Sachsen
Samstag, 15. Januar 2011
(Sächsische Zeitung)
(Sächsische Zeitung)
Ausschuss befragt erste Zeugen zu Müllbränden
Dresden. Bei der ersten Zeugenvernehmung im Müll-Untersuchungsausschuss des Landtags wollen die Grünen vor allem den Bränden auf Deponien und Lagerstätten in Sachsen nachgehen. Zwischen 2003 und 2009 hatte es 90 Feuer in Abfallbehandlungsanlagen gegeben, bei etwa einem Drittel wurde Brandstiftung vermutet, erklärte der Grünen-Abgeordnete Johannes Lichdi unter Bezug auf Akten der Regierung. Als Zeugen für die Sitzung an diesem Montag sind Mitarbeiter aus dem Umwelt- sowie aus dem Innenministerium geladen. Sie sollen unter anderem zum Brandschutz befragt werden.
Lichdi zufolge muss unter anderem geklärt werden, ob es mit Blick auf die mutmaßlichen Brandstiftungen überhaupt ein Interesse an der Aufklärung gegeben habe. Der Untersuchungsausschuss war im April vergangenen Jahres auf Betreiben von Grünen und Linken eingesetzt worden. Sie sehen Fehler beim Umgang mit Müll und Überkapazitäten bei Abfallbehandlungsanlagen, bemängeln Müllimporte und wollen auch möglichen kriminellen Machenschaften einen Riegel vorschieben. (dpa)
Lichdi zufolge muss unter anderem geklärt werden, ob es mit Blick auf die mutmaßlichen Brandstiftungen überhaupt ein Interesse an der Aufklärung gegeben habe. Der Untersuchungsausschuss war im April vergangenen Jahres auf Betreiben von Grünen und Linken eingesetzt worden. Sie sehen Fehler beim Umgang mit Müll und Überkapazitäten bei Abfallbehandlungsanlagen, bemängeln Müllimporte und wollen auch möglichen kriminellen Machenschaften einen Riegel vorschieben. (dpa)
