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Sachsen
Freitag, 20. Mai 2011
(Sächsische Zeitung)

Grüne: Sachsen nimmt 2,5 Milliarden Euro zusätzlich ein


Dresden. Die bundesweit positive Steuerentwicklung beschert dem Freistaat offenbar Mehreinnahmen in Milliardenhöhe. Nach einer Berechnung der Grünen-Landtagsfraktion fließen bis 2014 insgesamt 2,5 Milliarden Euro zusätzlich in die Landeskassen.

Landtagsfraktionschefin Antje Hermenau forderte den Freistaat dazu auf, Rücklagen aufzufüllen sowie mehr in den Nahverkehr, die Finanzausstattung der Kommunen und die ökologische Gebäudesanierung zu investieren. Die Finanzexpertin der Fraktion legte ihrer Schätzung die Mai-Steuerprognose des Bundes zugrunde, wonach bis 2014 rund 135 Milliarden Euro zusätzlich in staatliche Kassen fließen. Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) bestätigte die Daten für den Freistaat allerdings nicht. Sie werden derzeit errechnet, sagte sein Sprecher gestern. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung ist noch unklar.

Hermenau forderte derweil rasche Investitionen. Sollte sich im Rahmen der aktuellen Volkszählung herausstellen, dass Sachsen weniger Einwohner als angenommen habe, müsse das Land womöglich Geld zurückzahlen. (SZ/ale)



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