Politik
Freitag, 23. Juli 2010
(Sächsische Zeitung)
(Sächsische Zeitung)
„Die Ausrüstung der Soldaten ist ein Drama“
Die deutschen Soldaten in Afghanistan fühlen sich vernachlässigt, berichtet der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus.
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) fordert, die Bundeswehr so auszurüsten, dass sie ihren Auftrag erfüllen kann. Fotos: Nikolaus Karlinsky
Herr Königshaus, wer mit deutschen Soldaten in Afghanistan spricht, hört von vielen demotivierenden Missständen. Was sind aus Ihrer Sicht die größten Probleme?
Die meisten Soldatinnen und Soldaten, mit denen ich dort spreche, sagen: ,Ja, der Einsatz an sich ist richtig. Wir machen hier etwas, das auch dem eigenen Land und insbesondere der internationalen Gemeinschaft dient. Wir setzen Recht durch und drängen Unrecht zurück.‘ Aber auf der anderen Seite klagen sie darüber, dass sie nicht richtig ausgestattet und ausgebildet sind und der große persönliche Einsatz, den sie und ihre Familien leisten, nicht hinreichend gewürdigt wird.
Durch wen?
Es fehlt gesellschaftliche Anerkennung, aber es wird auch den persönlichen Belangen der Soldaten im Einsatz – insbesondere ihren Sicherheitsansprüchen – nicht ausreichend Rechnung getragen.
Ein Beispiel?
Da gibt es zahlreiche Beispiele – etwa die Kampfmittelbeseitigung: Da sagen die Soldaten völlig zu Recht, es kann doch nicht sein, dass es geschützte Fahrzeuge gibt, aus denen heraus man versteckte Sprengsätze finden und beseitigen kann, und wir haben sie nicht!
Sondern nur die Amerikaner…
Genau. Die können aber von unseren Soldaten nicht eingesetzt werden, weil sie den deutschen Zulassungsnormen nicht entsprechen. Da muss man einfach sagen: Das ist nicht hinnehmbar. Es geht schließlich nicht um die Frage, ob das Fahrzeug geeignet wäre, auf dem Kurfürstendamm spazieren zu fahren. Es geht darum, einen Schutz gegen die realen Gefahren im Einsatz zu haben.
Die Zulassungsfrage stellt sich immer wieder…
Ja, das Gleiche gilt für die Sanitätsfahrzeuge. Es gibt sehr gut gesicherte Sanitätsfahrzeuge auf der Basis des deutschen Transportfahrzeugs „Dingo“. Die können aber für die deutschen Soldatinnen und Soldaten nicht eingesetzt oder erworben werden, weil sie im Inneren nur eine Stehhöhe von 1,50 Meter haben und dadurch die Gefahr besteht, dass sich die Stabsärzte den Kopf stoßen. Das österreichische Bundesheer setzt diese Fahrzeuge erfolgreich ein. Das liegt doch nicht daran, dass die Österreicher unempfindlichere Köpfe haben.
Was ist der Ausweg aus diesem Dilemma?
Wir müssen abwägen zwischen der Alltagsgefahr, für die unsere deutschen Normen gedacht sind, und den im Einsatz existierenden Gefahren durch Beschuss oder Sprengladungen. Normen, die im Alltag für Sicherheit sorgen sollen, können im Einsatz nämlich genau das Gegenteil bewirken. Deshalb muss es eine Regel geben, die lautet: Wenn die Schutzwirkung im Einsatz höher ist als das Verletzungsrisiko im Alltagsbetrieb, dann muss die Schutzwirkung Vorrang haben. Und so eine Entscheidung muss dann auch politisch verantwortet werden.
Es gibt immer häufiger Berichte, dass auch das Material nicht da ist, das längst zugelassen wurde. Wird das aus Ihrer Sicht dramatisiert?
Nein, hier wird nicht dramatisiert. Für bestimmte Dinge existiert ein nachweisbarer Mangel. Es fehlt zum Beispiel immer noch an Munition für Einsatz und Ausbildung. Das liegt auch an dem enorm hohen Verbrauch im Einsatz. Der wiederum liegt darin begründet, dass die Bundeswehr Waffen einsetzt…
…das Sturmgewehr G36…
…die einen hohen Munitionsverbrauch erfordern. Die kleinkalibrigere Munition hat keine sehr hohe Durchschlagswirkung und erzielt so häufig nicht die beabsichtigte Wirkung. Aber es gibt auch Mangel an harmloseren Ausrüstungsgegenständen. Für die geschützten Truppenquartiere in Kundus etwa fehlen die Möbel, weil sie zu spät auf die monatelange Reise geschickt wurden. Deswegen schlafen immer noch viele Soldaten in ungeschützten Zelten. Aber es fehlt dort auch an Feldbetten.
