Chemnitz
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Dienstag, 23. August 2011
(Chemnitzer Morgenpost)
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Atom-Ausstieg kostet die Lausitz Millionen
Von Juliane Morgenroth
Wegen des Atomausstiegs hat der Energiekonzern Vattenfall angekündigt, deutlich weniger Gewerbesteuern zu zahlen. Es geht um Millionen und betrifft viele Lausitz-Gemeinden. In einem Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordern der Kreis Görlitz sowie sechs Kommunen einen Ausgleich.
Dank des Vattenfall-Kraftwerks geht es Boxberg finanziell sehr gut. Das könnte sich jetzt ändern. Foto: Oliver Killig
Görlitz/Boxberg. Die Bürgermeister von Boxberg, Weißwasser, Rietschen, Kreba-Neudorf, Trebendorf und Schleife sowie Landrat Bernd Lange (CDU) schlagen Alarm: Denn Vattenfall hat für dieses Jahr angekündigt, 80 Prozent weniger oder sogar gar keine Gewerbesteuer mehr zu zahlen. Der Konzern begründet dies mit den Kos-ten für die Stilllegung von Kernkraftwerken.
Doch die Lausitz-Gemeinden rund ums Kraftwerk Boxberg sowie die Braunkohletagebaue Nochten und Reichwalde sind auf das Geld angewiesen: „Die jährlichen Gewerbesteuerzahlungen von Vattenfall entsprechen einem Anteil von bis zu 50 Prozent der betroffenen kommunalen Haushalte im Kreis Görlitz“, heißt es in dem Schreiben. Die Gemeinden sehen sich außerstande, so die Infrastruktur zu erhalten.
Boxberg hat schon reagiert. Eine Reihe freiwilliger Ausgaben wurden gestoppt. Etwa das touristische Zentrum am Bärwalder See. „Wegen unserer Rücklagen brechen wir dieses Jahr noch nicht zusammen, aber was 2012 wird, wissen wir nicht“, so Boxbergs Bürgermeister Roland Trunsch. Derzeit werkelt das Rathaus am Nachtragshaushalt - der sieht 6,5 Mio. Euro weniger Einnahmen vor. Weißwasser geht davon aus, dass dieses Jahr statt 3,5 Mio. Euro nur noch 700.000 Euro Vattenfall-Gelder ankommen. „Es kann ja nicht Sinn und Zweck sein, dass wir wegen des Atomausstiegs Schwimmbäder schlie-ßen“, so OB Torsten Pötzsch.
Die Bürgermeister fordern Vorschläge für einen Ausgleich der zusätzlichen finanziellen Belastungen. Eine Antwort von der Kanzlerin steht noch aus ...
Doch die Lausitz-Gemeinden rund ums Kraftwerk Boxberg sowie die Braunkohletagebaue Nochten und Reichwalde sind auf das Geld angewiesen: „Die jährlichen Gewerbesteuerzahlungen von Vattenfall entsprechen einem Anteil von bis zu 50 Prozent der betroffenen kommunalen Haushalte im Kreis Görlitz“, heißt es in dem Schreiben. Die Gemeinden sehen sich außerstande, so die Infrastruktur zu erhalten.
Boxberg hat schon reagiert. Eine Reihe freiwilliger Ausgaben wurden gestoppt. Etwa das touristische Zentrum am Bärwalder See. „Wegen unserer Rücklagen brechen wir dieses Jahr noch nicht zusammen, aber was 2012 wird, wissen wir nicht“, so Boxbergs Bürgermeister Roland Trunsch. Derzeit werkelt das Rathaus am Nachtragshaushalt - der sieht 6,5 Mio. Euro weniger Einnahmen vor. Weißwasser geht davon aus, dass dieses Jahr statt 3,5 Mio. Euro nur noch 700.000 Euro Vattenfall-Gelder ankommen. „Es kann ja nicht Sinn und Zweck sein, dass wir wegen des Atomausstiegs Schwimmbäder schlie-ßen“, so OB Torsten Pötzsch.
Die Bürgermeister fordern Vorschläge für einen Ausgleich der zusätzlichen finanziellen Belastungen. Eine Antwort von der Kanzlerin steht noch aus ...
