Chemnitz
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freundlicherweise von
der Chemnitzer Morgenpost
zur Verfügung gestellt
Freitag, 10. Juni 2011
(Chemnitzer Morgenpost)
(Chemnitzer Morgenpost)
Gefangen im Cross-Border-Leasing: Datenleck im Chemnitzer Rathaus
Datenleck im Rathaus: Ein brisantes Dokument über ein sogenanntes Cross-Border-Leasing-Geschäft (CBL) des Chemnitzer Klinikums stand stundenlang auf der Homepage des Rathauses. Das Schreiben ist gekennzeichnet als „für die Veröffentlichung nicht freigegeben“.
Geheim ganz öffentlich: Auf der Homepage der Stadt Chemnitz stand ein internes Dokument zum CBL-Geschäft des Klinikums. Foto: Zschage
Chemnitz. „Kreuzgefährlich“, nennt FDP-Stadtrat Andreas Schmalfuß (44), zugleich Aufsichtsrat des Klinikums, die Veröffentlichung. „Solche Informationen dürfen nicht an die Öffentlichkeit gelangen.“
Die Grünen-Stadtrats-Fraktion wollte wissen, ob das Klinikum vorzeitig aus seinem CBL-Vertrag aussteigen will. Offenbar nicht. Wie der damalige Finanzbürgermeister und heutige Eins-Energie-Manager Detlef Nonnen (50, CDU) mitteilte, bestünde seitens des US-Investors kein Interesse an einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages. Der läuft noch weit übers Jahr 2020 hinaus. Bei vorzeitiger Kündigung würden „Kosten zulasten des Klinikums entstehen“.
Das kommunale Klinikum hatte vor mehr als zehn Jahren mehrere Gebäude des Küchwald-Krankenhauses an US-Investoren vermietet und sofort wieder zurückgeleast, dafür im Gegenzug rund acht Millionen Euro als einmalige Zahlung erhalten. „Damals sollten alle Standorte des Klinikums wie auch an der Flemmingstraße verleast werden. Das konnten wir verhindern“, sagt Harald Krause (57), der damals als CDU-Stadtrat im Aufsichtsrat saß. (tor)
Die Grünen-Stadtrats-Fraktion wollte wissen, ob das Klinikum vorzeitig aus seinem CBL-Vertrag aussteigen will. Offenbar nicht. Wie der damalige Finanzbürgermeister und heutige Eins-Energie-Manager Detlef Nonnen (50, CDU) mitteilte, bestünde seitens des US-Investors kein Interesse an einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages. Der läuft noch weit übers Jahr 2020 hinaus. Bei vorzeitiger Kündigung würden „Kosten zulasten des Klinikums entstehen“.
Das kommunale Klinikum hatte vor mehr als zehn Jahren mehrere Gebäude des Küchwald-Krankenhauses an US-Investoren vermietet und sofort wieder zurückgeleast, dafür im Gegenzug rund acht Millionen Euro als einmalige Zahlung erhalten. „Damals sollten alle Standorte des Klinikums wie auch an der Flemmingstraße verleast werden. Das konnten wir verhindern“, sagt Harald Krause (57), der damals als CDU-Stadtrat im Aufsichtsrat saß. (tor)
