Chemnitz
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Mittwoch, 31. März 2010
(Chemnitzer Morgenpost)
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Was kann sich Sachsen noch leisten? Staatsregierung will die Standards senken
DRESDEN - Spardebatte im Landtag: Welche Standards sind nötig, welche kann und will sich Sachsen in Zukunft noch leisten? Darüber wollten CDU und FDP im Landtag diskutieren - verloren sich dann aber in provinziellem Kleinklein, ohne konkret zu werden.
„Muss man Schulen aller zehn Jahre sanieren?“, fragte Steffen Flath (CDU). „Es gibt Normen und Standards im Land, die man hinterfragen und auf ihre Kosten und Sinnhaftigkeit überprüfen sollte.“ Genauer ging er aufs Thema nicht ein - die thematisch eigentlich spannende Debatte versandete. Holger Zastrow (FDP) schwammig: „Wir müssen uns fragen, ob eine Nummer kleiner nicht der richtige Weg ist.“ Wo er ansetzen will, verriet er nicht. Schimpfte lieber über „EU-Vorschriften“ und glitt in FDP-Provinzthemen ab: „Wir haben zu viele Ampeln.“
André Hahn (Linke): „Warum haben Sie die Debatte beantragt, wenn Sie nichts zu sagen haben? Wo ist Ihr Antrag zur Auflösung der Landesdirektionen, zur Schaffung einer gemeinsamen Förderbank oder auch eines gemeinsamen Statistischen Landesamtes für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen?“ Mario Pecher (SPD): „Wir diskutieren: Hier entsteht ein zugeschüttetes Loch.“ Antje Hermenau (Grüne): „Es ist kein Staatsumbau, wenn Sie eine blinkende Ampel in der Nähe eines Erdbeerfeldes abschaffen.“ Die FDP setze ihren Parteitag vom Wochenende fort: „Sie bezeichnen sich und Ihre Ideen als gefährlich. Sie sind allgemeingefährlich!“
JU
André Hahn (Linke): „Warum haben Sie die Debatte beantragt, wenn Sie nichts zu sagen haben? Wo ist Ihr Antrag zur Auflösung der Landesdirektionen, zur Schaffung einer gemeinsamen Förderbank oder auch eines gemeinsamen Statistischen Landesamtes für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen?“ Mario Pecher (SPD): „Wir diskutieren: Hier entsteht ein zugeschüttetes Loch.“ Antje Hermenau (Grüne): „Es ist kein Staatsumbau, wenn Sie eine blinkende Ampel in der Nähe eines Erdbeerfeldes abschaffen.“ Die FDP setze ihren Parteitag vom Wochenende fort: „Sie bezeichnen sich und Ihre Ideen als gefährlich. Sie sind allgemeingefährlich!“
JU