In Kundus hütet jeder sein Feldbett wie seinen Augapfel.
Ja, so ist das. Oder: Als ich das letzte Mal in Kundus war, gab es die sogenannte Einmannpackung „EPA“ nur noch mit einer einzigen Sorte Fertigessen. Das hieß: Die Soldaten, die außerhalb des Lagers im Einsatz waren, haben manchmal wochenlang immer das Gleiche essen müssen. Das alles ist einfach ein Drama, und das demotiviert die Leute natürlich schon sehr. Sie sind in einer exponierten Situation – auch was die Sicherheitslage angeht – und haben den Eindruck, dass sie vernachlässigt werden.
Alle paar Tage gibt es eine Meldung, deutsche Soldaten seien durch eine Sprengfalle verletzt worden. Die Soldaten im Einsatz sagen: Statt zu kämpfen, dürfen wir nur darauf warten, bis es das nächste Mal knallt.
Richtig. Es ist das Schlimmste für einen Soldaten, wenn er sich nicht wehren kann, wenn er bedroht wird. Viele haben aber den Eindruck, der Schutz und die Vermeidung von Opfern in der Zivilbevölkerung habe deutlich Vorrang vor ihrem eigenen Schutz. Ich kann nicht sagen, ob das stimmt. Entscheidend ist aber, dass die Soldaten tatsächlich das Gefühl haben, ihr Leben sei weniger wert.
Beispiel Karfreitag: Deutsche Soldaten werden beschossen, es gibt Tote und Verwundete, aber keine Luftunterstützung, weil die Gefahr besteht, dass es zivile Opfer gibt. Ist das falsch?
Es geht nicht nur um Luftunterstützung. Es geht auch darum, dass – wie in diesem Fall – auch Schützenpanzer nur dann schießen dürfen, wenn sicher ist, dass Unbeteiligte nicht zu Schaden kommen können. Da muss eine Lösung her, die zu einem besseren Schutz unserer Soldaten führt.
Sind überhaupt genügend Soldaten da, sind genügend Gefechtsfahrzeuge da, damit die Bundeswehr die Aufständischen von der Zivilbevölkerung trennen kann?
Allein mit der Menge eingesetzter Soldaten wird sich das Problem nicht lösen lassen. Nötig ist natürlich ebenfalls eine intelligente Strategie, die auch die Zivilbevölkerung einbindet, damit die wenigstens nicht mehr die Taliban unterstützt. So weit waren wir eigentlich schon mal – gerade in Nord-Afghanistan. Inzwischen sagen sich die Leute: ,Die internationalen Truppen ziehen bald ab, da müssen wir Abwägungen treffen. Wenn ich mit der Isaf kooperiere, geht es mir später schlecht.‘ Deshalb müssen wir den Leuten deutlich machen, dass wir nicht gehen, bevor wir diese Situation im Griff haben.
Bei uns reden alle vom Abzug…
Es hilft nichts: Wir müssen so lange dort bleiben, bis die afghanischen Sicherheitskräfte die Verantwortung allein übernehmen können – und das ist auch allen in Deutschland in Verantwortung Stehenden bewusst. Leider sind aber viele afghanische Kräfte, die mit unseren Soldaten zusammenarbeiten sollen, häufig noch nicht geübt genug.
Was Sie beschreiben, kann noch lange dauern. Passt das zusammen mit der Abzugsperspektive für 2014?
Ich bin der Wehrbeauftragte. Ich habe keine Ratschläge zu den Mandaten an die Politik zu geben. Aber eines ist klar: Wenn wir ankündigen, zu einem bestimmten festen Zeitpunkt abzuziehen, dann braucht der Gegner nur abzuwarten. Es wäre auch fatal, wenn die Gegner den Eindruck hätten, sie könnten den Abzug sogar noch beschleunigen, wenn sie den Terror erhöhen. Einen feststehenden Abzugstermin hat deshalb auch niemand genannt.
Wenn Deutschland den Krieg nicht führen will, von dem jetzt immer die Rede ist, müsste man dann nicht im Interesse der Soldaten sagen, dann gehen wir gleich?
