Mittwoch, 17. Februar 2010
(Sächsische Zeitung)

Noch immer berauscht vom eigenen Erfolg – auf einen Nenner gebracht lässt sich so die Stimmung derer beschreiben, die mit ihren friedlichen Blockaden am Sonnabend den rechtsextremen Aufmarsch verhindert haben. Auch drei Tage nach dem 13. Februar können sie ihren unerwarteten Durchbruch im Kampf gegen Rechts kaum fassen.

Heilerziehungspfleger Maik (23), Familienvater Peter (34) und Erzieherin Susanne (23) sind drei Dresdner, die an dem Tag die Hansastraße dicht gemacht hatten. Schon vor 9 Uhr waren die ersten da, um sich den Nazis bis zum Abend entgegenzustellen. Friedlich, aber entschlossen wie sie sagen, und, ja natürlich, waren die Blockaden illegal.

„Das Konzept war vom Bündnis ,Dresden – nazifrei‘ sehr gut vorbereitet“, sagt Maik. „Denn Dresden hat sich bisher nie genug gegen die Nazis gewehrt. Da müssen immer erst Leute von außerhalb kommen.“ Für Maik ist daher klar: Im nächsten Jahr wird er wieder an einer Blockade teilnehmen – wenn es notwendig sein sollte. Die Stimmung beflügelt

Peter stand mit seiner Frau und den beiden Kindern auf der Hansastraße, Susanne mit ihren Freundinnen. Sie alle schlotterten um die Wette. Anwohner kochten und verteilten Essen, andere besorgten heißen Tee. Musik spielte, sodass sich die Blockierer beim Tanzen warmhalten konnten. „Es war super“, sagt Susanne, auch wenn am stadtauswärtigen Ende der Versammlung manchmal die Steine flogen. „Ich hatte erst Angst, dass es aggressiv werden könnte. Aber wir haben viele gute Situationen erlebt.“

Von einem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, das auch für Nazis gilt, halten sie nichts. „Es hat nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun, wenn Nazis die historischen Tatsachen verdrehen und den Anlass des 13. Februars in Dresden für ihre eigenen Zwecke missbrauchen“, sagt etwa Susanne. „Das ist doch das Unrecht.“ Und Maik fügt hinzu: „Der Kampf gegen Neonazis kann nicht nur legal gewonnen werden – da versagt unser Grundgesetz.“ Daher verstehen die beiden zivilen Ungehorsam als Protest als unabdingbar.

Gegen Susanne, Maik und Peter könnte die Staatsanwaltschaft nun ermitteln. Das ist auch der Grund, warum sie nur ihre Vornamen in der Zeitung lesen möchten. Denn sie alle haben – neben prominenten Politikern wie Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) oder der Landtagsabgeordnete Bodo Ramelow aus Thüringen (Linke) – die Hansastraße blockiert. Damit könnten sie sich daran beteiligt haben, die genehmigte Demo der Nazis grob behindert zu haben. Die Staatsanwaltschaft will daher prüfen, gegen Blockierer zu ermitteln (die SZ berichtete).

Ermittlungen erhofft

Christoph Ellinghaus, Sprecher des Aktionsnetzwerks Jena, hofft sogar ein bisschen auf staatsanwaltliche Ermittlungen gegen ihn und andere. Der 40-Jährige stand ebenfalls mit in der Hansastraße. Die Ermittlungen könnten die Debatte um die Verhinderung von Nazi-Aufmärschen in Dresden neu anheizen – wie schon die Durchsuchungsaktion der Polizei beim Bündnis „Dresden – nazifrei“ Ende Januar. „So lange Nazis laufen, ist es die Pflicht eines jeden Demokraten, sich ihnen friedlich und entschlossen in den Weg zu stellen“, sagt er. Wieso soll jemand, der den Führerstaat fordere, ausgerechnet Demokratie bekommen?, antwortet Ellinghaus auf die Frage, ob die Versammlungsfreiheit nicht auch für Rechtsextremisten gelten müsse. Minderheiten sollten geschützt werden, solange sie nicht andere Minderheiten oder die Freiheit selbst abschaffen wollten.

In Jena, wo Nazis alljährlich das Rechtsrock-Festival „Fest der Völker“ veranstaltet hatten, sei es auch erst nach mehreren Jahren gelungen, die Nazis zu vertreiben: „Dreimal blockieren – und sie laufen nicht mehr“, sagt Ellinghaus. Daher will er nun auch in Dresden Flagge zeigen und ist überzeugt: „Am 13. Februar 2011 werden wir in Dresden noch stärker sein.“

Auch die Organisatoren des Bündnisses „Dresden – nazifrei“ sind noch berauscht vom unerwarteten Erfolg. „Wir rechneten erst mit acht Bussen aus Berlin, dann kamen über 30“, sagt Sprecher Stefan Thiele. Aktionen wie friedliche Sitzblockaden seien eine moralische Pflicht: „Früher haben die Nazis über uns gelacht. Jetzt haben wir es geschafft, ihren Aufmarsch in Dresden zu stoppen. 2011 ist das Bündnis wieder da.“