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Achtung Strafzettel

Immer wieder beschweren sich viele Löbauer über Blitzerfotos und Knöllchen. Ist die Kritik berechtigt, oder macht die Stadt alles richtig?

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© Thomas Eichler

Von Marcus Scholz

Löbau. Kleine weiße Strafzettelchen haben die Mitarbeiter aus dem Löbauer Ordnungsamt immer dabei. Wer im Stadtgebiet falsch parkt, bekommt solch einen Zettel an den Scheibenwischer seines Autos geklemmt und darf sich in den darauffolgenden Tagen auf Post samt Zahlungsaufforderung einstellen. Denn wer falsch parkt, dem geht es an den Geldbeutel. Löbau verdient sich durchs Knöllchenverteilen viel Geld in seine Stadtkasse dazu.

Seit das Ordnungsamt zusätzlich auf eigene Faust nach Temposündern Ausschau hält und blitzt, klingelt es in der städtischen Kasse sogar noch mehr. Das Blitzmobil ist täglich unterwegs. Viele Löbauer ärgert die Art und Weise der Geschwindigkeitskontrollen und des Knöllchenverteilens. Sie wittern Schikane. Die SZ hat bei der Stadt nachgefragt.

Was Löbauer zum Thema wissen müssen

An diesen Stellen blitzt das Ordnungsamt besonders gern

„Unser Messwagen ist täglich im Einsatz“, sagt Löbaus Haupt- und Ordnungsamtsleiter Guido Storch. Besonders häufig wird das Blitzerauto dabei in Kittlitz, Oppeln und Lawalde jeweils an den Ortsein- und -ausgängen platziert. Aber auch in Lauba vor dem Kindergarten oder im Löbauer Stadtgebiet, wie etwa auf der Beethoven- oder Bahnhofstraße, wird oft die Geschwindigkeit gemessen. Seit die S122 in Kleinradmeritz erneuert worden ist, postiert sich das Ordnungsamt auch dort regelmäßig. „Die Straße verleitet dazu, schnell zu fahren“, so Storch. Neu ist auch, dass auf der B178 gemessen wird. Wegen des Baus des Löbauer Kreisels soll der städtische Durchgangsverkehr unter anderem über die B178 umgeleitet werden. Deswegen ist die dort zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 100 reduziert worden. Ob sich alle daran halten, wird nun in regelmäßigen Abständen kontrolliert. Wo geblitzt wird, entscheiden die Mitarbeiter des Ordnungsamtes selbstständig. Oberbürgermeister oder Amtsleiter haben darauf keinen Einfluss. „Wir wissen selbst nicht, wo Kontrollen durchgeführt werden“, sagt Guido Storch. Außerdem gebe es bestimmte Plätze, wo gar nicht geblitzt werde. Diese möchte die Stadt aber nicht preisgeben.

An diese Richtlinien muss sich das Ordnungsamt beim Blitzen halten

Die Beschwerden häufen sich: Mal soll das Blitzerauto zu dicht an Ortsein- und -ausgängen stehen, mal soll es anderen Verkehrsteilnehmern die Sicht nehmen. Andere wiederum beklagen die Unfreundlichkeit der Männer und Frauen vom Ordnungsamt. Die Stadt Löbau bezieht dazu Stellung. Demnach sei es aus messtechnischer Sicht nicht immer möglich, den Messwagen konform der Straßenverkehrsordnung zu parken. Dadurch kann es vorkommen, dass das Blitzerauto entgegen der eigentlichen Fahrtrichtung oder in Kreuzungsbereichen abgestellt wird. Werden Fußgänger oder Autofahrer dadurch behindert, würden die zuständigen Mitarbeiter umgehend reagieren und die Messstelle anderweitig einrichten. „Dies geschieht sehr selten“, wie Löbaus Ordnungshüter über Pressesprecherin Eva Mentele mitteilen lassen. An Taxistände, Feuerwehrzufahrten, auf Behindertenparkplätze oder in das absolute Halteverbot würde sich das Ordnungsamt grundsätzlich nie stellen, um zu blitzen. Beim Kontrollieren der Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmern richtet sich das Ordnungsamt nach den Vorgaben des Sächsischen Staatsministeriums des Innern. In der Vorschrift zur Überwachung des Straßenverkehrs ist zum Beispiel geregelt, wie groß der Abstand zwischen Ortseingangsschild und Messstelle zu sein hat. Grundsätzlich sind das mindestens 150 Meter. „In begründeten Ausnahmefällen kann dieser Wert unterschritten werden“, so das Löbauer Ordnungsamt, das laut eigener Aussage sogar meist 180 bis 200 Meter hinter der Ortstafel auf Raser lauert. Wird in Richtung Ortsausgang geblitzt, gilt die Vorschrift hingegen nicht. Viele Temposünder scheinen das nicht zu wissen und beschweren sich bei der Stadt, dass die Kontrolle nicht rechtens gewesen sei. „Unsere Mitarbeiter müssen vor jedem Blitzen ein Protokoll anfertigen, das sämtliche Details zum Vorgang enthält“, so Guido Storch. Beschwerden hätten sich bisher noch nie bestätigt.

Aus diesen Gründen verteilt das Ordnungsamt so gern Knöllchen

Auf den Parkplätzen an der Sachsenstraße zücken Löbaus Ordnungshüter besonders gern den weißen Zettelblock. Denn rund um den Supermarkt diska dürfen Autos nur für maximal zwei Stunden unter Verwendung einer Parkscheibe abgestellt werden. Das stößt nicht immer auf Wohlwollen. Von selbst würde die Stadt dort nicht kontrollieren. Aber: „Der Eigentümer des Geländes hat uns gebeten, auf das Parkverhalten zu achten“, sagt Guido Storch. Auf anderen Supermarkt-Parkplätzen, wie etwa bei Lidl oder Netto, wird dagegen nicht kontrolliert. Befürchtungen, dass wegen des Montag beginnenden Kreiselbaus auch die Kontrollen zunehmen, verneint die Stadt. Parkflächen und Zufahrten zur Innenstadt gebe es trotzdem noch reichlich. „Niemand braucht Angst zu haben“, sagt Guido Storch. Vorausgesetzt, man achtet auf Hinweisschilder und Verkehrsregeln. Denn gerade bei Falschparkern auf schmalen Straßen scheut sich die Stadt nicht davor, einen Abschleppdienst zu rufen.

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