sich Interessenten direkt ans Arbeitsamt Freital wenden sollen. Gut, sagte ich mir, da steht das Arbeitsamt dahinter, das schuf bei mir Vertrauen“, erzählt die Dresdnerin. Ohne diese Verweise hätten wahrscheinlich ihre Vorbehalte gesiegt.

Nur gut, dass sie jetzt den Englischkurs hat. Mit dem will sie ihre Berufschancen verbessern. Das fordert sie und lenkt ab von den drückenden Sorgen. „Ich bin jetzt 46“, sagt Ines Voigt, „mit jedem Jahr wird es schwerer, aus dieser Situation rauszukommen.“ Aber sie will auf keinen Fall aufgeben.