Sachsen
Freitag, 10. September 2010
Rechtsberatung für Bedürftige: Freistaat hält an kostenloser Hilfe fest
Nach einem einjährigen Test verlängert Minister Martens das Angebot - außerdem soll die Hilfe ausgeweitet werden.
Dresden. In Rechtsfragen sollen Bedürftige in Sachsen weiter unkompliziert kostenlos Rat bekommen. Ein einjähriger Pilotversuch mit sieben Beratungsstellen in kleineren Städten sei erfreulich verlaufen, sagte Justizminister Jürgen Martens (FDP) am Freitag in Dresden. „Wir wollen das Projekt fortsetzen und auf andere Städte ausweiten“, kündigte Martens an.
Der Versuch war 2009 zusammen mit der Rechtsanwaltskammer gestartet worden. Den Angaben zufolge ließen sich bislang etwa 1600 Menschen von Anwälten beraten. Ein Gespräch habe meist nicht länger als zehn bis 20 Minuten gedauert, fast jeder zweite Fall (46,2 Prozent) wurde gelöst. In den Beratungen ging es laut Martens meist um Fragen des Sozialrechts, weitere Felder waren Familienprobleme, Mietsachen und das Arbeitsrecht.
Bisher gab es Beratungsstellen in den Rathäusern von Bischofswerda (Kreis Bautzen), Großenhain (Kreis Meißen), Limbach-Oberfrohna (Kreis Zwickau) und Neustadt in Sachsen (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), in den Amtsgerichtsgebäuden von Löbau (Kreis Görlitz) und Torgau sowie in der Zweigstelle des Landratsamtes in Delitzsch (beide Nordsachsen). Martens zufolge werden jetzt neue Beratungsstellen in einer Großstadt und einer Stadt in Westsachsen geplant - konkreter wurde der Minister dabei nicht.
Die kostenlose Beratung helfe, die Schwellenangst von Bürgern beim Kontakt mit der Justiz abzubauen, sagte Martens. Daneben gebe es für Bedürftige aber auch weiter die Möglichkeit, sich beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein zu besorgen und dann einen Anwalt seiner Wahl aufzusuchen. (dpa)
Der Versuch war 2009 zusammen mit der Rechtsanwaltskammer gestartet worden. Den Angaben zufolge ließen sich bislang etwa 1600 Menschen von Anwälten beraten. Ein Gespräch habe meist nicht länger als zehn bis 20 Minuten gedauert, fast jeder zweite Fall (46,2 Prozent) wurde gelöst. In den Beratungen ging es laut Martens meist um Fragen des Sozialrechts, weitere Felder waren Familienprobleme, Mietsachen und das Arbeitsrecht.
Bisher gab es Beratungsstellen in den Rathäusern von Bischofswerda (Kreis Bautzen), Großenhain (Kreis Meißen), Limbach-Oberfrohna (Kreis Zwickau) und Neustadt in Sachsen (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), in den Amtsgerichtsgebäuden von Löbau (Kreis Görlitz) und Torgau sowie in der Zweigstelle des Landratsamtes in Delitzsch (beide Nordsachsen). Martens zufolge werden jetzt neue Beratungsstellen in einer Großstadt und einer Stadt in Westsachsen geplant - konkreter wurde der Minister dabei nicht.
Die kostenlose Beratung helfe, die Schwellenangst von Bürgern beim Kontakt mit der Justiz abzubauen, sagte Martens. Daneben gebe es für Bedürftige aber auch weiter die Möglichkeit, sich beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein zu besorgen und dann einen Anwalt seiner Wahl aufzusuchen. (dpa)
