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Ärger um den Winterdienst

Die Stadt Hohnstein kündigt für private Grundstücke die Vereinbarungen zum Schneeräumen. Die Besitzer müssen sich nun selbst kümmern.

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© Egbert Kamprath

Von Anja Weber

Hohnstein. Der Bericht der Stadtverwaltung zur Organisation des Winterdienstes im Gemeindegebiet Hohnstein wäre sicherlich nur Formsache gewesen. Denn die neue Struktur, wie sie die Stadt im letzten Winter eingeführt hatte, hat sich offenbar bewährt. Auch in diesem Winter wird der Bauhof, so wie im letzten Jahr, alle Leistungen selbst übernehmen. Die Stadt verzichtet, bis auf einen Privaten in Waitzdorf, gänzlich auf Fremdanbieter.

Allerdings sorgt ein Passus für Ärger. Demnach werden ab dieser Winterdienstperiode keine Leistungen mehr für Dritte auf Privatgrundstücken durchgeführt. Die betroffenen Grundstückseigentümer fordert die Stadtverwaltung auf, sich rechtzeitig um andere Dienstleister zu kümmern. Bislang war es möglich, dass der Bauhof längere private Zufahrten gegen Geld mitgeräumt hat.

Ein gutes Angebot, finden Betroffene wie Familie Strohbach aus Lohsdorf. Und sie ärgern sich darüber, dass die Stadt dieses nun einfach gestrichen hat. Die Zufahrt sei morgens pünktlich geräumt worden. Das ist wichtig, weil die Familie zur Betreuung des Vaters auf den Pflegedienst angewiesen ist. Und der kommt ziemlich zeitig. Die Familie hat sich auch bereits nach anderen Dienstleistern umgeschaut. Doch die sind schwer zu bekommen, weil deren Auftragsbücher voll sind. Im schlimmsten Fall könnte nun der Pflegedienst das Haus morgens nicht erreichen. Ein Szenario, welches sich die Familie nicht ausmalen will. Die Entscheidung sei bürgerunfreundlich.

Auch im Stadtrat ist der Passus umstritten. Tilo Müller, Fraktionschef der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) hatte den Service in seiner damaligen Eigenschaft als Bauhofleiter eingeführt, weil er es als ein Entgegenkommen gesehen habe. Und er plädierte dafür, das so beizubehalten. Auch Stadtrat Hendrik Lehmann (UWV) zeigte sich verwundert über das Vorgehen der Stadt. „Ich habe damals schon schweren Herzens der Winterdienständerung zugestimmt. Es war nur die Rede davon, dass umstrukturiert würde, nicht aber davon, dass Leistungen gekürzt werden.“

Bürgermeister Daniel Brade (SPD) entgegnete, dass die Stadt ja nicht an Leistungen im öffentlichen Bereich sparen würde. Er begründete auch die Entscheidung. Zum einen gehe es um den Versicherungsschutz auf Privatgrundstücken. Zum anderen seien für die Mitarbeiter des Bauhofes durch diese Leistungen zusätzliche Mehrarbeitsstunden entstanden, die abgefeiert werden müssten. In dessen Folge würden die Mitarbeiter in diesen Zeiten nicht für städtische Belange zur Verfügung stehen. Ein Argument, das bei Familie Strohbach nicht zieht. Maximal vier Minuten habe der Einsatz auf ihrem Grundstück gedauert und nicht länger. Und schließlich habe man ja auch bezahlt und die Leistungen nicht unentgeltlich in Anspruch genommen.

Ausnahmen lehnte der Bürgermeister ab. Es sei nicht Aufgabe des städtischen Bauhofes, auf privaten Grundstücken zu räumen, auch nicht gegen ein Entgelt. Der Winterdienst auf den öffentlichen Wegen und Plätzen sei ja nach wie vor gewährleistet. „Die Entscheidung ist unumstößlich“, sagt der Bürgermeister. Der Bauhof selbst hat sich auf die Winterperdiode bereits eingestellt. In der Halle lagern 90 Tonnen Streusalz und zehn Tonnen Splitt.