Dienstag, 9. März 2010
(Döbelner Anzeiger)

MITTELSACHSEN

Am 17. März wird der Kreistag über die Einführung der „Gelben Tonne“ entscheiden. Das vom Landkreis beauftragte Unternehmen Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen (EKM) schlägt eine flächendeckende Umstellung vor. Für die vielen Gemeinden in Döbeln, die am bisherigen System der „Gelben Säcke“ festhalten wollen, sollen Ausnahmen gemacht werden. Sie dürften für Verpackungen weiterhin die „Gelben Säcke“ nutzen.

Hintergrund: Ende 2010 laufen die Verträge zwischen den Entsorgungsunternehmen und dem Dualen System Deutschland (DSD) aus. Die Frage ist, ob Abfall mit dem „Grünen Punkt“ in Zukunft weiter im „Gelben Sack“ oder aber in der „Gelben Tonne“ entsorgt wird.

In der Vorlage der EKM heißt es: „Auf Wunsch einzelner Kommunen kann der ‚Gelbe Sack‘ mindestens bis Ende 2013 beibehalten werden.“ Voraussetzung für solche Ausnahmen sei, dass das Gebiet der Kommune ein „zusammenhängendes Entsorgungsgebiet“ darstellt.

Jens Irmer, Geschäftsführer der EKM, sagte auf Nachfrage: „Die Entscheidung über Ausnahmen liegt beim Kreistag.“ Er gehe allerdings davon aus, dass jede Kommune als eigenes Entsorgungsgebiet gilt. „Alle werden gleich behandelt, egal ob groß oder klein.“ Nur wenn in einem großen Gebiet eine einzige kleine Gemeinde für die Fortführung des bisherigen Systems mit dem „Gelben Sack“ plädiere, könnte sich Irmer vorstellen, dass diese überstimmt wird.

Der Zuspruch für den „Gelben Sack“ ist groß. Irmer sagte, etwa die Hälfte der Gemeinderäte des Entsorgungsgebietes Döbeln plädierten für das bestehende System.

Auch Roßweins Bürgermeister Veit Lindner (parteilos) ist dafür, den Status quo so lange wie möglich beizubehalten. Lindner schätzt, dass sogar 70 Prozent der Gemeinden seine Meinung teilen.

Durch die Ausnahmeregelungen für einzelne Kommunen würde sich die flächendeckende Einführung der „Gelben Tonne“ wohl nur um drei Jahre verzögern. Ende 2013 werden die Entsorgungsverträge erneut ausgeschrieben. Lindner glaubt, dass es dann nicht länger eine Alternative zur „Gelbe Tonne“ geben wird.

Der Ansicht ist auch EKM-Geschäftsführer Irmer. „Bis 2014 könnten die Rahmenbedingungen für die Einführung der ’Gelben Tonne’ verbessert werden“, so Irmer. Er denkt dabei vor allem an eine Änderung der Abfallwirtschaftssatzung mit dem Ziel, die Zahl der bisherigen Tonnen zu verringern. Der fehlende Stellplatz für ein zusätzliches Abfallbehältnis ist einer der Hauptkritikpunkte vieler Bürger an der „Gelben Tonne“.

Zusätzlich wird in dem Vorschlag der EKM auf mögliche finanzielle Vorteile einer zügigen Umstellung hingewiesen. Die Ausrüstung mit „Gelben Tonnen“ ab 2011 würde demnach keine zusätzlichen Kosten für den Landkreis“ nach sich ziehen. Sollte die Umstellung später erfolgen, könnte die Forderung nach einer Kostenbeteiligung nicht ausgeschlossen werden, heißt es in der Vorlage.

Irmer sagte dazu: „Wenn sich die Finanzsituation beim Systembetreiber DSD ändert, könnten sich Forderungen nach einer Kostenbeteiligung für den Landkreis ergeben.“ Aus jetztiger Sicht hält er das allerdings für unwahrscheinlich. „Die Bürger bezahlen das Duale System bereits mit den Produkten.“ Hersteller, die an dem Entsorgungssystem teilnehmen, bezahlen an DSD einen Betrag und drucken dafür den „Grünen Punkt“ auf ihr Produkt. Die Zusatzkosten werden durch den Preis an die Konsumenten weitergeben.

Derzeit ist das Entsorgungsgebiet Döbeln das einzige in Mittelsachsen, in dem ausschließlich „Gelbe Säcke“ verwendet werden. Im Gebiet Freiberg sind beide Arten der Entsorgung zu finden. Der Bereich Mittweida hat bereits voll auf die „Gelbe Tonne“ umgestellt.