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Chemnitz

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Montag, 13. September 2010
(Chemnitzer Morgenpost)

Scharfe Debatte um den Schutz von Denkmalen


Während gestern Tausende Sachsen beim Tag des offenen Denkmals zu den rund 750 geöffneten Kulturbauten pilgerten, kocht in der Politik der Streit um das geplante neue sächsische Denkmalschutzgesetz hoch. Die Opposition fürchtet um den künftigen Stellenwert von Denkmalen.

Dresden. Hintergrund sind Pläne von Innenminister Markus Ulbig (CDU), das Denkmalschutzgesetz zu überarbeiten. Ein erster Arbeitsentwurf sieht vor, Kulturgüter im Freistaat zu kategorisieren. Geplant sind Denkmale erster und zweiter Klasse. Nicht nur die Opposition, sondern auch Experten bundesweit laufen dagegen Sturm (Morgenpost berichtete).

Jetzt wird die Debatte schärfer: Karl-Heinz Gerstenberg (Grüne) warf Ulbig vor, durch eine Kategorisierung von Denkmalen den gesetzlichen Schutz „fast vollständig aufzulockern“. Zudem sollten die Bundesmittel für das Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ um 50 Prozent und die Landesmittel zum Erhalt von Kulturdenkmalen um 20 Prozent gekürzt werden.

Ähnlich Eva-Maria Stange (SPD): „Gründerzeithäuser, Parks oder Kirchen vor allem jenseits der großen Zentren verlieren den Schutz ihrer Substanz.“ Volker Külow (Linke) verwies darauf, dass das bestehende Sächsische Denkmalschutzgesetz Vorbild für ähnliche Gesetze in anderen Bundesländern sei: „Von dieser guten Tradition des Denkmalschutzes will sich die derzeitige Staatsregierung ohne Not verabschieden.“

Ulbig dagegen versteht die Aufregung nicht: „Denkmale haben einen wichtigen Platz in unserer Gesellschaft. Seit 1991 sind etwa 1,5 Milliarden Euro an Fördermitteln in den Erhalt des Kulturerbes geflossen.“ (mor)



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