Sachsen
Montag, 28. September 2009
Zastrow will nicht Minister werden
Sachsens FDP-Chef will Fraktionschef bleiben
Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow will lieber Fraktionschef bleiben als Wirtschaftsminister zu werden. Foto: AP
Dresden - Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow verzichtet auf einen Wechsel in das künftige CDU/FDP-Kabinett. Er wolle mit 40 Jahren noch kein Berufspolitiker werden, sagte Zastrow am Montag in Dresden. Er sei nicht mit dem Anspruch in den Wahlkampf gegangen, selbst ein Amt zu übernehmen, sondern die FDP in Regierungsverantwortung zu führen. Zudem sei er auch den 16 Mitarbeitern seiner Werbeagentur mit ihren Familien verpflichtet, fügte Zastrow hinzu.
Zugleich ließ er offen, wer die Liberalen in der künftigen CDU/FDP-Landesregierung vertritt. Jürgen Martens gilt für das Justiz-Ressort als gesetzt. Als Wirtschaftsminister wurde neben Zastrow bisher Andreas Schmalfuß gehandelt. Da er Landtags-Vizepräsident werden soll, fällt aber auch er für einen Platz am Kabinettstisch aus. Gleiches gilt für FDP- Generalsekretär Torsten Herbst, der erneut als Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion antritt.
Zastrow sprach mit Blick auf das Ministeramt von einem verlockenden Angebot und einer großen Ehre. Er habe sich für die Entscheidung viel Zeit genommen. Ihm sei es nie darum gegangen, Posten zu erringen. Wichtiger sei, dass liberale Politik ein größeres Gewicht bekomme. Zastrow nannte seinen Verzicht eine Herzensentscheidung: „Mein Herz sagt mir: Mach' es nicht.“
Zastrow als Chef der Landtagsfraktion wiedergewählt
Zastrow wurde am Montag auf einer Fraktionssitzung als Landtagsfraktionschef bestätigt. Auch der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Torsten Herbst, bleibt in seinem Amt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden die Abgeordneten Tino Günther und Kristin Schütz gewählt. Als Vizepräsidenten des Landtags nominierte die Fraktion ihren hochschulpolitischen Sprecher Andreas Schmalfuß.
Gemäß Koalitionsvertrag mit der Union stellt die FDP in der neuen Regierung den Wirtschafts- und den Justizminister. Als erste Anwärter auf die Chefposten gelten der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Sven Morlok, und der rechtspolitische Sprecher Jürgen Martens.
Am Dienstag steht die Wiederwahl von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) im Landtag an, die Minister des neuen CDU/FDP-Kabinetts werden voraussichtlich am Mittwoch ernannt.
Die FDP hatte am 30. August mit 10,0 Prozent erstmals ein zweistelliges Landtagswahlergebnis in Sachsen erzielt. Die Zahl ihrer Abgeordneten verdoppelte sich damit um 7 auf 14. Insgesamt haben Sachsens Liberale nach eigenen Angaben knapp 2700 Mitglieder, darunter knapp 280 neue seit Jahresbeginn. CDU und FDP bilden erstmals in Sachsen eine gemeinsame Koalition. Zastrow steht bereits seit fünf Jahren an der Fraktionsspitze, seit zehn Jahren führt er die FDP als Landesvorsitzender. (ddp/dpa)
Zugleich ließ er offen, wer die Liberalen in der künftigen CDU/FDP-Landesregierung vertritt. Jürgen Martens gilt für das Justiz-Ressort als gesetzt. Als Wirtschaftsminister wurde neben Zastrow bisher Andreas Schmalfuß gehandelt. Da er Landtags-Vizepräsident werden soll, fällt aber auch er für einen Platz am Kabinettstisch aus. Gleiches gilt für FDP- Generalsekretär Torsten Herbst, der erneut als Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion antritt.
Zastrow sprach mit Blick auf das Ministeramt von einem verlockenden Angebot und einer großen Ehre. Er habe sich für die Entscheidung viel Zeit genommen. Ihm sei es nie darum gegangen, Posten zu erringen. Wichtiger sei, dass liberale Politik ein größeres Gewicht bekomme. Zastrow nannte seinen Verzicht eine Herzensentscheidung: „Mein Herz sagt mir: Mach' es nicht.“
Zastrow als Chef der Landtagsfraktion wiedergewählt
Zastrow wurde am Montag auf einer Fraktionssitzung als Landtagsfraktionschef bestätigt. Auch der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Torsten Herbst, bleibt in seinem Amt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden die Abgeordneten Tino Günther und Kristin Schütz gewählt. Als Vizepräsidenten des Landtags nominierte die Fraktion ihren hochschulpolitischen Sprecher Andreas Schmalfuß.
Gemäß Koalitionsvertrag mit der Union stellt die FDP in der neuen Regierung den Wirtschafts- und den Justizminister. Als erste Anwärter auf die Chefposten gelten der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Sven Morlok, und der rechtspolitische Sprecher Jürgen Martens.
Am Dienstag steht die Wiederwahl von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) im Landtag an, die Minister des neuen CDU/FDP-Kabinetts werden voraussichtlich am Mittwoch ernannt.
Die FDP hatte am 30. August mit 10,0 Prozent erstmals ein zweistelliges Landtagswahlergebnis in Sachsen erzielt. Die Zahl ihrer Abgeordneten verdoppelte sich damit um 7 auf 14. Insgesamt haben Sachsens Liberale nach eigenen Angaben knapp 2700 Mitglieder, darunter knapp 280 neue seit Jahresbeginn. CDU und FDP bilden erstmals in Sachsen eine gemeinsame Koalition. Zastrow steht bereits seit fünf Jahren an der Fraktionsspitze, seit zehn Jahren führt er die FDP als Landesvorsitzender. (ddp/dpa)
