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Alternative für Deutschland zahlt und zahlt und zahlt

Der Zittauer Schaden durch die abgesagte Wahl ist beglichen. Jetzt fordern Parteien und Wählervereinigungen ihr Recht.

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Von Thomas Mielke

Zittau. Die im Mai 2014 abgesagte Stadtratswahl in Zittau wird für die „Alternative für Deutschland“ (AfD) immer teurer. Inzwischen summieren sich die Forderungen auf über 20 000 Euro. Den von der Stadt Zittau geforderten Schadensersatz in Höhe von 13 300 Euro hat sie inzwischen beglichen. Das teilte Rathaussprecher Kai Grebasch auf SZ-Anfrage mit. Ob die drei direkt Verantwortlichen die ihnen von Gericht auferlegten jeweils 1 000 Euro an die Stadt gezahlt haben, konnte er dagegen aus Datenschutzgründen nicht sagen. Ebenfalls erfolgreich mit ihren Forderungen waren SPD und Linke. Die AfD habe die entstandenen Kosten vor einigen Wochen beglichen, teilte Christian Lange, Vorsitzender der Zittauer Sozialdemokraten, mit. Über die Höhe der Summe sei Stillschweigen vereinbart worden. Dasselbe teilte auch Jens Thöricht für die Linke mit. Die Genossen hatten reichlich 800 Euro gefordert.

Knapp 5 700 Euro will „Zittau kann mehr“ als Ausgleich haben. ZKM-Chef Thomas Zenker teilte mit, dass er bisher zwar Signale für die grundsätzliche Bereitschaft der AfD zur Zahlung, aber noch keine konkrete Zusage erhalten hat. Auch die Freien Bürger sind laut Thomas Kurze mit der Partei im Gespräch. Er nannte die Höhe der Summe nicht. Die CDU behält sich laut Thomas Zabel eine Forderung weiter vor.

Weil drei AfD-Anhänger die ordnungsgemäße Nominierung ihrer Kandidaten für die Stadtratswahl fälschlich versichert hatten, war die Wahl abgesagt und verschoben worden. Die Gegenkandidaten mussten zweimal wahlkämpfen, die Stadt unter anderem neue Wahlunterlagen drucken.