Abgesehen von der Linken sagt keine der im Bundestag vertretenen Parteien, dass man den Einsatz bedingungslos beenden will. Ich bin ja froh, dass man heute anerkennt: Das, was dort passiert, darf nicht beschönigt werden. Es ist wie ein Krieg. Aber das bedeutet auch: Wenn es Gefechte wie im Krieg gibt, dann müssen wir unsere Soldaten auch so ausstatten, dass sie ihren Auftrag erfüllen können.
Das Gespräch führte Sven Siebert
Die meisten Soldatinnen und Soldaten, mit denen ich dort spreche, sagen: ,Ja, der Einsatz an sich ist richtig. Wir machen hier etwas, das auch dem eigenen Land und insbesondere der internationalen Gemeinschaft dient. Wir setzen Recht durch und drängen Unrecht zurück.‘ Aber auf der anderen Seite klagen sie darüber, dass sie nicht richtig ausgestattet und ausgebildet sind und der große persönliche Einsatz, den sie und ihre Familien leisten, nicht hinreichend gewürdigt wird.
Durch wen?
Es fehlt gesellschaftliche Anerkennung, aber es wird auch den persönlichen Belangen der Soldaten im Einsatz – insbesondere ihren Sicherheitsansprüchen – nicht ausreichend Rechnung getragen.
Ein Beispiel?
Da gibt es zahlreiche Beispiele – etwa die Kampfmittelbeseitigung: Da sagen die Soldaten völlig zu Recht, es kann doch nicht sein, dass es geschützte Fahrzeuge gibt, aus denen heraus man versteckte Sprengsätze finden und beseitigen kann, und wir haben sie nicht!
Sondern nur die Amerikaner…
Genau. Die können aber von unseren Soldaten nicht eingesetzt werden, weil sie den deutschen Zulassungsnormen nicht entsprechen. Da muss man einfach sagen: Das ist nicht hinnehmbar. Es geht schließlich nicht um die Frage, ob das Fahrzeug geeignet wäre, auf dem Kurfürstendamm spazieren zu fahren. Es geht darum, einen Schutz gegen die realen Gefahren im Einsatz zu haben.
Die Zulassungsfrage stellt sich immer wieder…
Ja, das Gleiche gilt für die Sanitätsfahrzeuge. Es gibt sehr gut gesicherte Sanitätsfahrzeuge auf der Basis des deutschen Transportfahrzeugs „Dingo“. Die können aber für die deutschen Soldatinnen und Soldaten nicht eingesetzt oder erworben werden, weil sie im Inneren nur eine Stehhöhe von 1,50 Meter haben und dadurch die Gefahr besteht, dass sich die Stabsärzte den Kopf stoßen. Das österreichische Bundesheer setzt diese Fahrzeuge erfolgreich ein. Das liegt doch nicht daran, dass die Österreicher unempfindlichere Köpfe haben.
Was ist der Ausweg aus diesem Dilemma?
Wir müssen abwägen zwischen der Alltagsgefahr, für die unsere deutschen Normen gedacht sind, und den im Einsatz existierenden Gefahren durch Beschuss oder Sprengladungen. Normen, die im Alltag für Sicherheit sorgen sollen, können im Einsatz nämlich genau das Gegenteil bewirken. Deshalb muss es eine Regel geben, die lautet: Wenn die Schutzwirkung im Einsatz höher ist als das Verletzungsrisiko im Alltagsbetrieb, dann muss die Schutzwirkung Vorrang haben. Und so eine Entscheidung muss dann auch politisch verantwortet werden.
Es gibt immer häufiger Berichte, dass auch das Material nicht da ist, das längst zugelassen wurde. Wird das aus Ihrer Sicht dramatisiert?
Nein, hier wird nicht dramatisiert. Für bestimmte Dinge existiert ein nachweisbarer Mangel. Es fehlt zum Beispiel immer noch an Munition für Einsatz und Ausbildung. Das liegt auch an dem enorm hohen Verbrauch im Einsatz. Der wiederum liegt darin begründet, dass die Bundeswehr Waffen einsetzt…
…das Sturmgewehr G36…
…die einen hohen Munitionsverbrauch erfordern. Die kleinkalibrigere Munition hat keine sehr hohe Durchschlagswirkung und erzielt so häufig nicht die beabsichtigte Wirkung. Aber es gibt auch Mangel an harmloseren Ausrüstungsgegenständen. Für die geschützten Truppenquartiere in Kundus etwa fehlen die Möbel, weil sie zu spät auf die monatelange Reise geschickt wurden. Deswegen schlafen immer noch viele Soldaten in ungeschützten Zelten. Aber es fehlt dort auch an Feldbetten.
In Kundus hütet jeder sein Feldbett wie seinen Augapfel.
