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Mittwoch, 20.01.2016

21 000 Menschen abgeschoben

Aus Sachsen mussten 940 Ausländer unter Zwang ausreisen. Mehrere Tausend Ausreisepflichtige leben im Freistaat.

In der Archivaufnahme betreten abgelehnte Asylbewerber mit ihrem Gepäck den Terminal des Kassel-Airports in Calden.
In der Archivaufnahme betreten abgelehnte Asylbewerber mit ihrem Gepäck den Terminal des Kassel-Airports in Calden.

© dpa

Berlin. Früh am Morgen kommt die Polizei, holt die Menschen aus ihren Unterkünften, fährt sie zum Flughafen und lässt sie unter polizeilicher Bewachung in ihre Heimatländer ausfliegen. Am Dienstag erging es so 13 abgelehnten Asylbewerbern, die aus Sachsen nach Albanien abgeschoben wurden. Fast 21 000 Menschen mussten Deutschland im vergangenen Jahr auf diese Weise zwangsweise verlassen.

Das Bundesinnenministerium hat nun auf Anfrage der SZ erstmals eine Gesamtstatistik für das Jahr 2015 vorgelegt. Aus den 16 Bundesländern sowie unter der Verantwortung der Bundespolizei wurden demnach insgesamt 20 888 Ausländer abgeschoben. Das sind fast doppelt so viele wie im Vorjahr. Sachsen hat 2015 nach eigenen Angaben 940 Menschen abgeschoben. 2014 waren es 635. Weit mehr Menschen, die zum Verlassen Deutschlands aufgefordert wurden, sind freiwillig ausgereist. Das Bundesinnenministerium nennt hierzu die Zahl von 37 220 – fast 90 Prozent von ihnen aus Albanien, dem Kosovo, Serbien und anderen Ländern des westlichen Balkans. Sachsen hat 785 solcher Ausreisen registriert. Insgesamt haben also 58 108 Ausreisepflichtige die Bundesrepublik verlassen. Zudem zog eine unbekannte Zahl ausreisepflichtiger Ausländer fort, ohne sich förmlich „abzumelden“.

Die Zahl der Abschiebungen hat sich 2015 verdoppelt

Für Abschiebungen sind die Bundesländer zuständig. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte noch am Freitag erklärt, im vergangenen Jahr seien 1 725 Asylbewerbern aus Sachsen abgeschoben worden – tatsächlich waren es jedoch nur 940. Ulbig zählt bei seinen Angaben die Zahlen der Abschiebungen und der freiwilligen Ausreisen zusammen. Im Bundesvergleich rutscht Sachsen durch diese Addition in der Statistik der Abschiebungen nach vorne. Unter dem Begriff „Abschiebung“ werden normalerweise jedoch nur solche Ausreisen zusammengefasst, die unter staatlichem Zwang vorgenommen werden.

Ulbig hatte sich wiederholt dafür ausgesprochen, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Sein Ministerium wollte gestern indes keine Angaben dazu machen, wie viele Menschen in diesem Jahr aus Sachsen abgeschoben werden sollen. Dafür gebe es „keine Planungsgröße“, sagte ein Sprecher. Zu viele Faktoren hätten Einfluss darauf, ob jemand abgeschoben werden könne. In Sachsen waren Ende November insgesamt 7 149 Menschen ausreisepflichtig.

Oft scheitern Abschiebungen daran, dass Ausreisepflichtige nicht angetroffen werden, wegen Krankheit oder Schwangerschaft nicht reisefähig sind, weil Reisedokumente fehlen oder aus ähnlichen Gründen. Zudem nehmen viele Länder ihre Staatsbürger nicht oder nur einige von ihnen zurück.