Chemnitz
Donnerstag, 29. Oktober 2009
(Chemnitzer Morgenpost)
(Chemnitzer Morgenpost)
OB Ludwig holt den Sparhammer heraus
Finanzlage kritisch - Plan: 10 Millionen Euro sollen gespart werden - betroffen sind Personal, Tietz, Kunstsammlungen ...
Von Anke Schröck-Ester
Jetzt kommt der Sparhammer. Wegen drastisch sinkender Einnahmen sieht die Finanzlage der Stadt im nächsten Jahr düster aus. Hunderte Stellen fallen laut Haushaltsentwurf weg, im Tietz gehen zeitiger die Lichter aus und auch die Kunstsammlungen müssen sparen. Darüber entscheiden muss der Stadtrat im Januar.
Auch die Kunstsammlungen sind vom Sparhammer betroffen. Die Auswirkungen sind noch unklar.Foto: Peter Zschage
Insgesamt 686 Millionen Euro umfasst der städtische Haushalt 2010. Die Verwaltung hat ihn in letzter Minute noch ausgleichen können, es gibt das befürchtete Haushaltsloch nicht. Das war wegen der Finanzkrise gar nicht einfach - die Stadt rechnet mit deutlich weniger Einnahmen bei Einkommen- und Gewerbesteuer. „So einen Einbruch haben wir noch nie erlebt“, so OB Barbara Ludwig (47, SPD).
Doch der Preis für den ausgeglichenen Haushalt ist hoch. Rund zehn Millionen Euro mussten wegen der gesunkenen Einnahmen zusammengestrichen werden. „Die größte Einsparung nehmen wir beim Personal vor“, so Ludwig. 180 frei werdende Stellen (von 3400) in der Stadtverwaltung werden im nächsten Jahr nicht wieder besetzt. „Das spart neun Millionen Euro.“
Zusätzlich wird es, so der Plan, im Kulturbereich heftige Einbußen geben. Das Tietz bekommt von der Stadt 200000 Euro weniger Zuschüsse (bisher: sechs Millionen Euro). „Effektiv sind es sogar 650000 Euro, weil die Stadt uns die Kosten für die höheren Personalausgaben nicht erstattet“, sagt Betriebsleiter Werner Rohr (58). „Dadurch gibt es drastische Einschnitte, vor allem in der Stadtbibliothek.“ Die Öffnungszeiten (48 Wochenstunden) sollen um ein Viertel gekürzt werden. Rohr: „Es wird wohl einen weiteren Schließtag geben.“ Der Bücherbus wird eingedampft, 40 geringfügig Beschäftigte verlieren ihren Job, das Budget für neue Bücher wird reduziert, die Jahresgebühr steigt von 15 auf 18 Euro.
Der Zuschuss für die Kunstsammlungen wird um 250000 auf 1,8 Millionen gekürzt. Bei dieser Hiobsbotschaft war Generaldirektorin Ingrid Mössinger gestern sprachlos. Noch ist unklar, wie die Kunstsammlungen diesen Fehlbetrag auffangen.
Die klammen Kassen machen sich auch bei den Investitionen bemerkbar. Im nächsten Jahr steckt die Stadt nur noch 126 Millionen Euro (2009: 173 Millionen Euro) in Bauprojekte. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Kindergärten, Schulen und Straßen.
Doch der Preis für den ausgeglichenen Haushalt ist hoch. Rund zehn Millionen Euro mussten wegen der gesunkenen Einnahmen zusammengestrichen werden. „Die größte Einsparung nehmen wir beim Personal vor“, so Ludwig. 180 frei werdende Stellen (von 3400) in der Stadtverwaltung werden im nächsten Jahr nicht wieder besetzt. „Das spart neun Millionen Euro.“
Zusätzlich wird es, so der Plan, im Kulturbereich heftige Einbußen geben. Das Tietz bekommt von der Stadt 200000 Euro weniger Zuschüsse (bisher: sechs Millionen Euro). „Effektiv sind es sogar 650000 Euro, weil die Stadt uns die Kosten für die höheren Personalausgaben nicht erstattet“, sagt Betriebsleiter Werner Rohr (58). „Dadurch gibt es drastische Einschnitte, vor allem in der Stadtbibliothek.“ Die Öffnungszeiten (48 Wochenstunden) sollen um ein Viertel gekürzt werden. Rohr: „Es wird wohl einen weiteren Schließtag geben.“ Der Bücherbus wird eingedampft, 40 geringfügig Beschäftigte verlieren ihren Job, das Budget für neue Bücher wird reduziert, die Jahresgebühr steigt von 15 auf 18 Euro.
Der Zuschuss für die Kunstsammlungen wird um 250000 auf 1,8 Millionen gekürzt. Bei dieser Hiobsbotschaft war Generaldirektorin Ingrid Mössinger gestern sprachlos. Noch ist unklar, wie die Kunstsammlungen diesen Fehlbetrag auffangen.
Die klammen Kassen machen sich auch bei den Investitionen bemerkbar. Im nächsten Jahr steckt die Stadt nur noch 126 Millionen Euro (2009: 173 Millionen Euro) in Bauprojekte. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Kindergärten, Schulen und Straßen.
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