Ja, so ist das. Oder: Als ich das letzte Mal in Kundus war, gab es die sogenannte Einmannpackung „EPA“ nur noch mit einer einzigen Sorte Fertigessen. Das hieß: Die Soldaten, die außerhalb des Lagers im Einsatz waren, haben manchmal wochenlang immer das Gleiche essen müssen. Das alles ist einfach ein Drama, und das demotiviert die Leute natürlich schon sehr. Sie sind in einer exponierten Situation – auch was die Sicherheitslage angeht – und haben den Eindruck, dass sie vernachlässigt werden.
Alle paar Tage gibt es eine Meldung, deutsche Soldaten seien durch eine Sprengfalle verletzt worden. Die Soldaten im Einsatz sagen: Statt zu kämpfen, dürfen wir nur darauf warten, bis es das nächste Mal knallt.
Richtig. Es ist das Schlimmste für einen Soldaten, wenn er sich nicht wehren kann, wenn er bedroht wird. Viele haben aber den Eindruck, der Schutz und die Vermeidung von Opfern in der Zivilbevölkerung habe deutlich Vorrang vor ihrem eigenen Schutz. Ich kann nicht sagen, ob das stimmt. Entscheidend ist aber, dass die Soldaten tatsächlich das Gefühl haben, ihr Leben sei weniger wert.
Beispiel Karfreitag: Deutsche Soldaten werden beschossen, es gibt Tote und Verwundete, aber keine Luftunterstützung, weil die Gefahr besteht, dass es zivile Opfer gibt. Ist das falsch?
Es geht nicht nur um Luftunterstützung. Es geht auch darum, dass – wie in diesem Fall – auch Schützenpanzer nur dann schießen dürfen, wenn sicher ist, dass Unbeteiligte nicht zu Schaden kommen können. Da muss eine Lösung her, die zu einem besseren Schutz unserer Soldaten führt.
Sind überhaupt genügend Soldaten da, sind genügend Gefechtsfahrzeuge da, damit die Bundeswehr die Aufständischen von der Zivilbevölkerung trennen kann?
Allein mit der Menge eingesetzter Soldaten wird sich das Problem nicht lösen lassen. Nötig ist natürlich ebenfalls eine intelligente Strategie, die auch die Zivilbevölkerung einbindet, damit die wenigstens nicht mehr die Taliban unterstützt. So weit waren wir eigentlich schon mal – gerade in Nord-Afghanistan. Inzwischen sagen sich die Leute: ,Die internationalen Truppen ziehen bald ab, da müssen wir Abwägungen treffen. Wenn ich mit der Isaf kooperiere, geht es mir später schlecht.‘ Deshalb müssen wir den Leuten deutlich machen, dass wir nicht gehen, bevor wir diese Situation im Griff haben.
Bei uns reden alle vom Abzug…
Es hilft nichts: Wir müssen so lange dort bleiben, bis die afghanischen Sicherheitskräfte die Verantwortung allein übernehmen können – und das ist auch allen in Deutschland in Verantwortung Stehenden bewusst. Leider sind aber viele afghanische Kräfte, die mit unseren Soldaten zusammenarbeiten sollen, häufig noch nicht geübt genug.
Was Sie beschreiben, kann noch lange dauern. Passt das zusammen mit der Abzugsperspektive für 2014?
Ich bin der Wehrbeauftragte. Ich habe keine Ratschläge zu den Mandaten an die Politik zu geben. Aber eines ist klar: Wenn wir ankündigen, zu einem bestimmten festen Zeitpunkt abzuziehen, dann braucht der Gegner nur abzuwarten. Es wäre auch fatal, wenn die Gegner den Eindruck hätten, sie könnten den Abzug sogar noch beschleunigen, wenn sie den Terror erhöhen. Einen feststehenden Abzugstermin hat deshalb auch niemand genannt.
Wenn Deutschland den Krieg nicht führen will, von dem jetzt immer die Rede ist, müsste man dann nicht im Interesse der Soldaten sagen, dann gehen wir gleich?
Abgesehen von der Linken sagt keine der im Bundestag vertretenen Parteien, dass man den Einsatz bedingungslos beenden will. Ich bin ja froh, dass man heute anerkennt: Das, was dort passiert, darf nicht beschönigt werden. Es ist wie ein Krieg. Aber das bedeutet auch: Wenn es Gefechte wie im Krieg gibt, dann müssen wir unsere Soldaten auch so ausstatten, dass sie ihren Auftrag erfüllen können.
Das Gespräch führte Sven Siebert
