Sachsen
Freitag, 5. März 2010
Twitter-Prognose ohne juristische Folgen
Kamenz - Die getwitterten Prognosen zur sächsischen Landtagswahl im vergangenen Jahr haben keine juristischen Folgen. Das teilte Landeswahlleiterin Irene Schneider-Böttcher am Freitag zum Abschluss entsprechender Prüfungen mit.
Am 30. August 2009 waren über die Kurzmitteilungs-Plattform bereits eine Stunde vor Schließung der Wahllokale erste Prognosen verbreitet worden.
Zwar konnte der Inhaber des Twitter-Accounts ausfindig gemacht, aber keine Verbindung zu den Meinungsforschungsinstituten nachgewiesen werden. „Daher ist ein ordnungswidriges Handeln nicht zu belegen“, hieß es. (dpa)
Am 30. August 2009 waren über die Kurzmitteilungs-Plattform bereits eine Stunde vor Schließung der Wahllokale erste Prognosen verbreitet worden.
Zwar konnte der Inhaber des Twitter-Accounts ausfindig gemacht, aber keine Verbindung zu den Meinungsforschungsinstituten nachgewiesen werden. „Daher ist ein ordnungswidriges Handeln nicht zu belegen“, hieß es. (dpa)
