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Mittwoch, 10.12.2014

Angriff am Asylheim in Großröhrsdorf war erfunden

Die am vergangenen Freitag bei der Polizei angezeigte Attacke eines „Südländers“ auf einen Mann in Großröhrsdorf hat nie stattgefunden. Zugleich scheiterte der Bautzener Landrat mit dem Wunsch, vorerst keine Asylbewerber mehr aufnehmen zu müssen.

© dpa

Dresden. Der am vergangenen Freitag angezeigte Angriff auf einen Mann in Großröhrsdorf durch einen Ausländer hat nie stattgefunden. Das teilte die Polizeidirektion Görlitz am Mittwoch mit.

Nach der Anzeige war ein 23-Jähriger auf der Rathenaustraße nahe der Notunterkunft für Asylbewerber von einem „südländischen Typ“ angegriffen und verletzt worden. Das entspreche nicht der Wahrheit. Die Ermittlungen ergaben nach Polizeiangaben Unstimmigkeiten. Damit konfrontiert habe der 23 Jahre alte Mann, der Anzeige erstattet hatte, eingeräumt, seine Angaben erfunden und sich die Verletzungen selbst zugefügt zu haben.

Motiv noch nicht ganz geklärt

Das Motiv des Mannes ist bisher nicht vollständig klar, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Polizei und der Staatsanwaltschaft Görlitz. Er räumte lediglich ein, es Ausländern in die Schuhe geschoben zu haben, weil diese seit Tagen in Großröhrsdorf „Blödsinn machen“ würden. Gegen den Mann wird jetzt wegen des Vortäuschens einer Straftat ermittelt. Bei einer Verurteilung droht ihm eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren.

Weiter Asylbewerber in Notunterkunft

Zugleich scheiterte der Bautzener Landrat mit seiner Bitte, bis zum Jahresende keine Asylbewerber mehr aufnehmen zu müssen Die Landesdirektion hat ihm eine unmissverständliche Abfuhr erteilt. „Landkreise und Kreisfreie Städte sind für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zuständig. Die Unterbringung ist humanitäre Verpflichtung nach Gesetz und steht nicht zur Disposition“, heißt es aus dem Innenministerium. Auch eine Straffälligkeit verwirke nicht das Grundrecht auf Asyl.

Die Landesdirektion hat bereits angekündigt, dass der Kreis Bautzen noch in dieser Woche 33 weitere männliche Asylbewerber aus Nordafrika zugewiesen bekommt, weitere elf würden nächste Woche folgen. Erst dann hätte der Kreis Bautzen sein Aufnahmesoll erfüllt. Dem Landkreis wird nichts anderes übrigbleiben, als die schon heute oder morgen erwarteten Neuzugänge weiterhin in Großröhrsdorf unterzubringen. Die Heime in Kamenz, Hoyerswerda, Bautzen und Bischofswerda sind voll belegt, auch dezentrale Wohnungen stehen auf die Schnelle nicht zur Verfügung.

Dennoch will der Landkreis unter allen Umständen an dem Plan festhalten, die Notunterkunft trotz der weiteren Aufnahmen wie geplant bis Weihnachten wieder zu schließen. (szo)