Dresden
Freitag, 7. November 2008
(Sächsische Zeitung)
(Sächsische Zeitung)
Biedenkopf zieht Unterstützung für Anti-Nazi-Protest zurück
Von Thilo Alexe
Die Veranstalter bedauern die Entscheidung des CDU-Politikers. Sie wollen am 14. Februar gegen einen rechtsextremen Aufmarsch auf die Straße gehen.
Kurt Biedenkopf Foto: Robert Michael
Das Gedenken an die Toten der Luftangriffe auf Dresden im Februar 1945 gerät mehr und mehr zum Politikum. Am Donnerstag zog Sachsens Alt-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf die Unterstützung zu einem Aufruf der Initiative „Geh Denken“ zurück. Das von Gewerkschaften, Kirchen und vor allem linken Politikern getragene Bündnis ruft zu einer Gegendemonstration gegen den größten europaweiten Aufmarsch von Rechtsextremisten am 14. Februar in Dresden. Biedenkopf selbst nannte keine Gründe für die Entscheidung. Das Büro des Ex-Regierungschefs bestätigte lediglich, dass der CDU-Politiker seine Unterstützung in einem Schreiben an die Amadeu-Antonio-Stiftung zurückgezogen habe. Seitens der Stiftung hieß es, Biedenkopf befürchte, dass die Demonstration als Wahlkampfplattform missbraucht werden könnte.
„Das ist nicht der Fall“, sagte ein Sprecher der Stiftung, die zu den Veranstaltern zählt. „Wir wollen mit der CDU und mit Kurt Biedenkopf gegen Rechtsextremismus vorgehen.“ Zu den Unterstützern der Aktion „Geh Denken“ zählen der Linksfraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU).
Im Hintergrund dürften aber auch Äußerungen von CDU-Kreis-chef Lars Rohwer eine Rolle spielen. Der Politiker hatte den Aufruf von „Geh Denken“ als in Teilen aggressiv kritisiert. Die Toten der Luftangriffe sollten mit stillem Gedenken geehrt werden. Demonstrationen seien unangebracht, sagte Rohwer in einem SZ-Gespräch.
Offenbar schließt sich Biedenkopf dieser Sichtweise an. Rohwer war von linken Politikern heftig kritisiert worden. Sie forderten ihn auf, sich dem Protest gegen Rechtsextremisten anzuschließen.
„Das ist nicht der Fall“, sagte ein Sprecher der Stiftung, die zu den Veranstaltern zählt. „Wir wollen mit der CDU und mit Kurt Biedenkopf gegen Rechtsextremismus vorgehen.“ Zu den Unterstützern der Aktion „Geh Denken“ zählen der Linksfraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU).
Im Hintergrund dürften aber auch Äußerungen von CDU-Kreis-chef Lars Rohwer eine Rolle spielen. Der Politiker hatte den Aufruf von „Geh Denken“ als in Teilen aggressiv kritisiert. Die Toten der Luftangriffe sollten mit stillem Gedenken geehrt werden. Demonstrationen seien unangebracht, sagte Rohwer in einem SZ-Gespräch.
Offenbar schließt sich Biedenkopf dieser Sichtweise an. Rohwer war von linken Politikern heftig kritisiert worden. Sie forderten ihn auf, sich dem Protest gegen Rechtsextremisten anzuschließen.
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