Dresden
Mittwoch, 2. Februar 2011
(Sächsische Zeitung)
(Sächsische Zeitung)
Polizeichef kündigt Großeinsätze zu Nazi-Aufmärschen an
Wegen der Demos rund um den 13. Februar rechnet die Polizei mit erheblichen Einschränkungen.
Dieter Hanitsch Foto: Marion Gröning
Die Polizei bereitet derzeit zwei Großeinsätze vor, um bei Demonstrationen von Rechtsextremen am Sonntag, dem 13., und Sonnabend, 19.Februar, für Sicherheit zu sorgen. Die Beamten erwarten mehrere Tausend Teilnehmer – sowohl der Rechtsextremen als auch der Gegendemonstranten. In beiden Lagern müsse man mit zahlreichen gewaltbereiten Störern rechnen.
Strategie der Polizei ist es, die gegnerischen Lager konsequent auf Abstand zu halten. „Trennen, Verhindern und Verfolgen“, sagt Dresdens Polizeichef Dieter Hanitsch dazu: Trennen der Lager, verhindern von Blockaden, verfolgen von Straftätern.
Aufgabe der Polizei sei es, die Versammlungen aller Demonstranten zu ermöglichen – ein Grundrecht. Wer jedoch Demos anderer blockiert, müsse mit Strafverfolgung rechnen. Hanitsch appellierte daher gestern an alle Teilnehmer, sich friedlich und rechtskonform zu verhalten. An beiden Tagen werde es zu erheblichen Auswirkungen auf die Stadt kommen – großräumige Sperrungen und Verkehrsbehinderungen. Die Polizei werde mit Bürgern und Gewerbetreibenden das Gespräch suchen und am Infotelefon erreichbar sein.
Derzeit geht Dieter Hanitsch von knapp 20 Veranstaltungen rund um den Jahrestag der Zerstörung Dresdens aus: „Mit der Menschenkette wurde eine Aktion geboren, die das Gedenken mit friedlichem Protest verbindet. Das halte ich für eine sehr geeignete Form.“ Protest gegen Rechtsextremisten sei legitim, wenn er legal und friedlich bleibt. (lex)
Strategie der Polizei ist es, die gegnerischen Lager konsequent auf Abstand zu halten. „Trennen, Verhindern und Verfolgen“, sagt Dresdens Polizeichef Dieter Hanitsch dazu: Trennen der Lager, verhindern von Blockaden, verfolgen von Straftätern.
Aufgabe der Polizei sei es, die Versammlungen aller Demonstranten zu ermöglichen – ein Grundrecht. Wer jedoch Demos anderer blockiert, müsse mit Strafverfolgung rechnen. Hanitsch appellierte daher gestern an alle Teilnehmer, sich friedlich und rechtskonform zu verhalten. An beiden Tagen werde es zu erheblichen Auswirkungen auf die Stadt kommen – großräumige Sperrungen und Verkehrsbehinderungen. Die Polizei werde mit Bürgern und Gewerbetreibenden das Gespräch suchen und am Infotelefon erreichbar sein.
Derzeit geht Dieter Hanitsch von knapp 20 Veranstaltungen rund um den Jahrestag der Zerstörung Dresdens aus: „Mit der Menschenkette wurde eine Aktion geboren, die das Gedenken mit friedlichem Protest verbindet. Das halte ich für eine sehr geeignete Form.“ Protest gegen Rechtsextremisten sei legitim, wenn er legal und friedlich bleibt. (lex)
